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Vogtei-Echo - Amtsblatt der Gemeinde "Vogtei"
Ausgabe 7/2023
Gemeinde Vogtei
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Beschlüsse Gemeinderat Vogtei

Sitzungstag: 30.03.2023

Beschluss - Nr.: 299-30/2023

Änderung der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 30.03.2023, die Änderung der Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

TOP 3

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 14

Ja: 14

Nein: 0

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 31.03.2023

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss - Nr.: 300-3012023

Tagesordnung der Gemeinderatssitzung

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 30.03.2023, die geänderte Tagesordnung.

Nach dem TOP 6 wird ein zusätzlicher TOP eingefügt - 30-er Zone Gemeinde Vogtei OT Langula im Ortsgebiet südlich der Eisenacher Straße (siehe Anhang), 30-er Bereich in Höhe der Praxis Dr. Menzel bis einschl. Mühldorf, 30-er Bereich in Höhe Bh. Lgl Ortseingang inklusive Bushaltestelle Kfst.-Straße -.

Alle weiteren TOP's verschieben sich nach hinten.

Abstimmungsergebnis:

TOP 3

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 14

Ja: 14

Nein: 0

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 31.03.2023

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss - Nr.: 301-30/2023

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Vogtei für das Haushaltsjahr 2023

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 30.03.2023 die vorliegende Haushaltssatzung und den entsprechenden Haushaltsplan der Gemeinde Vogtei für das Haushaltsjahr 2023.

Abstimmungsergebnis:

TOP 5

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 14

Ja: 13

Nein: 1

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 31.03.2023

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss - Nr.: 302-30/2023

Finanz- und Investitionsplan zum Haushaltsplan der Gemeinde Vogtei für das Haushaltsjahr 2023

Beschlusstext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 30.03.2023 den vorliegenden Finanz- und Investitionsplan zum Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Vogtei.

Abstimmungsergebnis:

TOP 6

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 14

Ja: 13

Nein: 1

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 31.03.2023

Hecht

Bürgermeister — Siegel

Beschluss - Nr.: 303-30/2023

30-er Zone Gemeinde Vogtei OT Langula im Ortsgebiet südlich der Eisenacher Straße

30-er Bereich in Höhe der Praxis Dr. Menzel bis einschl. Mühldorf

30-er Bereich in Höhe BH Lgl Ortseingang inklusive Bushaltestelle Kfst.-Straße

Beschlusstext:

Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 30.03.2023 eine Der Gemeinderat der Gemeinde 30-er Zone inklusive Steinbühl, Hainichstraße und Holzstraße, sowie die beiden genannder Oberdorlaer Straße und in der Kammerforster Straße für die en 30-er Bereiche in Langula, auf Grundlage der Empfehlung/Beschilderungsplan des Gemeinde Vogtei OT

Landratsamtes Unstrut-Hainich FD Verkehr.

Abstimmungsergebnis:

TOP 7

Stimmberechtigt: 17

Anwesende Stimmberechtigte: 14

Ja: 14

Nein: 0

Enthaltung: 0

Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0

Beschluss ausgestellt am: 31.03.2023

Hecht

Bürgermeister — Siegel