Veranstaltungen
| Datum: | Donnerstag, 10.04.2025 |
| Zeit: | 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr |
| Ort: | Rathaus Orlamünde, Saal |
Anwesenheit:
Ca. 80 Einwohner, Frau Gerstner VTU, Frau Schlüter, Frau Taubig ZWA,
Herr Hädrich LRA, Herr Haase STRABAG Rudolstadt
Tagesordnung
| TOP 1: | Eröffnung, Begrüßung und Einführung durch den Bürgermeister |
| TOP 2: | Vorstellung des 1. Teilabschnittes vom 5. Bauabschnitt Umsetzung ABK |
Frau Schlüter vom ZWA erläutert das Gesamtvorhaben.
Demnach baut der Zweckverband zwischen Rathaus und Trafostation Dienstäder Straße eine neue Trinkwasserleitung, einen Mischwasserkanal und eine Abwasserdruckleitung.
Im Bereich Klosterberg wird ein neuer Mischwasserkanal gebaut. Auf dem
Dienstädter Platz werden ein Stauraumkanal und ein Pumpwerk errichtet.
Mit dem Anschluss an die zentrale Kläranlage in Kahla entsteht die Beitragspflicht für die Grundstückseigentümer. Frau Schlüter erklärt die Berechnungsgrundlagen für den Anschlussbeitrag.
Im Auftrag der Stadt Orlamünde erfolgt in den Bereichen Rathaus bis Trafohaus Dienstädter Straße, Dienstädter Platz, Weg zum Hain und Anschluss Weg zur Lehmgrube der grundhafte Straßenausbau. Begleitend dazu werden entsprechende Gehwege angelegt. Die Stützmauer entlang der Dienstädter Straße wird komplett erneuert. Die Stadt Orlamünde investiert dafür unter Einsatz von Fördermitteln rund 1,4 Mio €. Die Straßenbeleuchtung wird erneuert und das Antennenkabel muss neu verlegt werden. Die Thüringer Energie Netze erneuert ihre Mittel- und Niederspannungskabel, sowie einige Hausanschlüsse.
Die Kreisstraße K173 wird im Bereich der Petzlarstraße (Klosterberg) durch den Saale-Holzland-Kreis grundhaft ausgebaut.
Die Stadt Orlamünde baut hier einen neuen Gehweg und erneuert die Straßenbeleuchtung.
Frau Gerstner vom Ingenieurbüro VTU Gera erläutert detailliert den Straßen- und Gehwegausbau.
Herr Haase von der STRABAG Rudolstadt stellt seine bauausführene Firma vor und erläutert die Vorgehensweise. Anwohner können sich jederzeit mit Problemen an seinen Polier wenden. Die Ver- und Entsorgung wird zugesichert. Er weist ausdrücklich daraufhin, dass vorhandene Grenzsteine oder Grenzpunkte von den jeweiligen Eigentümern zu kennzeichnen und zu sichern sind. Spätere Reklamationen von fehlenden Grenzmarkierungen werden nicht anerkannt.
Der Bürgermeister geht auf die Fahrbahneinengung im Bereich des Angertors ein.
Diese erfolgt zu Gunsten einer vom Fördermittelgeber geforderten Mindestbreite eines anzulegenden Gehweges.
Fragen von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern werden sofort beantwortet.
| TOP 3: | Informationen zur Grundsteuer |
Der Bürgermeister informiert, dass es im Jahr 2027 eine wiederholte Erhebung für die Grundsteuer geben wird. Gegen den Bescheid vom Finanzamt hätte bei Unklarheiten sofort Einspruch erhoben werden müssen. Die Stadt Orlamünde erstellt die Grundsteuerbescheide auf der Grundlage der Daten vom Finanzamt und der gültigen Hebesätze.
Die Hebesätze wurden nicht erhöht. Allerdings fehlen der Stadt Orlamünde nach der Neubewertung über 10.000 € an Einnahmen. Daraus folgt, dass die Stadt Orlamünde gezwungenermaßen demnächst die Hebesätze anpassen muss.
| TOP 4: | Situation der Kindergärten |
Die Kinderzahlen sind in den letzten Jahren zurück gegangen.
Die Kosten sind drastisch gestiegen. So kostet ein Kindergartenplatz mittlerweile 1.200 €/Kind/Monat.
Die Kosten werden nur zu einem kleinen Teil vom Freistaat Thüringen finanziert und diese Zuzahlungen wurden seit 2019 nicht verändert. Inzwischen gab es allerdings, Tariferhöhungen, Erhöhung des Personalschlüssels und steigende Betriebskosten.
Ursprünglich war eine Drittelfinanzierung vorgesehen (Land, Stadt,Eltern).
Mittlerweile liegt die Hauptlast bei den Gemeinden. An die Erhöhung der Elternbeiträge wird zur Zeit nicht gedacht. Hier muss weiterhin Druck auf die Landesregierung ausgeübt werden.
| TOP 5: | Allgemeine Informationen zur Kommunalpolitik und Finanzlage |
Der Bürgermeister informiert, dass die Finanzlage der Stadt Orlamünde weiterhin sehr angespannt ist. Das resultiert aus folgenden Gründen:
| - | Die Finanzzuweisungen des Landes Thüringen reichen bei weitem nicht aus. |
| - | Die eigene Steuerkraft ist relativ niedrig |
| - | Die stetig steigenden Umlagen belasten den Stadthaushalt sehr: |
| • Kreisumlage |
| • Schulumlage |
| • VG Umlage |
| • Kindergartenumlage |
Aus diesen Gründen ist die Stadt Orlamünde gezwungen, ihre Einnahmesituation zu verbessern.
So mussten wir nach jahrzehntelangem Stillstand die Pachten rückwirkend zum 01.01.2025 erhöhen. Dies wurde im Orlamünder Amtsblatt im Dezember 2024 angekündigt.
Weiterhin informiert der Bürgermeister über Verkehrsbehinderungen zu Ostern und zu Walpurgis.
Die B88 wird zwischen Großeutersdorf und Kahla vom 22.04.2025 bis 09.05.2025 wegen Deckensanierung voll gesperrt. Die Petzlarstraße wird wegen Hausanschlüssen im Bereich Nr. 19 vom 28.04.2025 bis 30.04.2025 voll gesperrt.
Der Bürgermeister bedauert das mangelnde Interesse der Bürgerinnen und Bürger an der Vorstellung des Projektes Ersatzneubau Grundschule „Saaletalblick“ am 19.03.2025.
Protokollant: Uwe Nitsche, Bürgermeister