Stadt Orlamünde
Protokoll öffentlicher Teil
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 13.02.2025 |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:15 Uhr |
| Ort, Raum: | Rathaus Orlamünde, Sitzungszimmer |
Anwesenheit:
Stadträte
| Uwe Nitsche |
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| Hagen Gruner |
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| Robert Grübner |
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| Alexander Höfer |
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| Katharina Jünge |
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| Stefanie Kaule | entschuldigt |
| Andreas Kühn |
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| Frank Löser |
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| Dr. Niels Lötel |
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| Harald Oberender |
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| Norman Schwalbe |
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| Maik Seifarth |
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| Christiane Steinbacher | entschuldigt |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
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| 2. | Annahme der Tagesordnung |
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| 3. | Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag "Energetische Sanierung des Wohnhauses; Errichtung eines barrierefreien Zugangs für das Erdgeschoss"; Gemarkung Orlamünde, Flur 1, Flurstück 13; Bauherr: David Hohberg | 17- BV-2025/002 |
| 4. | Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag "Abbruch Wohnhaus incl. aller Nebengebäude und Ersatzneubau eines Einfamilienhauses"; Gemarkung Orlamünde, Flur 1, Flurstück 161; Bauherr: Dimitrij Foteler | 17- BV-2025/001 |
| 5. | Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag "Ersatzneubau des Dachstuhles und Außenwandsanierung einer Scheune"; Gemarkung Orlamünde, Flur 1, Flurstück 6; Bauherr: Horst Walter | 17- BV-2025/003 |
| 6. | Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag "Anbau Wohnhaus"; Gemarkung Orlamünde, Flur 1, Flurstück 202/7; Bauherr: Erich Friedrich Becker | 17- BV-2025/013 |
| 7. | Änderung der Verwaltungsvereinbarung für die Gemeinschaftsmaßnahme "Orlamünde 5.Ba, 1.TA" mit ZWA Thüringer Holzland, Saale-Holzland-Kreis und Thüringer Energienetze | 17- BV-2025/010 |
| 8. | Digitale Zustellung der Einladung zu Gemeinde- o. Stadtratssitzungen über das Ratsinformationssystem ALLRIS | 17- IV-2025/004 |
| 9. | Vorbereitung Termin Frühjahrsputz |
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| 10. | Information zur Nichtausübung von Vorkaufsrechten | 17- IV-2025/011 |
| 11. | Informationen Bürgermeister |
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| 12. | Anfragen der Stadträte |
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| 13. | Bürgerfragestunde |
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| 14. | Protokollbestätigung der Stadtratssitzung vom 28.11.2024 | 17- BV-2025/007 |
Verlauf der Sitzung:
Öffentlicher Teil:
| zu 1 | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
Eröffnung und Begrüßung durch den Stadtratsvorsitzenden Hagen Gruner. Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt. Beschlussfähigkeit ist gegeben, es sind 11 Mitglieder des Stadtrates anwesend.
| zu 2 | Annahme der Tagesordnung |
Die vorliegende Tagesordnung wird ohne Änderung bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 11
dafür: 11
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: 0
| zu 3 | Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag "Energetische Sanierung des Wohnhauses; Errichtung eines barrierefreien Zugangs für das Erdgeschoss"; Gemarkung Orlamünde, Flur 1, Flurstück 13; Bauherr: David Hohberg | 17- BV-2025/002 |
Der Haupt- und Finanzausschuss (HAFA), sowie der Ausschuss für Grundstück, Bau, Ordnung und Sicherheit (GBOS) geben uneingeschränkte Beschlussempfehlung an den Stadtrat. Der Bürgermeister erläutert kurz den Bauantrag.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 13.02.2025 das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag „Energetische Sanierung des Wohnhauses; Errichtung eines barrierefreien Zugangs für das Erdgeschoss“ auf dem Flurstück 13, Flur 1 in der Gemarkung Orlamünde. Bauherr ist David Hohberg.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 11
dafür: 11
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: 0
| zu 4 | Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag "Abbruch Wohnhaus incl. aller Nebengebäude und Ersatzneubau eines Einfamilienhauses"; Gemarkung Orlamünde, Flur 1, Flurstück 161; Bauherr: Dimitrij Foteler | 17- BV-2025/001 |
Der Haupt- und Finanzausschuss (HAFA), sowie der Ausschuss für Grundstück, Bau, Ordnung und Sicherheit (GBOS) geben uneingeschränkte Beschlussempfehlung an den Stadtrat. Der Bürgermeister erläutert kurz den Bauantrag.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 13.02.2025 das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag „Abbruch Wohnhaus incl. aller Nebengebäude und Ersatzneubau eines Einfamilienhauses“ auf dem Flurstück 161, Flur 1 in der Gemarkung Orlamünde. Bauherr ist Dimitrij Foteler.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 11
dafür: 11
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: 0
| zu 5 | Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag "Ersatzneubau des Dachstuhles und Außenwandsanierung einer Scheune"; Gemarkung Orlamünde, Flur 1, Flurstück 6; Bauherr: Horst Walter | 17- BV-2025/003 |
Der Haupt- und Finanzausschuss (HAFA), sowie der Ausschuss für Grundstück, Bau, Ordnung und Sicherheit (GBOS) geben uneingeschränkte Beschlussempfehlung an den Stadtrat. Der Bürgermeister erläutert kurz den Bauantrag.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 13.02.2025 das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag „Ersatzneubau des Dachstuhles und Außenwandsanierung einer Scheune“ auf dem Flurstück 6, Flur 1 in der Gemarkung Orlamünde. Bauherr ist Horst Walter.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 11
dafür: 11
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: 0
| zu 6 | Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag "Anbau Wohnhaus"; Gemarkung Orlamünde, Flur 1, Flurstück 202/7; Bauherr: Erich Friedrich Becker | 17- BV-2025/013 |
Der Haupt- und Finanzausschuss (HAFA), sowie der Ausschuss für Grundstück, Bau, Ordnung und Sicherheit (GBOS) geben uneingeschränkte Beschlussempfehlung an den Stadtrat. Der Bürgermeister erläutert kurz den Bauantrag.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 13.02.2025 das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag „Anbau Wohnhaus“ auf dem Flurstück 202/7, Flur 1 in der Gemarkung Orlamünde. Bauherr ist Erich Friedrich Becker.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 11
dafür: 11
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: 0
| zu 7 | Änderung der Verwaltungsvereinbarung für die Gemeinschaftsmaßnahme "Orlamünde 5. Ba, 1. TA" mit ZWA Thüringer Holzland, Saale-Holzland-Kreis und Thüringer Energienetze | 17- BV-2025/010 |
Der Bürgermeister erläutert die Notwendigkeit der Änderungen der Verwaltungsvereinbarung von 2023 und bittet um Abstimmung
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 13.02.2025 die Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung der Gemeinschaftsmaßnahme Orlamünde 5. BA, 1. TA (Ausbau Dienstädter Platz und von hier Ausbau Dienstädter Straße bis Burgstraße und K173 bis „Vor dem Tor“) in der Fassung vom 14.01.2025. Der Bürgermeister wird mit der Unterschriftsleistung beauftragt
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 11
dafür: 11
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: 0
| zu 8 | Digitale Zustellung der Einladung zu Gemeinde- o. Stadtratssitzungen über das Ratsinformationssystem ALLRIS | 17- IV-2025/004 |
Über die digitale Zustellung herrscht geteilte Meinung. Einzelne haben schon zugestimmt, andere lehnen es ab. Es soll geprüft werden, ob es unterschiedliche Zustellungsmöglichkeiten gibt, digital und in Papierform.
Prüfen lassen, ob eine Bestellung von I-Pads über die VG möglich wäre. Darüber hinaus soll geprüft werden, ob die Möglichkeit besteht, die entsprechende Technik über Fördermittel anzuschaffen, um die Unterlagen während der Sitzungen z.B. über Beamer oder Bildschirm darzustellen. Abkürzungen sollten besser kommuniziert werden.
| zu 9 | Vorbereitung Termin Frühjahrsputz |
Norman Schwalbe:
Die Jägerschaft möchte bereits am 22.02.2025 einen Einsatz am Hochbehälter auf der Teichwiese starten, um diesen freizuschneiden.
Aufgrund der Ergebnisse aus den Ausschüssen schlägt der Bürgermeister als Termin für den allgemeinen Frühjahrsputz den 05.04.2025 vor.
Die Kulturgruppe Brauchtumspflege wird die Pflege des Bereichs vor den Felsenkellern in der Bahnhofstraße übernehmen. Der Sportverein kümmert sich um die Beräumung des Saaleufers von Müll.
Für die Bürgerinnen und Bürger der Oberstadt ist am 05.04.2025, 09:00 Uhr Treffpunkt am Rathaus, um die entsprechenden Pflegemaßnahmen personell zu koordinieren. Schwerpunkte sollten das Kemenatengelände, der Pestweg und der Weg aus Richtung Heilingen bis zum Forst sein.
In der Märzausgabe der „Orlamünder Nachrichten“ ist der Frühjahrsputz entsprechend hinsichtlich weiterer Schwerpunkte und notwendigem Werkzeug zu kommunizieren. Für weitere Einsatzgebiete werden gern Anregungen entgegen genommen.
Die Belange des Naturschutzes müssen beachtet werden.
| zu 10 | Information zur Nichtausübung von Vorkaufsrechten | 17- IV-2025/011 |
Der Bürgermeister informiert zu folgenden Verzichtserklärunen zu Vorkaufsrechten:
| - | UR-Nr. 1506/2024 des Notars Leibe vom 17.12.2024 Gartengrundstück zwischen Bahndamm und Saale |
| - | UR-Nr. 2242/2024 des Notars Wurlitzer vom 28.11.2024 - 1 Scheune im Ensemble Vor dem Tor |
| zu 11 | Informationen Bürgermeister |
Der Bürgermeister informiert zu folgenden Themen:
| • | 5. Bauabschnitt 1. Teilabschnitt Veröffentlichung der Ausschreibung im Staatsanzeiger am17.02.2025 |
| Vorstellung am 10.04.2025 in einer Einwohnerversammlung, Baubeginn 22.04.2025 |
| • | Stand Neubau Grundschule, |
| Projektvorstellung am 19.03.2025 in einer Einwohnerversammlung |
| • | Schülertransfer nach Kahla |
| • | Termin für Schulung Defibrillator in der Märzausgabe der „Orlamünder Nachrichten“ |
| • | Landeshaushalt im April 2025 |
| • | Kreisumlage 2024 à 492.000 € |
| • | Schulumlage 2024 à 27.200 € |
| • | Kindergärten Auslastung von 91% auf 74 % von 2022 zu 2025 zurückgegangen, Durchschnittliche Kosten pro Kind 1.200 €/Monat |
| Umlage 2018 295,49 €/Kind/Monat, 2024 650,00 €/Kind/Monat |
| • | VG Umlage 2018 à 119,10 €/Einwohner/Jahr, 2025 ca. 170,00 €/Einwohner/Jahr, im Vergleich zu 2024 à 164,31 €/Einwohner/Jahr |
| • | Grundsteuer, 12.000 Bescheide von VG im Laufe des 1. Halbjahres 2025, hohe Fehlerquote, unterschiedliche Zustellung, geringere Steuereinnahmen für die Stadt. |
| Um die gleichen Einnahmen wie bisher zu erzielen, müssten zwangsläufig die Hebesätze entsprechend angepasst werden. |
| • | Bundestagswahl am 23.02.2025, Barrierefreiheit in der Gaststätte „Erholung“ |
| • | Strohbärtradition gut vorbereitet |
| • | Tag des offenen Denkmals, gelistete Denkmalobjekte in Orlamünde: |
| Rathaus, Oberes Stadttor, Kemenate, Portal Bahnhofstr. 12, Brennofen Ziegelhütte |
| zu 12 | Anfragen der Stadträte |
| - | Hagen Gruner fragt nach Schulungen für die Wahlvorstände - Nur Vorsteher |
| - | Andreas Kühn übermittelt Kritik an der Nichtteilnahme am Einführungsgottesdienst der neuen Orlamünder Pfarrerin > lediglich 2 Stadträte hatten die Einladung angenommen, |
| Bürgermeister und 1. Beigeordnete waren verhindert. |
| Er gibt ein Feedback zum Einsatz der Geschwindigkeitstafel am Kindergarten und bitte um Information, wenn der Akku leer ist. |
| - | Katharina Jünge berichtet über ein Gespräch mit dem Landrat zum Thema Schulneubau. |
| Ergebnis: Gleiche Auskunft wie vom Bürgermeister: Der Landrat steht hinter dem Schulneubau, die Mittel stehen bereit und dieser findet statt. |
| - | Robert Grübner, Frank Löser und Norman Schwalbe wollen zum Thema Schülertransfer nach Kahla abwarten, was die Praxis zeigt und vorläufig keinen Druck auf den Schulträger diesbezüglich ausüben. |
| - | Stadtrat allgemein: Falls es zu Problemen kommt, steht die Stadt Orlamünde hinter den Forderungen der Eltern. |
| zu 13 | Bürgerfragestunde |
| - | Frau Weigmann bedankt sich für die gute Zusammenarbeit mit allen Stadträten und für die Unterstützung. |
| - | Annett Brosch kritisiert den Wegfall des Maibaumsetzens im unteren Stadtteil - Die Vereine haben das im Oktober 2024 so festgelegt, genau wie die Änderung der Veranstaltungen zur Kirmes |
| - | Herr Weiß regt an, den Anflugschutz für Fledermäuse an der Einfahrt K173/B88 durch Begrünung verschönern zu lassen - Anfrage beim Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr. |
| - | Frau Weigmann könnte sich auch eine künstlerische Gestaltung der Wände vorstellen. |
| - | Frau Truckenbrodt bedankt sich, dass ihr Problem auch gelöst werden konnte. |
| zu 14 | Protokollbestätigung der Stadtratssitzung vom 28.11.2024 | 17- BV-2025/007 |
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde bestätigt in seiner öffentlichen Sitzung am 13.02.2025 das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2024
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 11
dafür: 11
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: 0