Informationen
öffentlicher Teil
Öffentliche Sitzung des Stadtrates Orlamünde
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 23.10.2025 |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:10 Uhr |
| Ort, Raum: | Rathaus Orlamünde, Sitzungszimmer |
Anwesenheit:
Stadträte
Hagen Gruner
Uwe Nitsche
Christiane Steinbacher
Robert Grübner
Alexander Höfer
Katharina Jünge
Stefanie Kaule
Andreas Kühn
Frank Löser
Dr. Niels Lötel
Harald Oberender
Norman Schwalbe
Maik Seifarth
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
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| 2. | Annahme der Tagesordnung |
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| 3. | Unabweisbare Ausgabe und Auftragsvergabe zur Erneuerung der Außentreppe Rudolstädter Str. 3 | 17-BV-2025/055 |
| 4. | Änderung der Hundesteuersatzung | 17-BV-2025/053 |
| 5. | Feststellung vorläufiges Ergebnis der Jahresrechnung 2024 | 17-BV-2025/049 |
| 6. | Beteiligungsbericht 2025 über die unmittelbare Beteiligung an der KEBT Kommunale Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen AG und dem KEBT- Konzern sowie über die mittelbare Beteiligung an der TEAG Thüringer Energie AG und der Thüringer Glasfasergesellschaft mbH (TGG) | 17-BV-2025/050 |
| 7. | Anpassung der anteiligen Betriebskosten für den OCV im Rathaus | 17-BV-2025/058 |
| 8. | Informationen auf Verzicht von Vorkaufsrechten | 17-BV-2025/047 |
| 9. | Informationen Bürgermeister |
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| 10. | Anfragen der Stadträte |
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| 11. | Anfragen der Bürger |
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| 12. | Protokollbestätigung der Stadtratssitzung vom 31.07.2025 | 17-BV-2025/034 |
Verlauf der Sitzung:
Öffentlicher Teil:
| zu 1 | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
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Eröffnung und Begrüßung durch den Stadtratsvorsitzenden Hagen Gruner. Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt. Beschlussfähigkeit ist gegeben, es sind 13 Mitglieder des Stadtrates anwesend.
| zu 2 | Annahme der Tagesordnung |
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Die vorliegende Tagesordnung wird mit folgender Änderung bestätigt:
TOP 11 (Informationen Bürgermeister) wird auf TOP 9 verschoben.
Dadurch verschieben sich die nachfolgenden TOPs entsprechend..
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 13
dafür: 13
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: 0
| zu 3 | Unabweisbare Ausgabe und Auftragsvergabe zur Erneuerung der Außentreppe Rudolstädter Str. 3 | 17-BV-2025/055 |
Der Bürgermeister erläutert ausführlich die dringende Notwendigkeit.
Der HAFA hat uneingeschränkte Beschlussempfehlung gegeben.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 23.10.2025 aufgrund der Dringlichkeit den Ersatz der provisorischen Holztreppe durch eine Stahlkonstruktion in der Rudolstädter Str. 3 und die Auftragsvergabe an die Firma Schlosserei Wolfgang Curth in Höhe von 17.986,37 € laut Angebot. Es handelt sich um eine unabweisbare Ausgabe.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 13
dafür: 13
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: 0
| zu 4 | Änderung der Hundesteuersatzung | 17-BV-2025/053 |
Aufgrund der angespannten Haushaltslage müssen alle Einnahmen auf den Prüfstand.
Der Bürgermeister erläutert die Notwendigkeit der Erhöhung der Steuersätze.
Der HAFA hat uneingeschränkte Beschlussempfehlung gegeben.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 23.10.2025 die neu überarbeitete Satzung für die Erhebung der Hundesteuer in ihrer vorliegenden Fassung. Die Satzung soll zum 01.01.2026 in Kraft treten.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 13
dafür: 13
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: 0
| zu 5 | Feststellung vorläufiges Ergebnis der Jahresrechnung 2024 | 17-BV-2025/049 |
Der Bürgermeister erläutert kurz ein paar Eckzahlen.
Der HAFA hat uneingeschränkte Beschlussempfehlung gegeben.
Beschluss:
Das Haushaltsjahr 2024 schloss mit folgendem Ergebnis ab:
| Solleinnahmen | Verwaltungshaushalt | 1.655.467,66 € |
| Sollausgaben | Verwaltungshaushalt | 1.655.467,66 € |
| Solleinnahmen | Vermögenshaushalt | 589.869,07 € |
| Sollausgaben | Vermögenshaushalt | 589.869,07 € |
| Solleinnahmen | Gesamthaushalt | 2.245.336,73 € |
| Sollausgaben | Gesamthaushalt | 2.245.336,73 € |
Es wurden in 2024 Haushaltsausgabereste (HAR) in Höhe von 0 € im VwH und in Höhe von 49.936,37 € im VmH gebildet. Haushaltseinnahmereste (HER) gab es nur im VmH in Höhe von 78.300,00 €.
Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden über- und außerplanmäßige Ausgaben genehmigt. Mit der seitherigen Abdeckung der Mehreinnahmen bzw. durch Einsparungen besteht Einverständnis. Gemäß Thüringer Kommunalordnung- ThürKO § 80 (2) bestätigt der Stadtrat der Stadt Orlamünde in seiner Sitzung am 23.10.2025 das vorgenannte Ergebnis der Jahresrechnung 2024 und beauftragt zur Prüfung der Haushaltsführung das Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Saale-Holzland-Kreis (Anlage Jahresrechnung).
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 13
dafür: 13
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: 0
| zu 6 | Beteiligungsbericht 2025 über die unmittelbare Beteiligung an der KEBT Kommunale Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen AG und dem KEBT- Konzern sowie über die mittelbare Beteiligung an der TEAG Thüringer Energie AG und der Thüringer Glasfasergesellschaft mbH (TGG) | 17-BV-2025/050 |
Der Bürgermeister erläutert kurz das jährliche Prozedere.
Der HAFA hat uneingeschränkte Beschlussempfehlung gegeben.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 23.10.2025 die Vorlage des Beteiligungsberichtes 2025 gemäß § 75 a ThürKO über die unmittelbare Beteiligung der Stadt Orlamünde an der KEBT Kommunale Energie Beteiligungsgesellschft Thüringen AG bzw. die unmittelbare Beteiligung am KEBT-Konzern, der die mittelbare Beteiligung der Stadt Orlamünde an der TEAG Thüringer Energie AG und die mittelbare Beteiligung an der Thüringer Glasfasergesellschaft mbH (TGG) enthält für das Geschäftsjahr 2024. Dieser Bericht ist nach Bestätigung der Vorlage beim Stadtrat der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 13
dafür: 13
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: 0
| zu 7 | Anpassung der anteiligen Betriebskosten für den OCV im Rathaus | 17-BV-2025/058 |
Der Bürgermeister erläutert kurz die Notwendigkeit. Die Betriebskosten im Rathaus belaufen sich jährlich auf rund 18.000,00 €.
Der HAFA hat uneingeschränkte Beschlussempfehlung gegeben
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 23.10.2025 die schrittweise Erhöhung der anteiligen Betriebskosten des OCV für das Rathaus, aufgrund der gestiegenen Energiekosten, sowie der angespannten finanziellen Situation, wie folgt:
| ab 2026 | auf 1.300,00 € jährlich |
| ab 2027 | auf 1.650,00 € jährlich |
| ab 2028 | auf 2.000,00 € jährlich. |
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 13
dafür: 13
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: 0
| zu 8 | Informationen auf Verzicht von Vorkaufsrechten | 17-BV-2025/047 |
Der Bürgermeister informiert über den Verzicht auf folgende Vorkaufsrechte:
| - | UR-Nr. 1129/2025 W | vom 09.09.2025 | des Notars Weikert |
| - | UR-Nr. 1514/2025 N | vom 02.10.2025 | der Notarin Unger |
| zu 9 | Informationen Bürgermeister |
Der Bürgermeister informiert zu folgenden Themen:
| • | Baufortschritt 5. BA, 1. TA, Fertigstellungstermine, technische Ausrüstung, Bauende 15.12.2025 |
| • | Ablehnung der beantragten Überbrückungshilfe |
| • | Aktueller Stand Neubau Grundschule, Grundsteinlegung am 30.10.2025, 10:30 Uhr |
| • | Verzögerung bei der Medienverlegung für die Turnhalle |
| • | Bgm.- Beratung am 18.09.2025 |
| • | Sturmschaden am Kinohaus behoben und durch Versicherung bezahlt |
| • | Barriere Hain durch Bauhof hergestellt |
| • | Gewährleistungsarbeiten STRABAG am Wirtschaftsweg zum ehemaligen Wasserhaus ausgeführt |
| • | Erhaltung der Kleidercontainer, Verzicht auf Standortgebühr |
| • | Zusammenkunft Wasserwandern am 27.10.2025, Förderung Bänke, Schutzhütte |
| • | Bürgermeister beim Landrat am 27.10.2025 |
| • | Beschlüsse HAFA, Fällung Bäume, Reparatur Transporter |
| • | Defibrillator für unteren Ortsteil geliefert, Standortgenehmigung beantragt |
| • | Mögliche befristete und dauerhafte Standorte für einen Funkmast der Telekom, Ablehnung Denkmalbehörde im Denkmalensemble |
| • | Instandsetzung der Dachgauben Burgstr. 1 erledigt |
| • | Vermessung Straße nach Winzerla |
| • | Anhörung FFw Organisationsverordnung |
| • | 20 Jahre Feuerwehrgerätehaus am 28.10.2025 |
| • | Geplante Baumfällungen hinter Buswendeschleife Hausberg und Klosterberg |
| • | Karlstadtfrühstück am 24.08.2025 |
| • | Buchbergfest am 07.09.2025 |
| • | Kirmes |
| • | Abend der Vereine am 10.11.2025 |
| • | Vorbereitung 18. Weihnachtsmarkt an der Kemenate, VRAO |
| • | Wintermarkt am 22.11.2025 in Gundelsheim bis 24.10.2025 Rückmeldung |
| • | Kommunalgespräch mit TEAG am 12.11.2025 |
| • | Senioren Weihnachtsfeier am 06.12.2025 in der „Erholung“ |
| • | Probleme bei den „Orlamünder Nachrichten“ |
| • | Werbung für leerstehende Wohnungen |
| zu 10 | Anfragen der Stadträte |
Niels Lötel:
Informiert über seine Einsichtnahme in die Ausschreibungsunterlagen für den 5. BA, 1. TA. Alles in Ordnung, es gibt keinen Handlungsspielraum bezüglich der Zeitschiene und Kostenabrechnung, wie bereits vom Bürgermeister ausgeführt.
Robert Grübner:
Informiert über defekte Baumstützen bei den neu gepflanzten Bäumen im Himmelsgarten und umgefahrenes Verkehrsschild am Eselsberg - (Bgm. bereits bekannt)
Katharina Jünge
fragt nach der Zuständigkeit für den defekten Zaun gegenüber dem Pfarrhaus - Bgm. Stadt, mit Bauzaun gesichert, Bauhof noch nicht geschafft
Wie weiter mit Pflege der Teichwiese? - Bgm. sieht für 2025 keine Möglickeit mehr.
Sie stellt fest, dass es seitens der Jugend keine Reaktionen auf die Angebote der Stadt für einen Jugendclub gibt.
Stefanie Kaule:
Fragt nochmal nach den Problemen bei der Medienversorgung der Turnhalle.- Bgm. liegt voll in der Verantwortung des Landkreises (Eigentümer)
| zu 11 | Anfragen der Bürger |
Pierre Winter fragt, ob dieses Jahr seitens der Stadt noch eine Vollsperrung des Stadtberges geplant ist. Bgm. verneint das, es sei denn, er ist nicht befahrbar (Schnee oder Eisglätte)
Pierre Winter weist auf Hunde ohne Marke hin. Verdachtsmomente für Nichtzahlung der Hundesteuer sind dem Bgm. mitzuteilen.
| zu 12 | Protokollbestätigung der Stadtratssitzung vom 31.07.2025 | 17-BV-2025/034 |
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde bestätigt in seiner öffentlichen Sitzung am 23.10.2025 das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 31.07.2025.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 13
dafür: 13
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: 0