Beschlüsse des Stadtrates

In der 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schwarzatal am 28.09.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr. 244-30/2023 vom 28.09.2023

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe einer Planungsleistung, Abbruch Turmweg 2 in Oberweißbach

Abstimmungsergebnis: Ja: 13; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 245-30/2023 vom 28.09.2023

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe einer Planungsleistung zum Bauvorhaben Anbau an das Feuerwehrgerätehaus in Meuselbach- Schwarzmühle

Abstimmungsergebnis: Ja: 12; Nein: 0; Enthaltungen: 1

Beschluss Nr. 246-30/2023 vom 28.09.2023

Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung einer öffentlichen Ausschreibung, IBA-Projekt "Wasserfrische Schwarzatal"

Abstimmungsergebnis: Ja: 13; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 247-30/2023 vom 28.09.2023

Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 077-07/2020 vom 08.06.2020

Abstimmungsergebnis: Ja: 12; Nein: 0; Enthaltungen: 1

Beschluss Nr. 248-30/2023 vom 28.09.2023

Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf des ehemaligen Grabens Gemarkung Schwarzmühle

Abstimmungsergebnis: Ja: 13; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 249-30/2023 vom 28.09.2023

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Lieferung von losem Auftausalz

Abstimmungsergebnis: Ja: 13; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 250-30/2023 vom 28.09.2023

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe eines Dialog-Displays

Abstimmungsergebnis: Ja: 13; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 251-30/2023 vom 28.09.2023

Beratung und Beschlussfassung zur Beauftragung der Thüringer Glasfasergesellschaft mbH (TGG) zur Sicherstellung des flächendeckenden Breitbandausbaus

Abstimmungsergebnis: Ja: 13; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 252-30/2023 vom 28.09.2023

Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung eines Defibrillator

Abstimmungsergebnis: Ja: 13; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 253-30/2023 vom 28.09.2023

Beratung und Beschlussfassung zu Vorschlägen für die Schöffenwahl 2024 - Herr Keppel

Abstimmungsergebnis: Ja: 6; Nein: 3; Enthaltungen: 4

Beschluss Nr. 254-30/2023 vom 28.09.2023

Beratung und Beschlussfassung zu Vorschlägen für die Schöffenwahl 2024 -Herr Timm

Abstimmungsergebnis: Ja: 12; Nein: 0; Enthaltungen: 1

Nicht öffentlicher Teil

Am 28.09.2023 wurde im nicht öffentlichen Teil der 30. Sitzung 1 Beschluss gefasst.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils sind im Wortlaut in der Verwaltungsgemeinschaft „Schwarzatal“, 98744 Schwarzatal, Ortsteil Oberweißbach/Thür. Wald, Markt 5 im Sekretariat (Zimmer 2) oder in 07429 Sitzendorf, Hauptstraße 40 nach Vereinbarung während der Dienstzeiten einzusehen.

gez. Kathrin Kräupner

Bürgermeisterin