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Thüringer Waldbote
Ausgabe 3/2019
Aus der erfüllenden Gemeinde Stadt Ohrdruf
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Beschlussübersicht 17.01.2019 39. Tagung des Stadtrates der Stadt Ohrdruf

Beschlussübersicht zur 39. Tagung des Stadtrates der Stadt Ohrdruf am 17.01.2019

Beschluss-Nr.: 375/2019

Hauptsatzung der Stadt Ohrdruf

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Ohrdruf beschließt die Hauptsatzung für die Stadt Ohrdruf mit den Ortsteilen Crawinkel, Gräfenhain und Wölfis (siehe Anlage). Gleichzeitig tritt die Hauptsatzung der Stadt Ohrdruf vom 07.12.2009 einschließlich aller Änderungen außer Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 31

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: -

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 376/2019

Geschäftsordnung der Stadt Ohrdruf

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Ohrdruf beschließt die Geschäftsordnung für die Stadt Ohrdruf mit den Ortsteilen Crawinkel, Gräfenhain und Wölfis (siehe Anlage). Gleichzeitig tritt die Geschäftsordnung der Stadt Ohrdruf vom 03.12.2009 einschließlich aller Änderungen außer Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 31

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: -

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 377/2019

Ehrungssatzung der Stadt Ohrdruf

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Ohrdruf beschließt die Ehrungssatzung für die Stadt Ohrdruf mit den Ortsteilen Crawinkel, Gräfenhain und Wölfis (siehe Anlage). Gleichzeitig wird die Ehrungssatzung der Stadt Ohrdruf vom 18.10.2010 einschließlich aller Änderungen außer Kraft gesetzt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 31

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: -

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 378/2019

Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Ohrdruf

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Ohrdruf (siehe Anlage).

Die Satzung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Ohrdruf vom 22.11.2011 außer Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 31

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: -

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 379/2019

Bestellung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für die Durchführung der Thüringer Kommunalwahlen und der Europawahl am 26. Mai 2019 sowie der Landtagswahl am 27. Oktober 2019.

Beschlusstext:

Der Stadtrat beschließt:

  1. Zur Wahlleiterin für die Thüringer Kommunalwahlen und die Europawahl am 26. Mai 2019 sowie die Landtagswahl am 27. Oktober 2019 wird Frau Julia Hafemann, Leiterin Hauptamt, bestellt.
  1. Zum stellvertretenden Wahlleiter für diese Wahlen wird Frau Cornelia Nickol bestellt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 31

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: -

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 380/2019

Feststellung der Jahresrechnung 2014

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Ohrdruf stellt gemäß § 20 Abs. 3 ThürKO die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 nach erfolgter Prüfung fest.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 18

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: 12

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 381/2019

Entlastung Haushalt 2014

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Ohrdruf entlastet gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO nach erfolgter Prüfung und Feststellung der Jahresrechnung die Bürgermeisterin und die Stadtverwaltung für das Haushaltsjahr 2014.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 19

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: 12

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 382/2019

Projektaufruf 2018 - Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Freibad Wölfis - Auswahl der Förderprojekte - Aufhebung

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Ohrdruf hebt den Beschluss 320/2018 vom 30.08.2018 auf.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 31

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: -

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 383/2019

Projektaufruf 2018 - Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Freibad Wölfis - Auswahl der Förderprojekte

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Ohrdruf beschließt, im Falle der erfolgreichen Beteiligung am Auswahlverfahren, die Finanzierung des Vorhabens „Gesamtsanierung Freibad Wölfis“ durch die Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils zu sichern.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 31

Gegenstimmen: -

Enthaltungen: -

Befangen: -

Beschluss-Nr.: 384/2019

Vergabebeschluss

- nicht öffentlich -

Beschluss-Nr.: 385/2019

Vergabebeschluss

- nicht öffentlich -