Bekanntmachung der Beschlüsse

der öffentlichen Sitzung des Stadtrates Orlamünde vom 31.03.2026

17-BV-2026/014

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 31.03.2026 das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage „Errichtung einer Schutzhütte (Pavillon) im Rahmen des LEADER-Projektes: Generationstreffpunkt „Himmelsgarten für alle“; auf dem Flurstück 104/3, Flur 1, in der Gemarkung Orlamünde; Bauherr: Evangelische-Lutherische Kirchgemeinde Orlamünde

Abstimmungsergebnis:

abstimmungsberechtigt: ⤄ 13

davon anwesend: ⤄ 12

dafür: ⤄ 12

dagegen: ⤄ 0

Enthaltungen: ⤄ 0

Ausschluss gem. § 38 ThürKO: ⤄ 0

17-BV-2026/023

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 31.03.2026 die Firma EAB Elektro-Anlagenbau Orlamünde GmbH, Bahnhofstr. 99 in 07768 Orlamünde mit der Ausführung zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Bereich Dienstädter Straße, Dienstädter Platz, Hainweg, K173 bis Vor dem Tor zu beauftragen.

Die Kosten in Höhe von 26.325,48 € werden der HHSt 67000/51000 zugeordnet.

Abstimmungsergebnis:

abstimmungsberechtigt: ⤄ 13

davon anwesend: ⤄ 12

dafür: ⤄ 12

dagegen: ⤄ 0

Enthaltungen: ⤄ 0

Ausschluss gem. § 38 ThürKO: ⤄ 0

17-BV-2026/015

Beschluss:

Die Errichtung des Abwasserübergabeschachtes nebst Entwässerungsleitung(en) für den Abwassergrundstückanschluss Flurstück 45, Markt 5 in Orlamünde, wurde auf dem Flurstück 45 errichtet.

Das städtische Flurstück 184/4 ist nicht betroffen.

Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 31.03.2026 die Aufhebung des Beschlusses - Nr. 17-BV-2025/028 vom 19.06.2025.

Abstimmungsergebnis:

abstimmungsberechtigt: ⤄ 13

davon anwesend: ⤄ 12

dafür: ⤄ 12

dagegen: ⤄ 0

Enthaltungen: ⤄ 0

Ausschluss gem. § 38 ThürKO: ⤄ 0

17-BV-2026/016

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Orlamünde stimmt in seiner öffentlichen Sitzung am 31.03.2026 dem Antrag des Herrn Martin Karasek, Markt 5, 07768 Orlamünde zur Errichtung eines Abwasserübergabeschachtes nebst Entwässerungsleitungen(en) für den Grundstücksanschluss zugunsten des Flurstücks 44, Markt 7 in Orlamünde, auf dem städtischen Flurstück 183/20 der Gemarkung Orlamünde zu. Abwasserübergabeschacht und entstandene(s) Leitungsrecht(e) werden durch Eintragung einer Grunddienstbarkeit gesichert.

Der Antragsteller zahlt für die Inanspruchnahme der Grundstücksteilfläche und für die Einräumung dieser Rechte eine einmalige Entschädigung in Höhe von 50,00 € an den Grundstückseigentümer.

Der Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

abstimmungsberechtigt: ⤄ 13

davon anwesend: ⤄ 12

dafür: ⤄ 12

dagegen: ⤄ 0

Enthaltungen: ⤄ 0

Ausschluss gem. § 38 ThürKO: ⤄ 0

17-BV-2026/025

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 31.03.2026 die Beschaffung von Spinden für die Feuerwehr / Jugendfeuerwehr mit einem Gesamtwert von bis zu 2.000 € (brutto).

Die Ausgabe erfolgt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 61 Abs. 1 Nr. 1 ThürKO, da sie zur Aufrechterhaltung des ordnungsgemäßen Dienstbetriebes sowie zur Einhaltung sicherheits- und arbeitsschutzrechtlicher Anforderungen unaufschiebbar ist.

Der Bürgermeister wird beauftragt sämtliche Veranlassungen zur Beschaffung in die Wege zu leiten und abzuschließen.

SRin Stefanie Kaule stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, dass TOP 7 vertagt wird.

Abstimmungsergebnis:

abstimmungsberechtigt: ⤄ 13

davon anwesend: ⤄ 12

dafür: ⤄ 8

dagegen: ⤄ 3

Enthaltungen: ⤄ 1

Ausschluss gem. § 38 ThürKO: ⤄ 0

17-BV-2026/018

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Orlamünde bestätigt in seiner öffentlichen Sitzung am 31.03.2026 das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 12.02.2026.

Abstimmungsergebnis:

abstimmungsberechtigt: ⤄ 13

davon anwesend: ⤄ 12

dafür: ⤄ 9

dagegen: ⤄ 0

Enthaltungen: ⤄ 3

Ausschluss gem. § 38 ThürKO: ⤄ 0