Amtliche Bekanntmachungen
... aus der öffentlichen Sitzung vom 24. Juni 2025
Beschluss Nr.: 9-79-25
| 01 | Der Vorentwurf des Bebauungsplans sonstiges Sondergebiet Hotel und Ferienhausgebiet „Am Rennsteig“ der Stadt Oberhof, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1:1.000 mit textlichen Festsetzungen sowie der Begründung und dem Umweltbericht/Grünordnung, wird in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 12.06.2025 gebilligt. |
| 02 | Der Vorentwurf des Bebauungsplans sonstiges Sondergebiet Hotel und Ferienhausgebiet „Am Rennsteig“ der Stadt Oberhof, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1:1.000 mit textlichen Festsetzungen sowie der Begründung und dem Umweltbericht/Grünordnung, ist in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 12.06.2025 gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit). Die DIN 4109-1:2018-01 ist zu jedermanns Einsicht bereitzuhalten. |
| 03 | Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, erfolgt auf Grundlage des § 4 Abs. 1 und 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren. |
| 04 | Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung sind ortsüblich bekannt zu machen. |
Abstimmung von 9 anwesenden Stadträten:
9 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 9-80-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 24.06.2025 eine überplanmäßige Ausgabe zur Sicherung des kommunalen Eigenanteils am Investitionsvorhaben „Neugestaltung Kurpark“ in Höhe von 78.207,00 Euro. Die Deckung erfolgt zweckgebunden aus zusätzlichen Mitteln des Sonderlastenausgleichs für die Thüringer Kur- und Erholungsorte und/oder, sofern notwendig, aus einer Entnahme von Mitteln der allgemeinen Rücklage.
Abstimmung von 9 anwesenden Stadträten:
9 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 9-81-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 24.06.2025 den Auftrag zur Neugestaltung des Kurparks an die Firma Bauunternehmung Ernst Wenk zum Angebotspreis von 843.395,72 Euro brutto zu vergeben.
Abstimmung von 9 anwesenden Stadträten:
9 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 9-82-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 24. Juni 2025 die Aufhebung des Beschlusses Nr. 8-74-25 (Finanzierung Nutzfahrzeug städtischer Bauhof) vom 13. Mai 2025.
Abstimmung von 9 anwesenden Stadträten:
9 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 9-83-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner Sitzung am 24. Juni 2025 die Ersatzbeschaffung eines neuen Mercedes Unimog zur ganzjährigen Nutzung durch den Bauhof. Die Finanzierung erfolgt über eine Laufzeit von 60 Monaten bei der Fa. Mercator mit einer monatlichen Rate in Höhe von 3.202,60 Euro (brutto).
Abstimmung von 9 anwesenden Stadträten:
9 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 9-84-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof erteilt in seiner öffentlichen Sitzung am 24. Juni 2025 das städtebauliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage Errichtung eines Verkaufspavillons auf dem Flurstück 2/17 der Flur 11 der Gemarkung Oberhof.
Abstimmung von 9 anwesenden Stadträten:
4 Ja / 4 Nein / 1 Enthaltung
Beschluss Nr.: 9-85-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof erteilt in seiner öffentlichen Sitzung am 24. Juni 2025 das städtebauliche Einvernehmen zur Errichtung eines neuen Funkstandortes mit Basisstation (Technik Container) auf dem Flurstück 75/4, der Flur 21 der Gemarkung Oberhof.
Abstimmung von 9 anwesenden Stadträten:
9 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Beschluss Nr.: 9-86-25
Der Stadtrat der Stadt Oberhof beschließt in seiner Sitzung am 24. Juni 2025 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 12.250,00 EUR zur Beschaffung eines Fahrzeugs (Unimog inklusive Schneefräse) für den städtischen Bauhof im Vermögenshaushalt.
Abstimmung von 9 anwesenden Stadträten:
9 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung