Beschlüsse des Stadtrates

In der 28. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schwarzatal am 25.05.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Öffentlicher Teil

Beschluss Nr. 222-28/2023 vom 25.05.2023

Beratung und Beschlussfassung zur Neubesetzung des Haupt- und Finanzausschusses

Abstimmungsergebnis: Ja: 16; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 223-28/2023 vom 25.05.2023

Beratung und Beschlussfassung zur Bestellung eines neuen Vertreters der Stadt Schwarzatal in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft "Schwarzatal"

Abstimmungsergebnis: Ja: 16; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 224-28/2023 vom 25.05.2023

Beratung und Beschlussfassung zur Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindergärten der Stadt Schwarzatal

Gast: Frau Legrand

Abstimmungsergebnis: Ja: 15; Nein: 0; Enthaltungen: 1

Beschluss Nr. 225-28/2023 vom 25.05.2023

Beratung und Beschlussfassung Finanzplan und Investitionsprogramm

Abstimmungsergebnis: Ja: 16; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 226-28/2023 vom 25.05.2023

Beratung und Beschlussfassung der 1. Änderung der Haus- und Badeordnung für das Freibad Mellenbach-Glasbach der Stadt Schwarzatal vom 28.05.2020

Abstimmungsergebnis: Ja: 16; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 227-28/2023 vom 25.05.2023

Beratung und Beschlussfassung über Festsetzung privatrechtlicher Entgelte der Stadt Schwarzatal

Abstimmungsergebnis: Ja: 13; Nein: 1; Enthaltungen: 2

Beschluss Nr. 228-28/2023 vom 25.05.2023

Beratung und Beschlussfassung zur 3. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Schwarzatal vom 16.03.2019

Abstimmungsergebnis: Ja: 15; Nein: 1; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 229-28/2023 vom 25.05.2023

Beratung und Beschlussfassung der 3. Änderung zur Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie Ortschaftsräte der Landgemeinde Stadt Schwarzatal vom 07.02.2019

Abstimmungsergebnis: Ja: 13; Nein: 3; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 230-28/2023 vom 25.05.2023

Beratung und Beschlussfassung Ankauf des Flurstücks Gemarkung Meuselbach, Flur 1, Flurstück 241/31, 74 m²

Abstimmungsergebnis: Ja: 16; Nein: 0; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 231-28/2023 vom 25.05.2023

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe einer Bauleistung, Reparatur Kirchentreppe Mellenbach-Glasbach

Abstimmungsergebnis: Ja: 2; Nein: 14; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 232-28/2023 vom 25.05.2023

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe einer Bauleistung, Austausch Verkaufsfenster Imbiss am Fröbelturm

Abstimmungsergebnis: Ja: 0; Nein: 16; Enthaltungen: 0

Beschluss Nr. 233-28/2023 vom 25.05.2023

Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe einer Planungsleistung zum BV Anbau an das Feuerwehrgerätehaus in Meuselbach- Schwarzmühle

Abstimmungsergebnis: Ja: 15; Nein: 0; Enthaltungen: 1

Nicht öffentlicher Teil

Am 25.05.2023 wurden im nicht öffentlichen Teil der 28. Sitzung 4 Beschlüsse gefasst.

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils sind im Wortlaut in der Verwaltungsgemeinschaft „Schwarzatal“, 98744 Schwarzatal, Ortsteil Oberweißbach/Thür. Wald, Markt 5 im Sekretariat (Zimmer 2) oder in 07429 Sitzendorf, Hauptstraße 40 nach Vereinbarung während der Dienstzeiten einzusehen.

gez. Kathrin Kräupner

Bürgermeisterin