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Stadtbote - Amtsblatt für die Stadt Oberhof
Ausgabe 5/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlüsse des Stadtrates aus der öffentlichen Sitzung vom 28. April 2026

Beschluss Nr.: 16-138-26

Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 28. April 2026:

01

Der Entwurf zur Veröffentlichung des Bebauungsplans sonstiges Sondergebiet Hotel und Ferienhausgebiet „Am Rennsteig“ der Stadt Oberhof, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 1.000 mit textlichen Festsetzungen sowie der Begründung und dem zugehörigen Umweltbericht mit integrierter Grünordnung inkl. Bestands- und Konfliktkarte sowie Maßnahmenkarte, wird in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 18.03.2026 gebilligt.

02

Der Entwurf zur Veröffentlichung des Bebauungsplans sonstiges Sondergebiet Hotel und Ferienhausgebiet „Am Rennsteig“ der Stadt Oberhof, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 1.000 mit textlichen Festsetzungen sowie der Begründung und dem zugehörigen Umweltbericht mit integrierter Grünordnung inkl. Bestands- und Konfliktkarte sowie Maßnahmenkarte, ist in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 18.03.2026 zusammen mit den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen und Gutachten/Genehmigungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Internet zu veröffentlichen sowie als andere leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit eine öffentliche Auslegung der genannten Unterlagen durchzuführen. Die DIN 4109-1:2018-01 ist zu jedermanns Einsicht bereitzuhalten.

03

Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, erfolgt auf Grundlage des § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Veröffentlichung im Internet zu benachrichtigen.

04

Ort und Dauer der Veröffentlichung im Internet sind ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmung von 8 anwesenden Stadträten:

8 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 16-139-26

Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 28. April 2026 die Aufhebung des Beschlusses Nr. 15-131-26 (Feststellung der Jahresrechnung 2023, 2024) vom 24. März 2026.

Abstimmung von 8 anwesenden Stadträten:

8 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 16-140-26

Der Stadtrat der Stadt Oberhof nimmt den Bericht zur Prüfung der Jahresrechnung 2023 des Rechnungsprüfungsamtes des Landratsamtes Schmalkalden-Meiningen zur Kenntnis.

Die geprüfte Jahresrechnung wird entsprechend festgestellt.

Abstimmung von 8 anwesenden Stadträten:

8 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 16-141-26

Der Stadtrat der Stadt Oberhof nimmt den Bericht zur Prüfung der Jahresrechnung 2024 des Rechnungsprüfungsamtes des Landratsamtes Schmalkalden-Meiningen zur Kenntnis.

Die geprüfte Jahresrechnung wird entsprechend festgestellt.

Abstimmung von 8 anwesenden Stadträten:

8 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 16-142-26

Der Stadtrat der Stadt Oberhof erteilt dem Bürgermeister und den ehrenamtlichen Beigeordneten für die Haushaltsjahre 2023 die Entlastung.

Abstimmung von 8 anwesenden Stadträten:

8 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 16-143-26

Der Stadtrat der Stadt Oberhof erteilt dem Bürgermeister und den ehrenamtlichen Beigeordneten für die Haushaltsjahre 2024 die Entlastung.

Abstimmung von 8 anwesenden Stadträten:

8 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung