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der öffentlichen Sitzung des Stadtrates Orlamünde vom 23.10.2025

17-BV-2025/055

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 23.10.2025 aufgrund der Dringlichkeit den Ersatz der provisorischen Holztreppe durch eine Stahlkonstruktion in der Rudolstädter Str. 3 und die Auftragsvergabe an die Firma Schlosserei Wolfgang Curth in Höhe von 17.986,37 € laut Angebot. Es handelt sich um eine unabweisbare Ausgabe.

17-BV-2025/053

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 23.10.2025 die neu überarbeitete Satzung für die Erhebung der Hundesteuer in ihrer vorliegenden Fassung. Die Satzung soll zum 01.01.2026 in Kraft treten.

17-BV-2025/049

Beschluss:

Das Haushaltsjahr 2024 schloss mit folgendem Ergebnis ab:

Es wurden in 2024 Haushaltsausgabereste (HAR) in Höhe von 0 € im VwH und in Höhe von 49.936,37 € im VmH gebildet. Haushaltseinnahmereste (HER) gab es nur im VmH in Höhe von 78.300,00 €.

Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden über- und außerplanmäßige Ausgaben genehmigt. Mit der seitherigen Abdeckung der Mehreinnahmen bzw. durch Einsparungen besteht Einverständnis. Gemäß Thüringer Kommunalordnung- ThürKO § 80 (2) bestätigt der Stadtrat der Stadt Orlamünde in seiner Sitzung am 23.10.2025 das vorgenannte Ergebnis der Jahresrechnung 2024 und beauftragt zur Prüfung der Haushaltsführung das Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Saale - Holzland - Kreis (Anlage Jahresrechnung).

17-BV-2025/050

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 23.10.2025 die Vorlage des Beteiligungsberichtes 2025 gemäß § 75 a ThürKO über die unmittelbare Beteiligung der Stadt Orlamünde an der KEBT Kommunale Energie Beteiligungsgesellschft Thüringen AG bzw. die unmittelbare Beteiligung am KEBT-Konzern, der die mittelbare Beteiligung der Stadt Orlamünde an der TEAG Thüringer Energie AG und die mittelbare Beteiligung an der Thüringer Glasfasergesellschaft mbH (TGG) enthält für das Geschäftsjahr 2024. Dieser Bericht ist nach Bestätigung der Vorlage beim Stadtrat der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen.

17-BV-2025/058

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 23.10.2025 die schrittweise Erhöhung der anteiligen Betriebskosten des OCV für das Rathaus, aufgrund der gestiegenen Energiekosten, sowie der angespannten finanziellen Situation, wie folgt:

17-BV-2025/034

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Orlamünde bestätigt in seiner öffentlichen Sitzung am 23.10.2025 das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 31.07.2025.