Aus dem Rathaus

Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

sehr geehrte Damen und Herren,

jedes Jahr im Herbst werden die staatlichen Haushalte im Bund, in den Ländern, in den Kreisen und in den Städten und Gemeinden zuerst geplant, dann diskutiert und am Ende hoffentlich auch beschlossen. Die aufgestellten Haushalte sind immer zugleich Bestandsaufnahme, Standortbestimmung und Vorausschau. Das ist auch bei uns in Ohrdruf so!

Und in diesem Herbst gilt das bei uns für unseren städtischen Haushalt gleich doppelt!

Warum? Die Stadtverwaltung legt heute sowohl den Entwurf für einen 2. Nachtragshaushaltsplan 2025 als auch den Haushaltsplanentwurf für 2026 vor, die beide natürlich in einem engen Zusammenhang stehen. Bevor ich in die Vorstellung der beiden Haushaltsentwürfe gehe, möchte ich zu der erwähnten Bestandsaufnahme und Standortbestimmung kommen.

Insbesondere durch das große Gewerbegebiet und die hier agierenden Unternehmen mit ihren Steuerzahlungen verfügt die Stadt Ohrdruf über einen relativ soliden finanziellen Einnahmesockel, der vieles, was in Ohrdruf in der Vergangenheit möglich war, erst möglich gemacht hat.

Dazu kam 2015 ein glücklicher Umstand. Der Landkreis Gotha verkaufte seine Anteile am Helios Kreis-Krankenhaus an den Helios-Konzern. Und da Ohrdruf auch Anteile an diesem Unternehmen hatte, beteiligte sich die Stadt und verkaufte ihre Anteile an der Krankenhausgesellschaft ebenfalls. Das füllte die Rücklage der Stadt mit insgesamt 19,7 Millionen Euro. Seither wurde in Ohrdruf und ab 2019 in den hinzugekommenen Ortsteilen Crawinkel, Gräfenhain und Wölfis immens viel in die Infrastruktur investiert. Das Schloss wurde wiederaufgebaut, das Gebäude Lindenaustraße 7 toll saniert. Allein zwischen 2018 und 2024 wurden 40 Straßenbereiche saniert, grundhaft ausgebaut oder entstanden neu. In Gräfenhain entstand ein neuer Kindergarten und in alle Kindergärten wurde viel investiert. Die Goldberghalle und viele andere Sport- und Spielstätten wurden in Ordnung gebracht und erheblicher Sanierungsstau abgebaut. Das Kinder-, Jugend- und Vereinszentrum Netzwerk wurde saniert und erweitert. Und auch in die Gebäude und Technik der Feuerwehren wurde viel Geld gesteckt, um sie nach dem Gemeindezusammenschluss auf einen einheitlichen sehr guten Stand zu bringen. Zwei Wohngebiete wurden erschlossen, eines mit städtischem Geld, eines durch private Investition. Sage und schreibe 75 Millionen Euro hat die Stadt Ohrdruf in den Jahren 2016 bis 2024 für Bau- und Sachinvestitionen selbst aufgewendet. Dazu kommen die Investitionen der Stadtwirtschaft Ohrdruf in die städtischen Wohngebäude, den Ohrdrufer Bauhofstützpunkt und das Wärmenetz. Rechnet man noch die durch die Stadt organisierten bzw. unterstützten privaten Investitionen dazu, wie z.B. für die Erneuerung des Heizhauses und der Erzeugungstechnik über das Energiecontracting, wie die Erschließung des zweiten Bauabschnitts im Wohngebiet Gartenstadt, in die gemeinsame Photovoltaikanlage auf der Deponie oder in das neu entstehende Wohngebäude in der Goethestraße, dann kann man konstatieren, dass in den zurückliegenden 9 Jahren in Ohrdruf und seinen Ortsteilen mehr als 100 Millionen Euro investiert worden sind. Darauf können wir gemeinsam mächtig stolz sein!

Das alles war durch die Steuereinnahmen der Stadt, durch die gezahlte Versicherungssumme für das Schloss, durch die Einnahmen aus dem Krankenhausverkauf aber auch durch eine sehr erfolgreiche Fördermitteleinwerbung durch die Stadtverwaltung in den letzten Jahren möglich.

So toll, wie diese Entwicklung und das Abgearbeitete und Geschaffene sind, es darf jedoch nicht über die bevorstehenden Herausforderungen hinwegtäuschen.

Die Rücklage aus dem Krankenhausverkauf geht mit einigen noch abzuschließenden Projekten, wie z.B. die Schwimmbaderneuerung in Wölfis, allmählich zur Neige. Rückblickend kann man sagen, dass es gut und richtig war, dass die Stadt Ohrdruf seit 2018 den Investitionsturbo gezündet hat. Wenn man die heutigen Baupreise betrachtet, hat die Stadt dadurch in den zurückliegenden Jahren mehr Projekte durchführen und abschließen können, als das heute noch möglich wäre.

Durch die seit drei Jahren andauernde Rezession haben wir allgemein leider eine Entwicklung stagnierender bzw. sogar zurückgehender Steuereinnahmen bei fortwährender Teuerung. Das merken alle öffentlichen Haushalte. Auch im Haushalt der Stadt Ohrdruf ist diese Entwicklung sicht- und spürbar. Alles wird teurer, auch für die Stadt, nicht nur die Investitionen. Die Energiepreise steigen, sämtliche Dienstleistungen, die die Stadt in Anspruch nehmen muss, und in Folge der Teuerung steigen auch die zu zahlenden Löhne und Gehälter stärker, als früher.

Und da dies auch dem Landkreis Gotha so geht und dieser sehen muss, wie das Ganze zu finanzieren ist, steigt 2026 auch noch die zu zahlende Kreis- und Schulumlage deutlich. 430.000 Euro muss die Stadt mehr bezahlen, als 2025. Das alles aber bei stagnierenden eigenen Steuereinnahmen. Da hilft es nur teilweise, dass Ohrdruf 2025 und auch 2026 wieder etwas an Schlüsselzuweisungen vom Land bekommt. Auch das spiegelt die gesunkene Steuerkraft im Vergleich zu anderen.

Konnte in den zurückliegenden 10 Jahren für neue Investitionen verlässlich auch auf die bestehende Rücklage zurückgegriffen werden, so wird das ab dem Jahr 2026 nicht mehr möglich sein. Die Rücklage wird mit dem Jahresabschluss 2025 auf die gesetzlich vorgeschriebene Mindestrücklage sinken. Zukünftige Investitionen müssen deshalb aus den erwirtschafteten Überschüssen im Verwaltungshaushalt, aus der vom Land zur Verfügung gestellten Investitionspauschale und aus eingeworbenen Fördermitteln finanziert werden. Im geringen Umfang kann sicherlich auch mal eine Kreditaufnahme hinzukommen. Schon allein deshalb, weil die Stadt ihre Verschuldung seit 2028 auf 3,4 Millionen Euro fast halbiert hat. Das Finanzierungsinstrument der Kreditaufnahme sollte man aber mit Bedacht wählen, um zukünftige Finanzspielräume nicht zu sehr einzuschränken.

Vor diesem finanzpolitischen Hintergrund stand nun die Stadtverwaltung vor der Aufgabe sowohl den laufenden Haushalt für 2025 neu zu bewerten, als auch den Haushaltsplan für das Jahr 2026 aufzustellen.

Einige Entwicklungen möchte ich für den 2. Nachtragshaushalt 2025 besonders hervorheben.

Die Stadt Ohrdruf war im vergangenen Jahr sehr früh fertig mit der Aufstellung des Haushaltes für 2025. Dieser Haushalt wurde sogar noch im alten Jahr durch die Kommunalaufsicht eingangsbestätigt. So war der Haushalt leider bereits beschlossen, als deutlich wurde, dass die vollzogene Thüringer Grundsteuerreform für Ohrdruf zu Mindereinnahmen in Höhe von 350.000 Euro führt. Das ist insbesondere auf eine damit verbundene gesetzlich bedingte Entlastung von Unternehmensgrundstücken zurückzuführen. Die Stadt hat für 2025 anders, als andere Kommunen, keine Hebesatzerhöhung für die Grundsteuer A und B vorgenommen.

Bei der Gewerbesteuer gab es im Frühjahr trotz aller Krise in der Einnahmeprognose für das Gesamtjahr eine erfreuliche Entwicklung. Um den inzwischen im Bau befindlichen neuen Parkplatz in der Südstraße in Ohrdruf möglich zu machen, wurde im Juni 2025 vom Stadtrat ein 1. Nachtragshaushalt 2025 beschlossen, der diese positive Gewerbesteuerprognose mit zur Grundlage genommen hat. Leider ist die Prognose keine Realität geworden und wird es auch bis zum Jahresende nicht mehr werden, sodass die Stadt reagieren muss, um einen vernünftigen Jahresabschluss zu erreichen.

Als Achtungszeichen für die daraus resultierende angespannte Haushaltssituation wurde im August durch den Stadtrat bereits eine Haushaltssperre beschlossen. Nun als 2. Schritt der 2. Nachtragshaushalt 2025. Der Nachtragshaushalt ist im Übrigen auch notwendig geworden, weil es eine geradezu besorgniserregende Baupreisentwicklung gibt. Viele der durch die Stadt angeschobenen Investitionen sind bereits im Ergebnis der Submission teurer geworden. Oder es gab auf Grund unvorhergesehener Entwicklungen auf der Baustelle Baukostensteigerungen. Auch das bildet der Nachtragshaushalt nun mit ab. Durch den Nachtragshaushalt werden die laufenden Baumaßnahmen im und am Heizhaus, in die Erweiterung des Fernwärmenetzes, in die grundhafte Erneuerung der Friedrichstraße, in die Sanierung der Gemeindeschenke in Wölfis, in die Erneuerung des Schwimmbades, in die energetische und akustische Sanierung des Gebäudes des Kindergartens Kleine Rasselbande, in die Sanierung der Stirnstraße einschließlich der Ufermauer des Oberschillbaches, in die Sanierung der Kienbergstraße, in die Erneuerung und Erweiterung der Bushaltestelle an der Regelschule in Crawinkel sowie in den Kunstrasenplatz in Ohrdruf weiterhin abgesichert und nicht in Frage gestellt! Es muss dafür aber auf die verbleibende Rücklage zurückgegriffen werden. Und nach heutigem Stand der Dinge muss ein Kredit in Höhe von 786.000 Euro aufgenommen werden, um die Investitionen, die angefangen sind und für die in vielen Fällen auch Fördermittel erfolgreich eingeworben werden konnten, sauber durchzufinanzieren.

Natürlich wird die Stadtverwaltung versuchen durch sparsames Wirtschaften diesen Kredit mit dem Jahresabschluss für 2025 zu vermeiden. Aber derzeit muss damit gerechnet werden, dass diese Kreditaufnahme ggf. notwendig wird.

Der städtische Haushalt für 2026 ist von den gleichen Herausforderungen gekennzeichnet, wie der beschriebene Nachtragshaushalt. Stagnierende Steuereinnahmen, steigende Kosten, insbesondere drastisch gestiegene Baukosten und steigende Kreisumlage. Zudem ist der Griff in die Rücklage für die anstehenden Investitionen nicht mehr möglich. Diese Situation hat dafür gesorgt, dass dies nach dem ersten verwaltungsinternen Vorentwurf nun schon die zweite Fassung für den Haushalt 2026 ist. Im Vorentwurf war noch viel mehr Wünschbares enthalten. So z.B. die grundhafte Neugestaltung des Parkplatzes an der Grundschule in Ohrdruf oder auch die Neugestaltung und Aufwertung des Parkplatzes gegenüber der Bäckerei Maier in der Goethestraße. Auch einige in den Blick genommene Straßenbaumaßnahmen müssen geschoben werden, um noch dringendere Investitionen auf den Weg bzw. zum Abschluss bringen zu können.

Um einmal die Dimension der Baukostensteigerungen zu verdeutlichen: Im Haushalt für 2026 und im Finanzplan 2027 veranschlagt sind die Kosten für die Sanierung der Gebäude Löberstraße 12 bis 18. Im denkmalgeschützten Haus Löberstraße 14 sollen ja auch zwei dringend benötigte Hausarztpraxen entstehen. Als das Projekt vor 2 Jahren in die europaweite Planungsausschreibung ging, waren Gesamtsanierungskosten von 3,8 Mio. € prognostiziert. Nach Fertigstellung der Planung ist nun mit Baukosten von 6,3 Millionen Euro zu rechnen. Das Projekt wird finanziell zwar durch die Städtebauförderung unterstützt. Trotzdem muss die Stadt deutlich mehr Eigenmittel aufwenden, als ursprünglich gedacht. Und so ziehen sich die Kostensteigerungen durch alle avisierten und veranschlagten Baumaßnahmen, wodurch das Investitionstempo der Stadt sich notgedrungen reduzieren wird.

Aber trotz alledem wird auch im kommenden Jahr in Ohrdruf mit seinen Ortsteilen noch viel investiert werden. Große Baumaßnahmen, wie die Schwimmbadsanierung, die Erneuerung der Wärmeerzeugung für die Fernwärme und die Erweiterung des Fernwärmenetzes sowie die Sanierung der Gemeindeschenke in Wölfis werden 2026 abgeschlossen.

Zahlreiche neue Maßnahmen beginnen. So wird im kommenden Jahr das bereits bestellte neue Feuerwehrauto für die Feuerwehr Gräfenhain vom Typ TLF 3000 ausgeliefert. 450.000 Euro sind dafür veranschlagt. Weitere 300.000 Euro sind für den Erwerb von Sachen, von Feuerwehrtechnik, für Investitionen ins Feuerwehrgerätehaus Ohrdruf sowie für die Umsetzung des erstellten Sirenenkonzeptes für die Stadt geplant. Die Feuerwehr Wölfis bekommt mit der heute zu beschließenden neuen Feuerwehr- und Wasserwehrsatzung die Aufgabe der Wasserwehr zugewiesen. So denn die Förderung durch das Land erfolgt, sind notwendige Anschaffungen für die Ausstattung der Wasserwehr in Höhe von fast 50.000 Euro geplant.

In Wölfis wurde in den zurückliegenden Jahren das Gebäude der Gemeindeschenke mit Dorferneuerungsfördermitteln aufwändig saniert. Im kommenden Jahr ist dafür der Endspurt angesagt. Die Stadt hat dafür die Fördermittel im Rahmen der Dorferneuerung in Höhe von 238.000 Euro bereits bewilligt bekommen. Damit wird der Innenausbau dieses Gebäudes fertiggestellt. Es werden aber auch die festgestellten bestehenden Brandschutzprobleme für den gesamten Gebäudekomplex gelöst. Zudem werden aus städtischen Mitteln sowohl die wichtige Küche für den Gemeindesaal sowie kleine Teeküchen im Vereinsgebäude angeschafft. 60.000 Euro sind hierfür veranschlagt.

Das Schloss Ehrenstein ist im Jahr 2022 nach dem 9 Jahre währenden Wiederaufbau feierlich eröffnet worden. Aber wenn man so ein Schloss besitzt, muss man damit leben, dass man nie fertig wird mit dem Bauen. Bei der Sanierung 2013 bis 2022 wurde zwar die Heizung für drei Flügel des Schlosses erneuert. Die Heizung für den Nordflügel, in dem sich das Archiv und der Bürgersaal befindet, wurde von den damals Planenden leider nicht mit betrachtet. Im Nordflügel befinden sich drei 30 Jahre alte Gasthermen, die nun durch eine modernere und kostensparendere Heizung ersetzt werden sollen. Die Planungen und Kostenbetrachtungen dafür laufen. Für die bereits dort stehende Photovoltaikanlage ist zudem ein eigener Stromspeicher geplant, um den Eigenverbrauch zu erhöhen und damit Betriebskosten für das Schloss zu sparen. Für die neue Heizung und den Stromspeicher sind insgesamt 445.000 Euro geplant und veranschlagt, wobei sich die Stadt um Fördermittel für die Heizung bemüht.

Im kommenden Jahr besteht der Übungsplatz Ohrdruf seit 120 Jahren. Deshalb ist es das erklärte Ziel im Laufe des kommenden Jahres die geplante Dauerausstellung zum Truppenübungsplatz im Museum des Schlosses Ehrenstein fertig zu stellen. Eine Arbeitsgruppe der Stadt arbeitet mit engagierten Ohrdrufer Heimatforschern bereits seit einem Jahr zusammen, um dieses Ziel zu erreichen. Zu den bisher veranschlagten Mitteln werden weitere 50.000 Euro für die Ausstellung benötigt, die für 2026 mit veranschlagt wurden.

Der Tobiashammer ist das zweite große Denkmal, um das sich die Stadt Ohrdruf als Eigentümer kümmern muss. Natürlich ist sich die Stadt und ist sich auch der Stadtrat der historischen Bedeutung dieses technischen Denkmals bewusst. Das wird schon allein an den über 700.000 Euro deutlich, die die Stadt in den zurückliegenden drei Jahren in den Erhalt des Tobiashammers investiert hat.

Darüber hinaus wurden zwei Gebäude des ehemaligen Gesamtensembles von der Stadt zurückgekauft, um das Gelände zu arrondieren und dem Tobiashammer eine bessere Zukunft zu ermöglichen. Aber die Stadt kann nicht hexen und hat auch keine Gelddruckmaschine!

Die notwendigen noch erforderlichen Investitionen in Höhe von mehreren Millionen Euro sind derzeit von der Stadt nicht stemmbar. Es wird Hilfe von Dritten gesucht. Vielleicht findet sich ja ein Mäzen, der die Stadt unterstützt oder ein Investor, der die wirtschaftlichen Chancen dieses tollen Geländes vor den Toren Ohrdrufs und Oberhofs erkennt und heben will.

Im Haushalt für 2026 hat die Stadtverwaltung dem Stadtratsbeschluss vom Frühjahr gemäß Investitionsmittel für weitere notwendige Baumaßnahmen veranschlagt. 350.000 Euro sind nötig und veranschlagt, um das Hammergebäude trockenzulegen und den unkontrollierten Wassereintritt zu stoppen sowie den festgestellten Schwammbefall zu beseitigen.

Kinder sind Leben! Es macht mich wirklich sehr traurig, dass derzeit auch in Ohrdruf mit den Ortsteilen so wenige Kinder geboren werden. Der Geburtenrückgang zu den Vorjahren beträgt zwischen 20 und 30 Prozent. Wie trostlos wird unsere Welt, wenn das Kinderlachen verschwindet!

An den Bedingungen in unserer Stadt kann es nicht liegen. Nicht nur weil das Phänomen derzeit fast überall auftritt. Auch weil die Stadt in den zurückliegenden Jahren massiv in gute Bedingungen für die Kinder und Jugendlichen investiert hat. Die Spielplätze im Schlosspark und in Crawinkel am Kindergarten wurden komplett erneuert. Es kommen Eltern mit Ihren Kindern aus Gotha und anderen Orten nach Ohrdruf, weil der Ohrdrufer Schlossspielplatz einer der schönsten Spielplätze im gesamten Landkreis geworden ist! Derzeit arbeitet die Stadtverwaltung mit Unterstützung der Ortsteilräte und von aktiven Eltern daran, die Spielplätze in Gräfenhain, in Crawinkel und auf dem Schinds in Ohrdruf zu verbessern, zu sanieren bzw. zu erneuern. Für kommendes Jahr werden dafür noch einmal zusätzlich 60.000 Euro im Haushalt veranschlagt. Zudem sind 10.000 Euro vorgesehen, um die Sanierung des Skate-Parks fortzusetzen.

Auch in die Kindergärten in der Kernstadt Ohrdruf sowie in den Ortsteilen wurden in den zurückliegenden Jahren insgesamt Millionen investiert. Es ist wirklich ein super Zustand erreicht. Derzeit finden noch die energetische Sanierung sowie Akustiksanierung im Gebäude des Kindergartens Kleine Rasselbande in Ohrdruf statt, die vom Bund und vom Land gefördert wird.

Diese energetische und akustische Sanierung war im Anschluss auch für den Kindergarten in Wölfis geplant. Probleme mit den erhofften Fördermitteln aber auch die begrenzten Eigenmittel der Stadt sorgen aber dafür, dass diese Maßnahme noch weiter auf sich warten lassen muss. Nicht alles Wünschbare ist derzeit realisierbar.

Die Stadt Ohrdruf mit ihren Ortsteilen verfügt über tolle Sportstätten. Viel wurde in den zurückliegenden Jahren investiert. Ich erinnere an die Dacherneuerung der Goldberghalle, der sich die energetische Sanierung und die Errichtung eines weiteren barrierefreien Zugangs für die Goldberghalle anschloss. Erinnert sei aber auch an die erheblichen getätigten Investitionen in die stadteigenen Sportstätten in Gräfenhain und Crawinkel. Und es wird weiter investiert! So hat die Stadt Ohrdruf erfolgreich Fördermittel für die Erneuerung des Kunstrasenplatzes eingeworben. Die Baumaßnahmen dafür beginnen in Kürze und werden sich ggf. bis in den Januar 2026 hineinziehen. Das wird vor allem vom Wetter abhängen! Insgesamt 700.000 Euro hat die Stadt im Haushalt 2025 für den Kunstrasenplatz veranschlagt. Ein Teil der eingeworbenen Fördermittel in Höhe von 408.000 Euro kommt erst im Jahr 2026 zur Auszahlung und ist deshalb im Haushalt 2026 veranschlagt.

Ärgerlich ist, dass das Dach am Funktionsgebäude des Goldbergstadions erneuert werden muss, weil bei der Errichtung des Daches vor ca. 15 Jahren gepfuscht wurde. Zu den 30.000 Euro Planungskosten aus dem Nachtragshaushalt 2025 müssen noch einmal 230.000 Euro im Haushalt 2026 veranschlagt werden, um die Mängel zu beheben und weitere Schäden vom Gebäude abzuhalten. Geld, dass die Stadt lieber an anderer Stelle verbaut hätte!

Für das Schwimmbad sind die erforderlichen Investitionskosten in den Vorhaushalten und im Haushalt 2025 veranschlagt. Derzeit liegt die Stadt bei den Baukosten im Plan. Für 2026 sind nun noch 80.000 Euro für die Ausstattung des in Containerbauweise neu entstehenden Funktionsgebäudes geplant.

Das größte neu veranschlagte Bauprojekt ist die Sanierung der Gebäude Löberstraße 12 bis 18. Auch wenn hier die berechneten Baukosten immens gestiegen sind, ist dies ein Schlüsselprojekt für die weitere Stadtentwicklung. Der Punkt ab dem es nicht mehr zurück geht, ist hier inzwischen überschritten. Der Bauantrag ist gestellt, das Projekt ist mit Förder- und Denkmalbehörden abgestimmt so dass es im Frühjahr losgehen kann. 2,85 Millionen Euro sind für 2026 veranschlagt und eine Verpflichtungsermächtigung in gleicher Höhe für 2027.

Neben der Gemeindeschenke konnte auch die baufällige historische Gewölbebrücke in der Bergstraße in Wölfis erfolgreich im Dorferneuerungsprogramm platziert werden. Für die veranschlagten Gesamtausgaben, die sich nun im Nachtragshaushalt wiederfinden erhält die Stadt 387.000 Euro Fördermittel aus dem Dorferneuerungsprogramm. 337.000 Euro davon im Haushaltsjahr 2026. In Wölfis geht die Zeit im Dorferneuerungsprogramm mit den wirklich guten Fördermöglichkeiten im Jahr 2026 zu Ende. Die Sanierung der Treppenanlage und das Denkmal in der Straße am Denkmal, die Rettung und Sanierung des Gasthauses der Gemeindeschenke in Wölfis und die Brücke in der Bergstraße sind die Projekte, die die Stadt am in den zurückliegenden 6 Jahren mit Mitteln aus der Dorferneuerung umgesetzt hat. Und auch der Heimatverein, die evangelische Kirchengemeinde und private Eigentümer haben von der Dorferneuerung profitiert.

Es war und ist das erklärte Ziel nun auch Gräfenhain im Dorferneuerungsprogramm zu platzieren. Angesichts der durch die beklagten Kostensteigerungen begrenzten Eigenmittel muss im Rahmen der weiteren Haushaltsberatungen jedoch noch einmal besprochen werden, wie schnell das passieren soll und kann. Es wäre wirklich schade, wenn man Gräfenhain zwar schnell ins Dorferneuerungsprogramm bekommen würde, gleichzeitig aber die Eigenmittel für mögliche Antragstellungen für die Gräfenhainer Projekte fehlen würden. Diese Gefahr sehe ich tatsächlich!

Mit dem Haushaltsplanentwurf werden allerdings erst mal alle Optionen offengehalten. 40.000 Euro sind für die Erstellung der Dorfentwicklungsplanung eingestellt.

Die Stadt hat es in den zurückliegenden Jahren geschafft jedes Jahr ein Projekt im Straßenbauförderprogramm des Landes zu platzieren. Die Mittel wurden überwiegend hin zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen gelenkt. So konnte in Gräfenhain die Bushaltestelle in der Hauptstraße, in Wölfis die Bushaltestelle in der Hermann-Kirchner-Straße und die Buswendeschleife an der Grundschule in Wölfis sowie in Ohrdruf die neue Bushaltestelle in der Herrenhöfer Landstraße bei Hermes mit sogenannten GVFG-Mitteln neu gebaut werden. In diesem Jahr erfolgt der Bau von zwei Bushaltestellen an der Regelschule in Crawinkel, wobei gleichzeitig der Gehweg zur Straße Zum Vetterberg am Rande des Schulhofes mit gebaut wird. Für die veranschlagten Baukosten in Höhe von 527.000 Euro erhält die Stadt Fördermittel in Höhe von 370.000 Euro, wovon 250.000 Euro im Jahr 2026 ausgezahlt werden und deshalb im Haushaltsplan für 2026 veranschlagt sind. Für 2026 hat die Stadt das Signal bekommen, dass ggf. in Sachen Radwegebau eine GVFG-Förderung erfolgen wird.

Die Stadt hatte die Radwegeverbindung zwischen dem Herrenhöfer Weg und der Straße am Bahnhof/Herrenhöfer Landstraße bereits 2024 zur Förderung angemeldet. Nach dem tollen Ausbau der Herrenhöfer Landstraße, nebst kombiniertem Fuß- und Radweg bis zur B 88, wäre dieser Lückenschluss in die Stadt eine tolle Sache für alle Radfahrer aber auch Fußgänger. 330.000 Euro würde dieser Lückenschluss nach heutigem Stand kosten, bei einer Förderquote von 65 Prozent. Diese Gelder sind im Haushalt für 2026 veranschlagt.

Beim Straßenbau in Ohrdruf und den Ortsteilen wird man 2026 erst einmal ein finanzbedingtes Innehalten merken. Alle laufenden Straßenbaumaßnahmen werden spätestens im Frühjahr 2026 abgeschlossen. Einzige neue grundhafte Straßenausbaumaßnahme wird - unter der Maßgabe der Bereitstellung von Fördermitteln - voraussichtlich die schon lange geplante und nun durch die Städtebauförderbehörde endlich freigegebene Sanierung des Michaelisplatzes sein. Dazu gehört auch die inzwischen sehr hässlich gewordene Treppe hinunter zur Michaelisstraße und die Sanierung des Michaelisbrunnens. Die Gesamtkosten dafür werden bei ca. 1 Million Euro liegen. Geld, welches bereits in früheren Haushalten veranschlagt wurde und als Haushaltsrest gebunden ist. Um die gestiegenen Baukosten zu decken, müssen die bisher veranschlagten Gelder mit dem Haushalt 2026 um 230.000 Euro aufgestockt werden.

Für Straßensanierungen stehen im kommenden Jahr 240.000 Euro zur Verfügung. Damit soll eine bestehende kleine Prioritätenliste angegangen werden und bestehende schlimme Bereiche sollen ausgebessert werden. Dazu kommen veranschlagte Planungskosten, um zukünftige grundhafte Straßenbaumaßnahmen vorzubereiten. Für die Turmstraße/die Gartenstraße/ und den Sommerweg in Gräfenhain, die Krautgasse in Wölfis und den oberen Teil der Straße Friedrichsanfang in Crawinkel sind Planungsmittel im Haushaltsentwurf 2026 veranschlagt.

Systematisch wurden nach einer kompletten Bestandserfassung vor drei Jahren in den zurückliegenden zwei Jahren Straßenlampen auf LED umgestellt. Das merkt man schon heute an den dadurch gesunkenen Strom- und Unterhaltungskosten. Im kommenden Jahr sollen weitere 100.000 Euro in diese LED-Umrüstung investiert werden, insbesondere in der Kernstadt Ohrdruf.

Und auch durch die Stadtwirtschaft Ohrdruf wird weiter investiert. Nach dem Abschluss der Heizhaussanierung und der Erweiterung des Fernwärmenetzes spätestens im Frühjahr des kommenden Jahres, wird die Stadtwirtschaft auch wieder mehr personelle Kapazitäten für die grundhafte Sanierung von Wohnungen haben. Wenn Wohnungen der Stadt leer stehen, gibt es immer gewichtige Gründe dafür. In der Regel ist es der Zustand der Wohnungen, der eine sofortige Weitervermietung nicht zulässt. Aus wirtschaftlichen Gründen müssen in Wohnblocks Wohnungen meist aufgangsweise zusammen saniert werden, da in der Regel sämtliche Leitungen zu erneuern sind. Das geht nicht nur mit einzelnen Wohnungen. Das geht nur im Komplex. So wird es 2026 auch mit dem Wohnblock Strengestraße 15 passieren, dessen komplette Sanierung geplant ist.

Für die Anschaffung neuer Technik und Fahrzeuge im städtischen Bauhof, der der Stadtwirtschaft zugeordnet ist, sind Investitionen in Höhe von 179.000 Euro geplant.

Wenn auch nicht alle, so habe ich doch die wesentlichen Ausgabepositionen im Vermögenshaushalt 2026 und im Investplan der Stadtwirtschaft Ohrdruf erläutert. Trotz einer Reihe von Streichungen in diesem Vermögenshaushalt gegenüber dem ursprünglichen Plan können die genannten Investitionen nicht allein aus den zur Verfügung stehenden Mitteln der Stadt finanziert werden. Dasselbe gilt für den Wirtschaftsplan der Stadtwirtschaft. Würde man alles so umsetzen wollen, wie dargestellt, müsste man ohne zusätzliche Sparanstrengungen und ohne eine Verbesserung der Einnahmemöglichkeiten im städtischen Haushalt insgesamt 1,861 Millionen Euro neue Kredite aufnehmen. Aus Sicht der Stadtverwaltung und auch von mir ist das zu viel!

Bei der Stadtwirtschaft verhält es sich mit Kreditaufnahmen etwas anders. Da Wohnungen saniert werden, die anschließend wieder vermietet werden können, sind es rentierliche Kredite.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen steht der Stadtrat nun gemeinsam mit der Stadtverwaltung und mir vor der Aufgabe über weitere Sparmaßnahmen, über die Möglichkeiten der Einnahmeerhöhung und über das weitere Strecken der Investitionen nachzudenken und zu beraten.

Der Verwaltungshaushalt 2026 - auf dessen ausführliche Erläuterung ich an dieser Stelle verzichte - ist bereits jetzt sparsam aufgestellt. Es gibt sogar eine Stellenreduzierung und keine Stellenmehrung.

Aber auch die freiwilligen Leistungen, für das Schloss, die Jugendarbeit, die Sportstätten, den Tobiashammer und die Vereins- und Kulturförderung wollen ja finanziert sein! Hier leistet sich die Stadt tatsächlich mehr als viele andere Kommunen. Das ist aber auch der Kitt, der unser Leben in der Stadt und den Ortsteilen zusammenhält. Schwierige Haushaltsberatungen liegen nun vor uns!

Insgesamt werden sich die Stadtverwaltung und auch ich keinem sinnvollen Einsparvorschlag verschließen. Ich hoffe auf konstruktive Beratungen und Danke für Ihre Aufmerksamkeit!