Amtlicher Teil
Sitzungstag: 18.11.2025
Beschluss - Nr. 77-10/2025
Tagesordnung der Gemeinderatssitzung
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2025, die Ergänzung der TOP um Punkt 21. Und die Tagesordnung insgesamt.
Abstimmungsergebnis:
TOP 3
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 12
| Ja: 12 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2025
Golebniak
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 78-10/2025
Protokoll der 9. Gemeinderatssitzung vom 25.09.2025
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2025 das Protokoll der 9. Gemeinderatssitzung vom 25.09.2025.
Abstimmungsergebnis:
TOP 4
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 12
| Ja: 11 | Nein: 1 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2025
Golebniak
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 79-10/2025
Neubau Feuerwehrgerätehaus im OT Niederdorla
- Einreichung Fördermittelantrag -
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2025 einen Fördermittelantrag für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im OT Niederdorla einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
TOP 6
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 12
| Ja: 12 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2025
Golebniak
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 80-10/2025
Vergabe
Tiefbauarbeiten Bushaltestellen inkl. der überplanmäßigen Ausgaben
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2025 die Tiefbauarbeiten Bushaltestellen - mit dem preislich günstigsten wertbaren Angebot an die Firma
Service rund ums Haus
Mario Koch
Eisenacher Straße 11
99986 Vogtei OT Langula
zu vergeben.
Die Bruttosumme beträgt 8.433,41 €.
Die Kosten der Tiefbauarbeiten werden anteilig zu 50% auf die Haushaltsstellen 2.6300.95125 und 2.6300.95513 verbucht.
Aufgrund dieser Zuordnung kommt es zu einer zu einer überplanmäßigen Ausgabe in den betreffenden Haushaltsstellen von jeweils ca. 1.000,00 €, die im Zuge des gefassten Beschlusses durch den Gemeinderat der Gemeinde Vogtei genehmigt werden.
Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgaben erfolgt durch Minderausgaben in der Haushaltsstelle 2.6300.95124 „Anger mit Umfeld inkl. Teilstück der Brunnenstraße"
Abstimmungsergebnis:
TOP 7
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 12
| Ja: 12 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2025
Golebniak
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 81-10/2025
Fehlbedarfsumlage an den TWZV Hainich zum Ausgleich eines Fehlbetrages
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt die Zahlung einer Umlage bis zu einer Höhe von maximal 260.000,00 € an den TWZV Hainich, die zur Deckung eines bis zum Jahr 2025 entstandenen Fehlbetrages verwendet wird.
Mit dem Beschluss wird gleichzeitig die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe der Umlage genehmigt. Die Finanzierung erfolgt durch Minderausgaben bzw. Mehreinnahmen im Verwaltungshaushalt der Gemeinde Vogtei.
Begründung:
Ausgehend vom Jahr 2024 wird im Haushalt 2025 des Trinkwasserzweckverbandes Hainich, welcher am 27.11.2025 beschlossen werden soll, ein Fehlbetrag in Höhe von 650.000,00 € ausgewiesen.
Da eine Deckung des Fehlbedarfes durch Entgelte nicht möglich ist, erfolgt die Erhebung der Umlage auf Grundlage von § 37 Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG), denn darin heißt es u.a.:
„(1) Der Zweckverband erhebt von den Verbandsmitgliedern eine Umlage, soweit seine Einnahmen aus besonderen Entgelten für die von ihm erbrachten Leistungen und seine sonstigen Einnahmen oder Erträge nicht ausreichen, um seinen Finanzbedarf zu decken...."
Abstimmungsergebnis:
TOP 8
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 12
| Ja: 12 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2025
Golebniak
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 82-10/2025
Rücknahme Beschluss
6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Vogtei, Beschluss-Nr.: 61-9/2025 vom 25.09.2025
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2025 die Rücknahme des Beschlusses 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Vogtei, Beschluss-Nr.: 61-9/2025 vom 25.09.2025.
Abstimmungsergebnis:
TOP 9
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 12
| Ja: 12 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2025
Golebniak
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 83-10/2025
6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Vogtei
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2025 die als Anlage beigefügte 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Vogtei.
Abstimmungsergebnis:
TOP 10
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 12
| Ja: 12 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2025
Golebniak
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 84-10/2025
Neuaufnahme eines Kredites der Gemeindewerke Vogtei
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2025 die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Gemeindewerke Vogtei in Höhe von 600.000,00 € zur Finanzierung von Investitionen der Gemeindewerke Vogtei beim Kreditinstitut mit dem wirtschaftlichsten Angebot.
Eine Übersicht über die vorliegenden Angebote ist als Anlage dem Beschluss beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
TOP 11
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 12
| Ja: 12 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2025
Golebniak
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 85-10/2025
Ankündigungsbeschluss zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeindewerke Vogtei ab 01.01.2026
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2025:
1.
Mit Beginn des neuen Kalkulationszeitraumes vom 01.01.2026 bis 31.12.2029 wird die Grundgebühr erhöht.
Sie beträgt für Zähler bis zu einem Nenndurchfluss von
Qn 2,5 bis zu — 15,47 Euro/Monat
Qn 6,5 bis zu — 27,32 Euro/Monat
Qn 10 und darüber bis zu — 39,88 Euro/Monat
2.
Mit Beginn des neuen Kalkulationszeitraumes vom 01.01.2025 bis 31.12.2029 wird die Benutzungs-/Verbrauchsgebühr für Volleinleiter und die Beseitigungsgebühr sowie einer Niederschlagswassergebühr erhöht.
Die Einleitgebühr beträgt voraussichtlich
bei Volleinleitern bis zu — 3,18 Euro/m3
Abwasser.
Die Beseitigungsgebühr beträgt
voraussichtlich bis zu — 79.00 Euro/m3
Fäkalschlamm aus Grundstückskläranlagen
und abflusslosen Gruben.
Die Niederschlagswassergebühr beträgt
voraussichtlich bis zu — 1,05 Euro/m2/Jahr
versiegelte Grundstücksfläche.
Die Oberflächenwassergebühr für Träger der
Straßenbaulast bis zu — 1,05 Euro/m2/Jahr
versiegelte Grundstücksfläche.
Begründung:
Die Neukalkulation der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung kann terminlich nicht so abgeschlossen werden, dass noch im Jahr 2025 Beratung, Beschlussfassung und Veröffentlichung möglich ist.
Aus diesem Grund ist hinsichtlich zu verändernder Beiträge und Gebühren ein Ankündigungsbeschluss zu fassen. In diesem sind die maximal zu erwartenden veränderten Beiträge und Gebühren aufzuführen und zu beschließen.
Der Ankündigungsbeschluss ist im Amtsblatt der Gemeinde zu veröffentlichen.
Die Beitrags- und Gebührenkalkulation ist zeitnah abzuschließen und geänderte Beiträge und Gebühren sind Zeitnah zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
TOP 12
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 12
| Ja: 12 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2025
Golebniak
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 86-10/2025
Umschuldung eines Kredites
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2025 die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 287.872,00 € zur Umschuldung eines bestehenden Kreditvertrages bei der Sparkasse Unstrut-Hainich, bei dem die Festzinsbindung zum 30.11.2025 endet, mit einer halbjährlichen Rate in Höhe von 26.400,00 € und einer Zinsbindung bis zur vollständigen Tilgung an das wirtschaftlichste Angebot.
Eine Übersicht über die vorliegenden Angebote ist als Anlage dem Beschluss beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
TOP 13
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 12
| Ja: 12 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2025
Golebniak
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 87-10/2025
Neuaufnahme eines Kredites der Gemeinde Vogtei
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2025 die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 1.650.000,00 € zur Finanzierung von Investitionen in der Gemeinde Vogtei beim Kreditinstitut mit dem wirtschaftlichsten Angebot.
Eine Übersicht über die vorliegenden Angebote ist als Anlage dem Beschluss beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
TOP 14
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 12
| Ja: 12 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2025
Golebniak
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 88-10/2025
Zuschuss an evangelischen Kirchengemeinde Langula für Anschaffung eines Wäschetrockners
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2025 die Zahlung eines Zuschusses an die Kirchengemeinde Langula, als Träger des evangelischen Kindergartens Langula, für die Anschaffung eines Wäschetrockners, in Höhe von 100 % des beantragten Zuschusses des günstigsten Angebotes.
Als Grundlage der Vergabe des Auftrages müssen idealerweise 3, jedoch mindestens 2 verwertbare Angeboten vorliegen.
Abstimmungsergebnis:
TOP 15
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 12
| Ja: 11 | Nein: 0 | Enthaltung: 1 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2025
Golebniak
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 89-10/2025
Vergabe
Anschaffung eines Toilettenwagens
LEADER
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2025 die Anschaffung eines Toilettenwagens von der Firma EURO WAGON aus Tschechien.
Die Bruttosumme beträgt 37.752,00 €.
Die Zuwendung durch LEADER beträgt 23.133,51 €.
Abstimmungsergebnis:
TOP 16
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 12
| Ja: 9 | Nein: 0 | Enthaltung: 3 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2025
Golebniak
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 90-10/2025
Beschluss zu den über-/ außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2025
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt die nachfolgend dargestellten über-/außerplanmäßigen Ausgaben des Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2025.
Die Finanzierung die über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben erfolgt über Mehreinnahmen oder Minderausgaben in anderen Haushaltsstellen.
Sollten Minderausgaben oder Mehreinnahmen nicht zur Finanzierung der nachfolgend dargestellten über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben ausreichen, ist die Entnahme aus den Rücklagen eine Option zur Kompensation.
Für den Fall der Zuständigkeit des Bürgermeisters, gemäß § 21 Abs. 7 Geschäftsordnung, dient die Auflistung lediglich der Information des Gemeinderates.
| 1. | Der Ansatz in der Haushaltsstelle 2.1150.9353 „Kauf von beweglichen Sachen des AV" wird von 10.500,00 € um 125,00 € auf 10.625,00 € erhöht. |
| 2. | Der Ansatz in der Haushaltsstelle 2.1300.9350 „Erwerb von beweglichen Sachen des AV" wird von 0,00 € um 4.245,37 € auf 4.245,37 € erhöht. |
| 3. | Der Ansatz in der Haushaltsstelle 2.1300.94007 „Um- bzw. Neubau von Signalanlagen (Sirene)" wird von 0,00 € um 1.056,72 € auf 1.056,72 € erhöht. |
| 4. | Der Ansatz in der Haushaltsstelle 2.1330.94514 „Schlauchtrocknung" wird von 0,00 € um 3.414,73 € auf 3.414,73 € erhöht. (Gesamtkosten von 2023 bis 2025 = 13.414,73 €) |
| 5. | Der Ansatz in der Haushaltsstelle 2.3210.94009 „Bau einer Besucherbrücke" wird von 0,00 € um 1.300,00 € auf 1.300,00 € erhöht. |
| 6. | Der Ansatz in der Haushaltsstelle 2.4642.95518 „Investitionszuschuss an Kita Langula" wird von 0,00 € um 1.900,00 € auf 1.900,00 € erhöht. |
| 7. | Der Ansatz in der Haushaltsstelle 2.6300.9321 "Erwerb von Grundstücken OD" wird von 0,00 € um 3.419,98 € auf 3.419,98 € erhöht. |
| 8. | Der Ansatz in der Haushaltsstelle 2.6300.95121 „Im Kober" wird von 0,00 € um 954,00 € auf 954,00 € erhöht. |
| 9. | Der Ansatz in der Haushaltsstelle 2.6300.95310 „Grundmühlenweg" wird von 23.000,00 € um 1.655,48 € auf 24.655,48 € erhöht. |
| 10. | Der Ansatz in der Haushaltsstelle 2.8820.9323 „Erwerb von Grundstücken Ndd" wird von 0,00 € um 464,88 € auf 464,88 € erhöht. |
Abstimmungsergebnis:
TOP 17
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 12
| Ja: 12 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2025
Golebniak
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 91-10/2025
Rücknahme Beschluss
Vergabe Ermächtigung Sicherheitsanlage FFw Oberdorla
Beschluss-Nr.: 405-40/2024 vom 13.05.2024
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2025 die Rücknahme des Beschlusses Vergabe Ermächtigung Sicherheitsanlage FFw Oberdorla, Beschluss-Nr.: 405-40/2024 vom 13.05.2024.
Abstimmungsergebnis:
TOP 18
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 12
| Ja: 10 | Nein: 2 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2025
Golebniak
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 92-10/2025
Vergabe
Sanierungsarbeiten am Sozialtrakt und der Kegelbahn der Sportstätte an der Regelschule Langula
Zimmererarbeiten
Sportstättenförderung
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 18.11.2025 die Sanierungsarbeiten am Sozialtrakt und der Kegelbahn der Sportstätte an der Regelschule Langula - Zimmererarbeiten - mit dem preislich günstigsten wertbaren Angebot an die Firma
Zimmerei & Dachdecker Fritzlar
Hinterm Mühldorf 10
99986 Vogtei OT Langula
zu vergeben.
Die Bruttosumme beträgt 56.556,55 €.
Abstimmungsergebnis:
TOP 21
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 12
| Ja: 11 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 1
Beschluss ausgestellt am: 19.11.2025
Golebniak
Bürgermeister — Siegel