Beschlüsse Gemeinderat Vogtei
Sitzungstag: 13.03.2023
Beschluss-Nr.: 287-29/2023
Tagesordnung der Gemeinderatssitzung
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 13.03.2023, die geänderte Tagesordnung.
Der Bürgermeister bittet darum den TOP 9 von der Tagesordnung zu nehmen, da dieser Punkt im Hauptausschuss schon behandelt wurde. Dafür soll als neuer TOP 9, Beratung und Beschlussfassung Einreichung bei LEADER - Bau eines multifunktionalen Spielfeldes für Ballsportarten auf dem Sportplatz in Oberdorla eingefügt werden.
Als TOP 15 soll noch die Vergabe Baugrundgutachten für die Neue Riedstraße in Niederdorla und als TOP 16 Landesentwicklungsprogramm 2025 neu auf die Tagesordnung genommen werden.
Die weiteren TOP verschieben sich entsprechend nach hinten.
Abstimmungsergebnis:
TOP 3
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 13
| Ja: 13 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 14.03.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss-Nr.: 288-29/2023
Protokoll der 28. Gemeinderatssitzung vom 10.01.2023
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 13.03.2023 das geänderte Protokoll der 28. Gemeinderatssitzung vom 10.01.2023.
Abstimmungsergebnis:
TOP 4
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 13
| Ja: 11 | Nein: 0 | Enthaltung: 2 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 14.03.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss-Nr.: 289-29/2023
Rücknahme des Beschlusses 267-27/2022
zur 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Vogtei
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 13.03.2023, die Rücknahme des Beschlusses mit der Nr. 267-27/2022 vom 12.12.2022, welcher als Anlage beigefügt ist.
Abstimmungsergebnis:
TOP 7
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 13
| Ja: 7 | Nein: 0 | Enthaltung: 6 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 14.03.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss-Nr.: 290-29/2023
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Vogtei
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 13.03.2023 die 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Vogtei.
Die geänderte Satzung ist dem Beschluss als Anlage beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
TOP 8
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 13
| Ja: 8 | Nein: 0 | Enthaltung: 5 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 14.03.2023
Hecht
Bürgermeister — Siegel