Amtlicher Teil

In der 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schwarzatal am 30.03.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr. 208-27/2023 vom 30.03.2023

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Schwarzatal für das Haushaltsjahr 2023

Gast: Herr Ryschka

Abstimmungsergebnis: Ja: 15; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 209-27/2023 vom 30.03.2023

Beratung und Beschlussfassung zum Finanzplan und dem Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026

Gast: Herr Ryschka

Abstimmungsergebnis: Ja: 15; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 210-27/2023 vom 30.03.2023

Beratung und Beschlussfassung zur Ersatzbeschaffung eines Unimog für den Bauhof der Stadt Schwarzatal

Abstimmungsergebnis: Ja: 15; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 211-27/2023 vom 30.03.2023

Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderung zur Geschäftsordnung der Landgemeinde Stadt Schwarzatal vom 07.02.2019

Abstimmungsergebnis: Ja: 12; Nein: 0; Enthaltungen: 3

Beschluss Nr. 212-27/2023 vom 30.03.2023

Beratung und Beschlussfassung über Satzung zur Erhebung von Verwaltungsgebühren der Stadt Schwarzatal

Abstimmungsergebnis: Ja: 14; Nein: 0; Enthaltungen: 1

Beschluss Nr. 213-27/2023 vom 30.03.2023

Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrags der Stadt Schwarzatal (Kurbeitragssatzung) vom 18.11.2020

Abstimmungsergebnis: Ja: 15; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 214-27/2023 vom 30.03.2023

Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Schwarzatal über die Freiwilligen Feuerwehren vom 29.10.2019

Abstimmungsergebnis: Ja: 15; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 215-27/2023 vom 30.03.2023

Beratung und Beschlussfassung zur Nutzungs- und Entgeltordnung für Grünschnittplätze und Grünschnittannahmestellen der Stadt Schwarzatal

Abstimmungsergebnis: Ja: 15; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 221-27/2023 vom 30.03.2023

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe einer Bauleistung Ersatzneubau Brücke über die Schwarza in Mellenbach-Glasbach

Abstimmungsergebnis: Ja: 15; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 216-27/2023 vom 30.03.2023

Beratung und Beschlussfassung Verkauf folgender Flurstücke Gemarkung Meuselbach, Flur 3, Flurstücke 966 und 968 - Öffentliche Ausschreibung -

Abstimmungsergebnis: Ja: 13; Nein: 1; Enthaltungen: 1

Beschluss Nr. 217-27/2023 vom 30.03.2023

Beratung und Beschlussfassung über Beauftragung zur Erwerbsbewertung Landhotel "Zur Bergbahn"

Abstimmungsergebnis: Ja: 15; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 218-27/2023 vom 30.03.2023

Beratung und Beschlussfassung zur Beauftragung eines Verkehrswertgutachtens

Abstimmungsergebnis: Ja: 15; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 219-27/2023 vom 30.03.2023

Beratung und Beschlussfassung zum Ankauf von Teilflächen für den Spielplatz im OT Meuselbach

Abstimmungsergebnis: Ja: 15; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 220-27/2023 vom 30.03.2023

Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf des Flurstücks Gemarkung Oberweißbach, Flur 3, Flurstück 703/21, 1.020 m²

Abstimmungsergebnis: Ja: 15; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Nicht öffentlicher Teil

Am 30.03.2023 wurden im nicht öffentlichen Teil der 27. Sitzung 0 Beschlüsse gefasst.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils sind im Wortlaut in der Verwaltungsgemeinschaft „Schwarzatal“, 98744 Schwarzatal, Ortsteil Oberweißbach/Thür. Wald, Markt 5 im Sekretariat (Zimmer 2) oder in 07429 Sitzendorf, Hauptstraße 40 nach Vereinbarung während der Dienstzeiten einzusehen.

gez. Kathrin Kräupner

Bürgermeisterin