Amtlicher Teil

In der 14. Sitzung Gemeinderat der Gemeinde Rohrbach am 19.04.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr. 048-14/2023 vom 19.04.2023

Beratung und Beschlussfassung 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Rohrbach vom 15.12.2014

Abstimmungsergebnis: Ja: 5; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 049-14/2023 vom 19.04.2023

Beratung und Beschlussfassung der Satzung zur Erhebung von Verwaltungsgebühren der Gemeinde Rohrbach

Abstimmungsergebnis: Ja: 6; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 050-14/2023 vom 19.04.2023

Beratung und Beschlussfassung 1. Änderung zur Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Rohrbach vom 15.07.2015

Abstimmungsergebnis: Ja: 6; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 051-14/2023 vom 19.04.2023

Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

Abstimmungsergebnis: Ja: 6; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 052-14/2023 vom 19.04.2023

Beratung und Beschlussfassung Investitionsprogramm 2022-2026

Abstimmungsergebnis: Ja: 6; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 053-14/2023 vom 19.04.2023

Beratung und Beschlussfassung Feststellung Jahresrechnung 2018

Abstimmungsergebnis: Ja: 6; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 054-14/2023 vom 19.04.2023

Beratung und Beschlussfassung Feststellung Jahresrechnung 2019

Abstimmungsergebnis: Ja: 6; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 055-14/2023 vom 19.04.2023

Beratung und Beschlussfassung Feststellung Jahresrechnung 2020

Abstimmungsergebnis: Ja: 6; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 056-14/2023 vom 19.04.2023

Beratung und Beschlussfassung Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2018

Abstimmungsergebnis: Ja: 6; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 057-14/2023 vom 19.04.2023

Beratung und Beschlussfassung Entlastung des Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018

Abstimmungsergebnis: Ja: 5; Nein: 0; Enthaltungen: 1

Beschluss Nr. 058-14/2023 vom 19.04.2023

Beratung und Beschlussfassung Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2019

Abstimmungsergebnis: Ja: 6; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 059-14/2023 vom 19.04.2023

Beratung und Beschlussfassung Entlastung des Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2019

Abstimmungsergebnis: Ja: 6; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 060-14/2023 vom 19.04.2023

Beratung und Beschlussfassung Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2020

Abstimmungsergebnis: Ja: 6; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 061-14/2023 vom 19.04.2023

Beratung und Beschlussfassung Entlastung des Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020

Abstimmungsergebnis: Ja: 6; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 062-14/2023 vom 19.04.2023

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe einer Bauleistung, Reparatur einer Leitung Ausfahrt Ortsstr. 30

Abstimmungsergebnis: Ja: 6; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 063-14/2023 vom 19.04.2023

Beratung und Beschlussfassung Verkauf des Flurstücks

Gemarkung Rohrbach, Flur 2, Flurstück 435, 2.959 m² - Öffentliche Ausschreibung -

Abstimmungsergebnis: Ja: 6; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Nicht öffentlicher Teil

Am 19.04.2023 wurden im nicht öffentlichen Teil der 14. Sitzung 3 Beschlüsse gefasst.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils sind im Wortlaut in der Verwaltungsgemeinschaft „Schwarzatal“, 98744 Schwarzatal, Ortsteil Oberweißbach/Thür. Wald, Markt 5 im Sekretariat (Zimmer 2) oder in 07429 Sitzendorf, Hauptstraße 40 nach Vereinbarung während der Dienstzeiten einzusehen.

gez. Carmen Schachtzabel

Bürgermeisterin