Bekanntmachung - Beschlüsse des Gemeinderates
29. öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 14.12.2023
Beschluss Nr. 29/01/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Langenorla genehmigt die Niederschrift der 27. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21.09.2023.
Beschluss Nr. 29/02/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Langenorla genehmigt die Niederschrift der 28. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 19.10.2023.
Beschluss Nr. 29/03/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Langenorla bestätigt den 1. Nachtrag vom 13.11.2023 der STRABAG AG, Naßäckerstraße 19 in 07381 Pößneck in Höhe von 10.820,71 € zur Baumaßnahme barrierefreier Umbau der Bushaltestelle im OT Kleindembach „Sparkasse“.
Die Finanzierung ist gesichert durch Zuweisung vom Land zur Stärkung der Gemeinden.
Beschluss Nr. 29/04/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Langenorla beschließt auf der Grundlage des § 57 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 samt ihren Anlagen in öffentlicher Sitzung.
Beschluss Nr. 29/05/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Langenorla beschließt auf der Grundlage des § 62 der Thüringer Kommunalordnung den Finanzplan mit zugehörigem Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027 in öffentlicher Sitzung.
Beschluss Nr. 29/06/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Langenorla beschließt die Auszahlung der Vereinsförderung für 2023 in Höhe von 2,50 € pro Vereinsmitglied.
Die Auszahlung erfolgt nur an Vereine, die im Vereinsregister eingetragen sind.
Der Gemeinderat der Gemeinde Langenorla erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid Az. 00735-2023-18 für den Neubau eines Wohnhauses mit Carport und Technik/Heizraum in Langenorla, Flurstück Nr. 36 nicht.
Begründung:
Der Standort des Bauvorhabens stellt eine Entwicklung in den Außenbereich dar und widerspricht den Darstellungen des rechtskräftigen Flächennutzungsplanes. Die zur Bebauung geplante Fläche ist für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft ausgewiesen.
Beschluss Nr. 29/08/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Langenorla bestätigt die überplanmäßige Ausgabe zur Reparatur der Heckpumpe am Tanklöschfahrzeug in Höhe von 1.663,23€, durchgeführt durch die Firma CE Brandschutz, Ortsstraße 53, 07924 Eßbach.
Beschluss Nr. 29/09/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Langenorla bestätigt die Auftragsvergabe zur Anschaffung von Bauzäunen zur Umrandung der Grünschnittablagefläche des Bauhofs in Höhe von 1.405,04 € an die Firma Bauzaunwelt, Vor der Heide 54, 07333 Unterwellenborn.
Beschluss Nr. 29/10/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Langenorla bestätigt die überplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung eines Silostreuers für das Gemeindemulticar in Höhe von 14.513,80 € an den Autohof Löberschütz GmbH, Dorfstraße 30, 07751 Löberschütz/Thür.
Beschluss Nr. 29/11/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Langenorla beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 5.771,50 Euro für die TETRA - Sirenensteuerempfänger inkl. Empfangspegelmessung an die Firma Hörmann als Abschluss der Digitalisierung.
Die Kosten waren im Haushalt nicht geplant. Die Deckung ist aus Mittel der Rücklage - hier Fördermittel aus 2021 - gesichert.
Beschluss Nr. 29/12/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Langenorla beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2.036,43 Euro für die Baumaßnahme Abwasseranschluss und Pflasterarbeiten im Objekt Kindergarten Dorfstraße 3.
Die überplanmäßige Ausgabe ist durch Rücklagemittel gesichert.
Beschluss Nr. 29/13/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Langenorla beschließt die überplanmäßige Ausgabe zur Auftragsvergabe des Anbaus an der Feuerwehr in Kleindembach in Höhe von 192.550,55 Euro.
Die überplanmäßige Ausgabe ist durch Rücklagemittel gesichert.
Beschluss Nr. 29/14/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Langenorla bestätigt die Auftragsvergabe zur Anschaffung von Ausstattungsgegenständen für die Feuerwehr in Höhe von 6.881,15 Euro an die Firma Rotstahl GmbH, Bad Lausick.
Beschluss Nr. 29/15/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Langenorla beruft Elke Kupke.nach § 4 Abs. 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz (ThürKWG) zum/r Wahlleiter/in.
Beschluss Nr. 29/16/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Langenorla beruft Susanne Wohlfahrt nach § 4 Abs. 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz (ThürKWG) zum/r Stellvertreter/in des/r Wahlleiter/in.
Beschluss Nr. 29/17/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Langenorla beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 4.109,57 Euro für die Betriebskosten der in Fremdkindergärten betreuten Kinder.
Die überplanmäßige Ausgabe ist durch Rücklagemittel gesichert.
Beschluss Nr. 29/18/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Langenorla beschließt:
| 1. | Der Bürgermeister wird beauftragt, durch den Bauhof, den Zustand der gemeindlichen Verkehrsflächen wie Fahrbahnen, Rad- und Gehwege etc. auf Beschädigungen prüfen zu lassen. |
| 2. | Über das Ergebnis ist der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung zu informieren, um ggf. Haushaltsmittel für notwendige Sanierungen bereitstellen zu können. |
Beschluss Nr. 29/19/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Langenorla beschließt:
Der Bürgermeister wird beauftragt rechtliche Schritte gegen das beauftragte Unternehmen einzuleiten um einen fachgerechten Verschluss der Fahrbahn zu erreichen.
-Beschluss abgelehnt.
Langenorla, den 18.12.2023
Fröhlich
Bürgermeister