Amtliche Bekanntmachungen
Beschluss Nr.: 4-37-24
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 29. Oktober 2024 den Auftrag zu Los 1 „Fahrgestell und feuerwehrtechnischer Aufbau“ zur Anschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeuges (HLF) 10 an die Fa. Schmitz Feuerwehrtechnik GmbH aus Farmstädt zu vergeben.
Abstimmung von 12 anwesenden Stadträten:
12 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 4-38-24
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 29. Oktober 2024 den Auftrag zu Los 2 „Beladung“ zur Anschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeuges (HLF) 10 an die Fa. BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig zu vergeben.
Abstimmung von 12 anwesenden Stadträten:
12 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 4-39-24
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Oberhof tritt der Genehmigung des Landratsamtes Schmalkalden-Meiningen vom 30.09.2024 - AZ.: 07231-24-62 - mit den darin enthaltenen Auflagen bei. |
| Folgende Festsetzungen werden in der Satzung geändert: |
| Die Beschränkung der Verkaufsflächen auf unter 100 m2 wird bei den textlichen Festsetzungen auf der Planzeichnung A - Planungsrechtliche Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 BauGB, Punkt 1.2.2 und 1.2.3 gestrichen. |
| 2. | Der Bürgermeister wird beauftragt, die berichtigten Ausfertigungen der Satzung unter Beifügung einer beglaubigten Abschrift des Beitrittsbeschlusses des Stadtrates zur Erfüllung der Auflagen dem Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zu übergeben. |
Laut § 38 der ThürKO war kein Mitglied des Stadtrates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmung von 12 anwesenden Stadträten:
12 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 4-40-24
Der Stadtrat der Stadt Oberhof erteilt in seiner öffentlichen Sitzung am 29. Oktober 2024 das städtebauliche Einvernehmen zur Umnutzung der Trafostation zum e-Loft-Jugendtreff, Schaffung von Parkplätzen, Umgestaltung Außenbereich, Errichtung einer Doppelgarage und Neubau barrierefreier Spielplatz auf den Flurstücken 26/29 und 47 der Flur 17 der Gemarkung Oberhof.
Abstimmung von 12 anwesenden Stadträten:
12 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 4-41-24
Der Stadtrat der Stadt Oberhof erteilt in seiner öffentlichen Sitzung am 29. Oktober 2024 das städtebauliche Einvernehmen zur Ertüchtigung schadhafter Wände im Untergeschoss und der Gründung auf dem Flurstück 26/2 der Flur 5 der Gemarkung Oberhof.
Abstimmung von 12 anwesenden Stadträten:
12 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 4-42-24
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 29. Oktober 2024 die „Amerikanischen Roteiche“ im Frühjahr 2025 auf dem Stadtplatz zu pflanzen.