Beschlüsse des Gemeinderates
In der 16. Sitzung Gemeinderates der Gemeinde Schwarzburg am 02.03.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Öffentlicher Teil
Beschluss Nr. 118-16/2023 vom 02.03.2023
Beratung und Beschlussfassung zur Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 08.12.2022
Abstimmungsergebnis: Ja: 8; Nein: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss Nr. 106-16/2023 vom 02.03.2023
Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2023
Abstimmungsergebnis: Ja: 8; Nein: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss Nr. 107-16/2023 vom 02.03.2023
Beratung und Beschlussfassung zum Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026
Abstimmungsergebnis: Ja: 8; Nein: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss Nr. 108-16/2023 vom 02.03.2023
Beratung und Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Schwarzburg
Abstimmungsergebnis: Ja: 8; Nein: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss Nr. 109-16/2023 vom 02.03.2023
Beratung und Beschlussfassung der Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung mit Anlage der Kalkulation
Abstimmungsergebnis: Ja: 8; Nein: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss Nr. 110-16/2023 vom 02.03.2023
Beratung und Beschlussfassung zur Veräußerung des Bauhoffahrzeuges Multicar
Abstimmungsergebnis: Ja: 7; Nein: 0; Enthaltungen: 1
Beschluss Nr. 111-16/2023 vom 02.03.2023
Beratung und Beschlussfassung zur Veräußerung von ausgesonderten, beweglichen Gemeindevermögen des Bauhofes
Abstimmungsergebnis: Ja: 7; Nein: 0; Enthaltungen: 1
Beschluss Nr. 112-16/2023 vom 02.03.2023
Beratung und Beschlussfassung zur Festsetzung von privatrechtlichen Entgelten zur Nutzung gemeindlichen Eigentums von Schwarzburg
Abstimmungsergebnis: Ja: 8; Nein: 0; Enthaltungen: 0
Nicht öffentlicher Teil
Am 02.03.2023 wurden im nicht öffentlichen Teil der 16. Sitzung 4 Beschlüsse gefasst.
Die Beschlüsse des öffentlichen Teils sind im Wortlaut in der Verwaltungsgemeinschaft „Schwarzatal“, 98744 Schwarzatal, Ortsteil Oberweißbach/Thür. Wald, Markt 5 im Sekretariat (Zimmer 2) oder in 07429 Sitzendorf, Hauptstraße 40 nach Vereinbarung während der Dienstzeiten einzusehen.
gez. Heike Printz
Bürgermeisterin