Amtlicher Teil
Sitzungstag: 18.11.2024
Beschluss - Nr. 13-3/2024
Tagesordnung der Gemeinderatssitzung
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2024, die geänderte Tagesordnung.
Neu eingefügt wird als TOP 13, Berufung Gemeindewahlleiter für die Kommunalwahlen am 23.02.2025 und als TOP 14, Berufung stellv. Gemeindewahlleiterin für die Kommunalwahlen am 23.02.2025.
Verschiedenes wird TOP 15, Grundstücksfragen TOP 16.
Abstimmungsergebnis:
TOP 3
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 14
| Ja: 14 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 14-3/2024
Protokoll der 2. Gemeinderatssitzung vom 03.09.2024
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2024 das geänderte Protokoll der 2. Gemeinderatssitzung vom 03.09.2024.
Abstimmungsergebnis:
TOP 4
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 14
| Ja: 14 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 15-3/2024
Feuerwehrgerätehaus im OT Niederdorla
Projektstudie
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei ermächtigt den Bürgermeister in seiner Sitzung am 18.11.2024 den Auftrag für die Projektstudie an das wirtschaftlichste (preisgünstigste) Büro zu vergeben, für maximal 6.000,00 €.
Abstimmungsergebnis:
TOP 6
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 14
| Ja: 14 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 16-3/2024
Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse
der Gemeinde Vogtei
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2024 die als Anlage beigefügte geänderte Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse der Gemeinde Vogtei.
Abstimmungsergebnis:
TOP 7
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 14
| Ja: 14 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 17-3/2024
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter
in den Sozialausschuss der Gemeinde Vogtei
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei wählt in seiner Sitzung am 18.11.2024, 4 Gemeinderatsmitglieder und deren Stellvertreter in den Sozialausschuss der Gemeinde Vogtei.
Die Berechnung der Besetzung erfolgt nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren. Es entfallen auf die Bürgerliste 2 Sitze, sowie auf SPD und FREIE WÄHLER VOGTEI, je 1 Sitz.
| Name, Vorname | Stellv. Name, Vorname |
| Bürgerliste | Moschcau, Eckhard | Bötticher, Winfried |
| Bürgerliste | Hildebrand, Martin | Schulz, Mike |
| SPD | Fett, Jana | Hochheim, Hannes |
| FREIE WÄHLER VOGTEI | Liebau, Franziska | Gräbedünkel, Frank |
Abstimmungsergebnis:
TOP 8
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 14
| Ja: 14 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 18-3/2024
Ergänzungssatzung
Metzlochweg - Riedhofstraße
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei ermächtigt in seiner Sitzung am 18.11.2024 den Bürgermeister den Auftrag (Ergänzungssatzung Metzlochweg-Riedhofstraße) an das Büro Dr. Weise zu vergeben.
Die Beauftragung erfolgt abschnittsweise.
| Leistung | in Euro | ||
| 1. | Ergänzungssatzung | 4.320,00 | |
| 2. | Eingriffsbilanzierung | 2.304,00 | |
| 3. | Artenschutzbeitrag | 1.440,00 | |
| 4. | Verfahrensbegleitung | 1.200,00 | |
| 5 % Nebenkosten | 463,20 | |
| Gesamtnetto | 9.727,20 |
| |
| 19 % MwSt. | 1.848,17 |
| |
| Gesamtbrutto | 11.575,37 |
| |
Des Weiteren wird der Bürgermeister ermächtigt, die Verpflichtungsvereinbarungen mit den betreffenden Eigentümer abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
TOP 10
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 14
| Ja: 14 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 19-3/2024
Berufung Gemeindewahlleiter
für die Kommunalwahlen am 23.02.2025
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beruft als Gemeindewahlleiter für die Kommunalwahlen am 23.02.2025,
| Herrn Torsten Hartmann. |
Abstimmungsergebnis:
TOP 13
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 14
| Ja: 14 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 20-3/2024
Berufung stellv. Gemeindewahlleiter
für die Kommunalwahlen am 23.02.2025
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beruft als Stellv. Gemeindewahlleiterin für die Kommunalwahlen am 23.02.2025,
| Linda Müller. |
Abstimmungsergebnis:
TOP 14
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 14
| Ja: 14 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel