Bekanntmachung der Beschlüsse
der öffentlichen Sitzung des Stadtrates Orlamünde vom 12.02.2026
17-BV-2026/001
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 12.02.2026 das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag „Teilabriss 1. OG Nebengebäude und Neuerrichtung Flachdach über EG“ auf den Flurstück 544/16; Flur 1 in der Gemarkung Orlamünde; Bauherr: André u. Nicole Zapfe
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: ⤄ 13
davon anwesend: ⤄ 10
dafür: ⤄ 10
dagegen: ⤄ 0
Enthaltungen: ⤄ 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: ⤄ 0
17-BV-2026/005
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde stimmt in seiner öffentlichen Sitzung am 12.02.2026 der Errichtung eines Doppelcarports auf dem gepachteten Teilstück vom Flurstück 183/20, Flur 1, Gemarkung Orlamünde unter der Bedingung zu, dass das gepachtete Grundstück spätestens bis zum 31.12.2026 von der Bauherrin (Brigitt Koch) käuflich erworben wird. Kommt der Kauf nicht zu Stande ist der Doppelcarport wieder abzubauen und der ursprüngliche Zustand des Grundstücks herzustellen. Die gesetzlichen Vorschriften der Thüringer Bauordnung sind einzuhalten. Für die Stadt Orlamünde dürfen keine Baulasten entstehen. Bei der Kreisstraßenverwaltung ist eine Genehmigung zur Ausfahrt auf die Kreisstraße K173 einzuholen.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: ⤄ 13
davon anwesend: ⤄ 10
dafür: ⤄ 10
dagegen: ⤄ 0
Enthaltungen: ⤄ 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: ⤄ 0
17-BV-2026/003
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 12.02.2026 die Neufassung der Satzung über die Einrichtung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Orlamünde (Feuerwehrsatzung).
Der Entwurf ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: ⤄ 13
davon anwesend: ⤄ 10
dafür: ⤄ 10
dagegen: ⤄ 0
Enthaltungen: ⤄ 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: ⤄ 0
17-BV-2026/004
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 12.02.2026 die Neufassung der Wasserwehrdienstsatzung der Stadt Orlamünde.
Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: ⤄ 13
davon anwesend: ⤄ 10
dafür: ⤄ 10
dagegen: ⤄ 0
Enthaltungen: ⤄ 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: ⤄ 0
17-BV-2026/002
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 12.02.2026 die Zustimmung zur 1. Änderung der Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben nach dem Thüringer Schiedsstellengesetz (ThürSchStG) auf die Verwaltungsgemeinschaft "Südliches Saaletal" in der vorliegenden Fassung.
Gleichzeitig wird der Beschluss 17-BV-2024/050 vom 05.09.2024 aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: ⤄ 13
davon anwesend: ⤄ 10
dafür: ⤄ 10
dagegen: ⤄ 0
Enthaltungen: ⤄ 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: ⤄ 0
17-BV-2026/012
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde bestätigt in seiner öffentlichen Sitzung am 12.02.2026 das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2025.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: ⤄ 13
davon anwesend: ⤄ 10
dafür: ⤄ 10
dagegen: ⤄ 0
Enthaltungen: ⤄ 0
Ausschluss gem. §38 ThürKO: ⤄ 0