Amtliche Bekanntmachungen
... aus der öffentlichen Sitzung vom 11. Februar 2025
Beschluss Nr.: 6-56-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 11. Februar 2025 Herrn Ulrich Cazin zum Radwegewart der Stadt Oberhof zu berufen.
Abstimmung von 11 anwesenden Stadträten:
11 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 6-57-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 11. Februar 2025 die Aufhebung des Beschlusses-Nr. 5-46-24 vom 10.12.2024.
Abstimmung von 11 anwesenden Stadträten:
11 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 6-58-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 11. Februar 2025 den Erlass der im Entwurf vorliegenden Tourismusbeitragssatzung.
Abstimmung von 11 anwesenden Stadträten:
11 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 6-59-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 11. Februar 2025 die Aufhebung des Beschlusses Nr. 5-47-24 (Haushaltssatzung) vom 10. Dezember 2024.
Abstimmung von 11 anwesenden Stadträten:
11 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 6-60-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 11. Februar 2025 die geänderte Haushaltssatzung 2025 mit Anlagen.
Abstimmung von 11 anwesenden Stadträten:
11 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 6-61-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 11. Februar 2025 die Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätte Oberhof ab dem 01.03.2025 auf 220 Euro pro Monat für einen Ganztagsplatz und 162 Euro pro Monat für einen Halbtagsplatz.
Abstimmung von 12 anwesenden Stadträten:
12 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 6-62-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 11. Februar 2025, die Betreuung der in Oberhof mit Hauptwohnsitz gemeldeten Kinder im Alter von 1 bis 4 Jahren im Jahr 2025 mit einem monatlichen Zuschuss von 20 Euro für einen Ganztagsplatz bzw. 10 Euro für einen Halbtagsplatz zu fördern.
Abstimmung von 12 anwesenden Stadträten:
12 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 6-63-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 11. Februar 2025, dass eine jährliche Neukalkulation der Elternbeiträge basierend auf den tatsächlichen Rechnungsergebnissen erfolgt und das Ergebnis mit dem Elternbeirat abgestimmt wird.
Abstimmung von 12 anwesenden Stadträten:
12 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 6-64-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof erteilt in seiner öffentlichen Sitzung am 11. Februar 2025 das städtebauliche Einvernehmen zum Vorbescheid auf Neubau einer Fußgänger Hängebrücke „Skywalk Oberhof“ auf den Flurstücken 59/5 und 57/60 der Flur 5 sowie dem Flurstück 56/10 der Flur 8 der Gemarkung Oberhof.
Abstimmung von 12 anwesenden Stadträten:
12 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
... aus der öffentlichen Sitzung vom 11. März 2025
Beschluss Nr.: 7-66-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner Sitzung am 11. März 2025, eine Patenschaft mit der Heimatschutzkompanie Thüringen einzugehen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Schritte zur offiziellen Begründung der Patenschaft einzuleiten.
Abstimmung von 10 anwesenden Stadträten:
10 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 7-67-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 11. März 2025 § 14 Abs. 3 Buchstaben h und i des Gesellschaftsvertrages der Tourismus GmbH Oberhof wie folgt zu ändern:
(3) Die Geschäftsführung bedarf - ggf. neben zusätzlich erforderlicher Beschlussfassung durch die Gesellschafterversammlung - in folgenden Angelegenheiten der Zustimmung des Aufsichtsrates:
| h) | Miet-, Pacht- und Leasingverträge für eine längere Dauer als ein Jahr, sofern der jährliche Miet-, Pacht- oder Leasingzins den Betrag von 55.000 EUR übersteigt; |
| i) | Abschluss oder Änderung von Anstellungsverträgen und der Abschluss von Honorarverträgen, sofern je Empfänger und jährlich eine Grenze von 55.000 EUR überschritten wird |
Abstimmung von 10 anwesenden Stadträten:
10 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 7-68-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner Sitzung am 11. März 2025, den Auftrag zur Lieferung von Pflanzkübeln für den Stadtplatz an die Firma Mystell zum Angebotspreis von 24.000,00 € zu vergeben.
Abstimmung von 10 anwesenden Stadträten:
10 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 7-69-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner Sitzung am 11. März 2025, den Auftrag zur Lieferung einer Rundbank für den Stadtplatz an die Firma Andreas Wagner zum Angebotspreis von 15.000,00 € zu vergeben.
Abstimmung von 10 anwesenden Stadträten:
10 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 7-70-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner Sitzung am 11. März 2025, den Auftrag zur Bepflanzung von Stadtplatz/Stadtmitte an die Firma GalaFlor zum Angebotspreis von 8.700,00 € (Pflanzen) + ca. 5.000,00 € (Befüllung der Kübel) zu vergeben.