Nichtamtlicher Teil

Um bei Ausfahrten oder beim Abbiegen für mehr Sicherheit zu sorgen und die Sichtverhältnisse zu verbessern, kommen mancherorts Verkehrsspiegel zum Einsatz. Dabei handelt es sich um sogenannte Konvexspiegel, die aufgrund einer Wölbung nach außen den Blickwinkel vergrößern. So auch bei uns in der Gemeinde Langenorla im Ortsteil Kleindembach an der Landesstraße L 1108 am Abzweig Langendembach. Allerdings zählt der Verkehrsspiegel laut Gesetz nicht zu den Verkehrszeichen, sondern ist rechtlich gesehen ein sogenanntes Sicherungsmittel. Daher fällt dieser auch nicht in den Verantwortungsbereich der Straßenverkehrsbehörde. Stattdessen liegt die Zuständigkeit beim Straßenbaulastträger und somit dem Eigentümer der jeweiligen Straßen. Wer für das Aufstellen von einem Verkehrsspiegel seine Genehmigung geben muss, variiert dabei je nach Straßenart wie folgt:

Bundesstraße: Bund

Landstraße: Bundesland

Kreisstraße: Landkreis bzw. kreisfreie Stadt

Gemeindestraße: Gemeinde

Der Zustand, vor dem Abfall des Verkehrsspiegel an der Landesstraße wurde durch den Bürgermeister schon vor einiger Zeit bei der Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr, Regionalbereich Ost angezeigt. Auch das Ordnungsamt der VG Oppurg sowie die Untere Verkehrsbehörde des LRA wurde mit in die Klärung eingebunden. Monate keine Klärung. Endlich kam es am 22.10.2025 zu einem Vororttermin. 3 Angestellte des Landesamtes für Bau und Verkehr, Regionalbereich Ost kamen zu diesem Termin und stellten fest, dass Sie keine Notwendigkeit für eine Erneuerung des mindestens 25 Jahre alten Spiegels sehen. Nach ihrer Meinung wäre die Abfahrt von der Landesstraße aus Richtung Jena in die Kreisstraße nach Langendembach und die Einfahrt in den Eichtalweg eine Gemeindestraße jederzeit ohne Gefahr möglich. Als Bürgermeister teile ich diese Einschätzung nicht, dies ist eine große Gefahrenstelle für alle Verkehrsteilnehmer. Auf den Vorschlag der Gemeinde zur Güte, die Kosten für einen neuen Spiegel an der Landesstraße zu teilen, erfolgte vor Ort eine Ablehnung durch die 3 Angestellten des Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr, Regionalbereich Ost. Eine Notwendigkeit wird nicht eingesehen. An dieser Stelle fehlt mir das Verständnis und ich habe beschlossen die Gemeinde Langenorla kauft so schnell als möglich einen neuen Verkehrsspiegel. Unser Bauhof wird den Verkehrsspiegel an der bekannten und notwendigen Stelle montieren, um die Sicherheit im Straßenverkehr wieder zu verbessern.

Ihr Bürgermeister

Lars Fröhlich