Beschlüsse des Stadtrates
aus der öffentlichen Sitzung am 14. März 2023
Beschluss Nr.: 34-291-23
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner Sitzung am 14.03.2023 im Verwaltungshaushalt die Bildung von Kasseneinnahmeresten in Höhe von 63.832,98 € und Kassenausgabereste in Höhe von 3.940,55 für das Jahr 2022.
Abstimmung von 9 anwesenden Stadträten:
9 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss Nr.: 34-292-23
Der Stadtrat der Stadt Oberhof genehmigt in seiner Sitzung am 14.03.2023 die außer- und überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2022, soweit noch keine Einzelgenehmigungen hierfür vorliegen. Mit der seinerzeitigen Abdeckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen bzw. durch Einsparung von anderwärtigen Ausgaben besteht Einverständnis.
Abstimmung von 9 anwesenden Stadträten:
9 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss Nr.: 34-293-23
Der Stadtrat der Stadt Oberhof nimmt den Erläuterungsbericht zur Jahresrechnung 2022 zur Kenntnis. Nach Durchführung der örtlichen Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt wird die geprüfte Jahresrechnung durch den Stadtrat festgestellt.
Abstimmung von 9 anwesenden Stadträten:
9 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss Nr.: 34-294-23
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 14. März 2023 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und den notwendigen Anlagen für das Jahr 2023.
Abstimmung von 9 anwesenden Stadträten:
9 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss Nr.: 34-295-23
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 14. März 2023 den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023.
Abstimmung von 9 anwesenden Stadträten:
9 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss Nr.: 34-296-23
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 14. März 2023 den Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2026.
Abstimmung von 9 anwesenden Stadträten:
9 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss Nr.: 34-297-23
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 14. März 2023 die vorzeitige Entlassung aus der Haushaltskonsolidierung bei der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde zu beantragen.
Abstimmung von 9 anwesenden Stadträten:
9 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss Nr.: 34-298-23
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 14. März 2023 den Auftrag zur Einführung des Dokumentenmanagementsystems Regisafe an die KIV Thüringen zum Angebotspreis in Höhe von 34.033,76 € zu vergeben.
Abstimmung von 10 anwesenden Stadträten:
10 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss Nr.: 34-299-23
Der Stadtrat der Stadt Oberhof erteilt in seiner öffentlichen Sitzung am 14. März 2023 das städtebauliche Einvernehmen zum Neubau eines Vorstellbalkons am bestehenden Wohnhaus, Flurstück 287/15, Flur 2, Gemarkung Oberhof und erteilt sein Einvernehmen zu Abweichungen nach § 66 ThürBO.
Abstimmung von 10 anwesenden Stadträten:
10 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Beschluss Nr.: 34-300-23
Der Stadtrat der Stadt Oberhof erteilt in seiner öffentlichen Sitzung am 14. März 2023 das städtebauliche Einvernehmen zum Neubau eines Arbeiterwohnheimes, hier: 1. Nachtrag zur Baugenehmigung vom 08.04.22 Änderung Bereich Schleuse Tiefgarage mit PV-Batterieraum im UG.