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Oppurger Anzeiger
Ausgabe 7/2023
Mitgliedsgemeinden
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Oppurg - amtlicher Teil

Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 05.06.2023

Beschluss Nr. 25/1/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Oppurg genehmigt das Protokoll der 23. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.03.2023.

Beschluss Nr. 25/2/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Oppurg beschließt die Aufnahme von Herrn Enrico Wutzler auf die Vorschlagsliste der Gemeinde Oppurg für die Wahl der Schöffen.

Beschluss Nr. 25/3/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Oppurg beschließt, den Auftrag zum Umbau der Bushaltestelle im Ortsteil Rehmen an die Firma STRABAG AG, Nassäckerstraße 19, 07381 Pößneck zum Angebotspreis von 77.573,60 € brutto zu vergeben.

Beschluss Nr. 25/4/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Oppurg bestätigt die Auftragsvergabe zur Lieferung eines Wasserwagens (4000 Liter) mit Zubehör (Wassertrog, Schwimmer) für den Friedhof in Rehmen an die Firma Landmaschinen Tönjes, Harmenhauser Straße 13 a, 27804 Berne zum Angebotspreis von 7.340,00 € brutto und die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 3.340,00 €.

Beschluss Nr. 25/5/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Oppurg beschließt die Auftragsvergabe zur Erneuerung der Heizungsanlage im Dorfgemeinschaftshaus an die Firma Krummrey GmbH, Augenseestraße 2 in 07381 Pößneck zum Angebotspreis von 9.470,- € brutto und die außerplanmäßige Ausgabe in entsprechender Höhe.

Beschluss Nr. 25/6/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Oppurg erteilt zum Bauantrag AZ Bauordnungsamt 00235-2023-18

in der Gemarkung Kolba, Flur 1, Flurstück 53/1 das Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB.

Beschluss Nr. 25/7/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Oppurg erteilt zum Bauantrag AZ Bauordnungsamt 00321-2023-18

in der Gemarkung Kolba, Flur 1, Flurstück 2/8 das Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB.

Beschluss Nr. 25/8/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Oppurg beschließt, Herrn Ronny Papke als Mitglied in den Bau- und

Planungsausschuss zu berufen.

Nichtöffentliche Gemeinderatssitzung vom 05.06.2023

Beschluss Nr. 25/9/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Oppurg genehmigt das Protokoll der 23. nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.03.2023.

Beschluss Nr. 25/10/2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Oppurg genehmigt das Protokoll der 24. nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 04.04.2023.

Oppurg, den 06.06.2023

Schoberth

Bürgermeister

Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028

Bekanntmachung über die öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste der Gemeinde Oppurg

Der Gemeinderat der Gemeinde Oppurg hat in der Sitzung am 05.06.2023 den Beschluss über die Aufnahme eines Bewerbers auf die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen gefasst.

Die Liste liegt gemäß § 36 Abs. 3 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) in der Zeit vom

17. - 24. Juli 2023

zu jedermanns Einsicht an folgendem Ort aus:

Verwaltungsgemeinschaft Oppurg

Allgemeine Verwaltung

Am Türkenhof 5

07381 Oppurg

Die Einsichtnahme ist zu den Sprechzeiten möglich:

Montag:

9:00 - 12:00 Uhr

Dienstag:

9:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 18:00 Uhr

Donnerstag:

9:00 - 12:00 Uhr und 13:00 - 17:00 Uhr

Freitag:

9:00 - 12:00 Uhr

Gegen die Vorschlagsliste kann gemäß § 37 GVG binnen einer Woche nach Schluss der Auflegung schriftlich oder zu Protokoll bei der Verwaltungsgemeinschaft Oppurg Einspruch mit der Begründung erhoben werden, dass in die Liste Personen aufgenommen wurden, die nach §§ 32 bis 34 GVG nicht aufgenommen werden durften oder sollten.

Oppurg, den 13.06.2023

Schoberth

Bürgermeister