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Thüringer Waldbote
Ausgabe 18/2024
Aus der Stadt Ohrdruf
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Beschlussübersicht zur 2. Tagung des Stadtrates der Stadt Ohrdruf

(Legislaturperiode 2024 - 2029) am 27.06.2024

Beschluss-Nr.: 001/2024

Beschluss Erweiterung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) wegen Dringlichkeit gemäß § 35 Abs. 5 Satz 2 Nr. 2 ThürKO

Beschlusstext

Der Stadtrat beschließt aufgrund der Dringlichkeit gemäß § 35 Abs. 5 Satz 2 Nr. 2 ThürKO die Tagesordnung des öffentlichen Teils um den Tagesordnungspunkt „Beschluss - Ermächtigung zur Vergabe der Bauleistungen für die Ostseite des Walzwerkes und der Sanierung des Zwerchhauses“ zu erweitern.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 17

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: -

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 002/2024

Beschluss - Besetzung Haupt- und Finanzausschuss

Beschlusstext

Der Stadtrat der Stadt Ohrdruf beschließt die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses in folgender Form:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 17

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: -

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 003/2024

Beschluss - Besetzung Bau- und Umweltausschuss

Beschlusstext

Der Stadtrat der Stadt Ohrdruf beschließt die Besetzung des Bau- und Umweltausschusses in folgender Form:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 17

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: -

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 004/2024

Beschluss - Besetzung Werkausschuss "Stadtwirtschaft Ohrdruf"

Beschlusstext

Der Stadtrat der Stadt Ohrdruf beschließt die Besetzung des Werkausschusses „Stadtwirtschaft Ohrdruf“ in folgender Form:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 17

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: -

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 005/2024

Beschluss - Besetzung Sozial- und Kulturausschuss

Beschlusstext

Der Stadtrat der Stadt Ohrdruf beschließt die Besetzung des Sozial- und Kulturausschusses in folgender Form:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 17

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: -

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 006/2024

Beschluss zur Besetzung der Verbandsmitglieder der Stadt Ohrdruf im WAZV "Apfelstädt-Ohra"

Beschlusstext

Der Stadtrat der Stadt Ohrdruf beschließt die Entsendung von

1.

Helmut Zentgraf

Vertreter: Dagmar Möller

2.

Nico Milz

Vertreter: Sven Seidel

3.

Patric Neul

Vertreter: Kai Sinemus

4.

Matthias Siebert

Vertreter: René Cramer

5.

Hans-Ulrich Knoll

Vertreter: Diana Niedermeier

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 17

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: -

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 007/2024

Beschluss - Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe Dorferneuerung Wölfis - Sanierung der Gemeindeschenke - 2. Bauabschnitt - Erneuerung Fenster und Außentüren, Fassadenarbeiten

Beschlusstext

Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, die Vergaben der Fassadenarbeiten und der Außentüren und Fenster für die Gemeindeschenke Wölfis vorzunehmen.

Kostenberechnung für Außentüren und Fenster

brutto 70 T€

Kostenberechnung für Fassadenarbeiten

brutto 170 T€

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 17

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: -

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 008/2024

Beschluss - Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe - Sanierung Tobiashammer - Statische Ertüchtigung der Ostseite des Walzwerkes und des Zwerchhauses

Beschlusstext

Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, die Vergabe der Zimmererarbeiten für den Tobiashammer vorzunehmen.

Kostenberechnung für Zimmererarbeiten

brutto 140 T€

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 17

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: -

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 009/2024

Beschluss zum Durchführungsvertrag für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Touristik-Informations-Café Thüringer Wald„ der Stadt Ohrdruf

Beschlusstext

Der Stadtrat beschließt den Durchführungsvertrag für das Vorhaben „Touristik-Informations-Café Thüringer Wald“ der Stadt Ohrdruf zum Abschluss mit dem künftigen Vorhabensträger Douglas & Ludwig in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 17

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: -

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 010/2024

Beschluss über die Abwägung der zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Touristik-Informations-Cafe Thüringer Wald„ der Stadt Ohrdruf im Verfahren eingegangen Stellungnahmen

Beschlusstext

Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister der Stadt Ohrdruf, die beteiligten Behörden und Träger öffentlicher Belange über das Ergebnis der Abwägung zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 17

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: -

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 011/2024

Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Touristik-Informations-Café Thüringer Wald„ der Stadt Ohrdruf

Beschlusstext

Auf Grundlage des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 394) in Verbindung mit § 88 der Thüringer Bauordnung (ThürBauO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. März 2014 (GVBl. S.49), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 29. Juli 2022 (GVBl. S. 321), beschließt der Stadtrat der Stadt Ohrdruf den vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das „Touristik-Informations-Café Thüringer Wald“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B) in der Fassung vom Juni 2024 als Satzung.

Die Begründung wird gebilligt.

Der Bürgermeister wird beauftragt, für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Touristik-Informations-Café Thüringer Wald“ die Genehmigung zu beantragen. Die Genehmigung ist alsdann ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dienstzeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft gegeben werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 17

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: -

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 012/2024

Vergabebeschluss

- nicht öffentlich

Beschluss-Nr.: 013/2024

Vergabebeschluss

- nicht öffentlich