Amtlicher Teil
Sitzungstag: 15.04.2024
Beschluss - Nr. 398-39/2024
Tagesordnung der Gemeinderatssitzung
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 15.04.2024 die vorliegende Tagesordnung.
Abstimmungsergebnis:
TOP 3
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 13
| Ja: 13 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 16.04.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 399-39/2024
Protokoll der 38. Gemeinderatssitzung vom 18.03.2024
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 15.04.2024 das Protokoll der 38. Gemeinderatssitzung vom 18.03.2024.
Abstimmungsergebnis:
TOP 4
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 13
| Ja: 9 | Nein: 0 | Enthaltung: 4 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 16.04.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.:400-39/2024
Rücknahme
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Vogtei
für das Haushaltsjahr 2024
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 15.04.2024 die Rücknahme der am 18.03.2024 beschlossenen Haushaltssatzung und den entsprechenden Haushaltsplan der Gemeinde Vogtei für das Haushaltsjahr 2024.
Auf Grund von Änderungen in der Haushaltssatzung muss der Beschluss zurück genommen werden.
Abstimmungsergebnis:
TOP 6
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 14
| Ja: 14 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 16.04.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 401-39/2024
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Vogtei
für das Haushaltsjahr 2024
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 15.04.2024 die vorliegende Haushaltssatzung und den entsprechenden Haushaltsplan der Gemeinde Vogtei für das Haushaltsjahr 2024.
Abstimmungsergebnis:
TOP 7
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 14
| Ja: 12 | Nein: 0 | Enthaltung: 2 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 16.04.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel
Beschluss - Nr.: 402-39/2024
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Vogtei
Beschlusstext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Vogtei beschließt in seiner Sitzung am 15.04.2024 die 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Vogtei.
Die geänderte Satzung ist dem Beschluss als Anlage beigefügt.
Es erfolgt eine namentliche Abstimmung.
| Eckhard Moschcau | Ja | Bodo Dittrich | Nein |
| Toni Bäthe | Ja | Anke Gräbedünkel | Nein |
| Andreas Zedler | Ja | Denis Fritzlar | Nein |
| Birko Riemer | Ja | Ronny Karmrodt | Nein |
| Martin Hildebrand | Ja |
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| Christian Hecht | Ja |
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| Erhard Stiefel | Ja | Burghard Fischer | Enthaltung |
| Eberhard Schill | Ja |
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Abstimmungsergebnis:
TOP 8
Stimmberechtigt: 17
Anwesende Stimmberechtigte: 14
| Ja: 9 | Nein: 4 | Enthaltung: 1 |
Befangenheit nach § 38 ThürKO: 0
Beschluss ausgestellt am: 16.04.2024
Hecht
Bürgermeister — Siegel