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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft "Schwarzatal"
Ausgabe 13/2023
Gemeinde Katzhütte
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Klarstellung

Zur Klarstellung des Beschluss 189-32/2023 vom 13.09.2023, veröffentlicht im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft „Schwarzatal“ Nr. 11/41. Woche vom 13. Oktober 2023, wird hiermit der Beschluss in seinem kompletten Wortlaut bekanntgemacht:

Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme der ehem. Baustraße Wegenetz Deponie Masserberg Ost, Weg 119, 171

Der Gemeinderat der Gemeinde Katzhütte beschließt, die ehemalige Baustraße nicht in die Baulast der Gemeinde Katzhütte zu übernehmen und damit auch keine Unterhaltsverpflichtung einzugehen.

Der Beschluss aus dem Jahr 2001 zur Übernahme der Baustraße wurde unter anderen Voraussetzungen gefasst. Zu diesem Zeitpunkt war die Baustraße nicht als Rettungszufahrt zum Tunnel Masserberg deklariert.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

13

Ja-Stimmen:

9

Zahl der Abstimmungsberechtigten:

9

Nein-Stimmen:

0

Davon gemäß § 38

ThürKO ausgeschlossen:

0

Enthaltungen:

0