Protokoll der öffentlichen Sitzung des Stadtrates Orlamünde vom 11.12.2025
Öffentliche Sitzung des Stadtrates Orlamünde
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 11.12.2025 |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:05 Uhr |
| Ort, Raum: | Rathaus Orlamünde, Sitzungszimmer |
Anwesenheit:
| Stadträte | |
| Hagen Gruner | Uwe Nitsche |
| Christiane Steinbacher | Robert Grübner |
| Alexander Höfer | Katharina Jünge |
| Stefanie Kaule | Andreas Kühn |
| Frank Löser | |
| Dr. Niels Lötel | entschuldigt |
| Harald Oberender | |
| Norman Schwalbe | entschuldigt |
| Maik Seifarth | |
Tagesordnung:
| öffentlicher Teil: | ||
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | |
| 2. | Annahme der Tagesordnung |
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| 3. | Gemeindliches Einvernehmen zur Bauvoranfrage für das Bauvorhaben "Ertüchtigung der Rudolstädter Str. 43, zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf bestehender Baufläche" auf dem Flurstück 1513/4; Flur 2; in der Gemarkung Orlamünde; Bauherr: Oliver Hörmann | 17-BV-2025/059 |
| 4. | Information über die Beschlüsse des HAFA vom 02.12.2025 | 17-IV-2025/069 |
| 5. | Informationen auf Verzicht von Vorkaufsrechten | 17-IV-2025/067 |
| 6. | Informationen Bürgermeister |
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| 7. | Anfragen der Stadträte |
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| 8. | Anfragen der Bürger |
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| 9. | Protokollbestätigung der Stadtratssitzung vom 23.10.2025 | 17-BV-2025/062 |
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| zu 1 | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
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Eröffnung und Begrüßung durch den Stadtratsvorsitzenden Hagen Gruner. Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt. Beschlussfähigkeit ist gegeben, es sind 11 Mitglieder des Stadtrates anwesend.
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| zu 2 | Annahme der Tagesordnung |
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Die vorliegende Tagesordnung wird ohne Änderung bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: ⤄ 13
davon anwesend: ⤄ 11
dafür: ⤄ 11
dagegen: ⤄ 0
Enthaltungen: ⤄ 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: ⤄ 0
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| zu 3 | Gemeindliches Einvernehmen zur Bauvoranfrage für das Bauvorhaben "Ertüchtigung der Rudolstädter Str. 43, zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf bestehender Baufläche" auf dem Flurstück 1513/4; Flur 2; in der Gemarkung Orlamünde; Bauherr: Oliver Hörmann | 17-BV-2025/059 |
Der Bürgermeister erläutert die Beschlussvorlage und verliest das Ziel des Antrages. Beide Ausschüsse haben uneingeschränkte Beschlussempfehlung an den Stadtrat gegeben.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 11.12.2025 das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage „Ertüchtigung der Rudolstädter Str. 43, zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf bestehender Baufläche“ auf dem Flurstück 1513/4, Flur 2 in der Gemarkung Orlamünde; Bauherr: Oliver Hörmann.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: ⤄ 13
davon anwesend: ⤄ 11
dafür: ⤄ 11
dagegen: ⤄ 0
Enthaltungen: ⤄ 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: ⤄ 0
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| zu 4 | Information über die Beschlüsse des HAFA vom 02.12.2025 | 17-IV-2025/069 |
Der Bürgermeister informiert über die gefassten Beschlüsse im Haupt- und Finanzausschuss und nennt die einzelnen Kosten.
Erläuterung:
| - | Reparatur Federbruchsicherung Feuerwehrtore (1.500,00 €) | 17-BV-2025/061 |
| - | Reparatur der Kindergartenhaustür (2.000,00 €) | 17-BV-2025/060 |
| - | Erneuerung der Rauchwarnmelder im Kindergarten Orlamünde (2.830,00 €) | 17-BV-2025/068 |
| - | Beauftragung der Fa. Fürst zur Entfernung von Taubenkot und zur Installation Taubenabwehrsystem im Rathaus (1.900,00 €) | 17-BV-2025/070 |
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| zu 5 | Informationen auf Verzicht von Vorkaufsrechten | 17-IV-2025/067 |
Der Bürgermeister informiert über den Verzicht auf folgende Vorkaufsrechte:
| - | UR-Nr. 1572/25 vom 15.10.25 der Notarin Unger |
| - | UR-Nr. 1514/25 vom 02.10.25 der Notarin Unger |
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| zu 6 | Informationen Bürgermeister |
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Der Bürgermeister informiert zu folgenden Themen:
| • | Baufortschritt 5. BA, 1. TA, Fertigstellungstermine, technische Ausrüstung, Bauende 15.12.2025, Baubeginn 05.01.2026 Klosterberg Vollsperrung, Umleitung |
| • | Gespräch mit Kommunalaufsicht am 05.12.2025 |
| • | Aktueller Stand Neubau Grundschule, Bodenplatte betoniert, Löschwasserzisterne gesetzt, Abwasserschacht gefunden |
| • | Medienverlegung für die Turnhalle in Arbeit |
| • | VG Gemeinschaftsversammlung am 20.11.2025 |
| • | Anpassung der Kindergartenbeiträge |
| • | ZWA Verbandsversammlung am 27.11.2025 |
| • | Sicherheitsberatung mit DB zu den Bahnübergängen der Orlabahn am 20.11.2025 |
| • | Aufstellung von Bänken und einer Schutzhütte an der Bootsanlegestelle |
| • | Standortgenehmigung für Defibrillator im unteren Stadtteil noch nicht genehmigt, Ortstermin am15.12.2025 |
| • | Befristeter und dauerhafter Standort für einen Funkmast der Telekom im Bereich Sportplatz Hausberg |
| • | Feuerwehrsatzung und Wasserwehrsatzung in Arbeit |
| • | Baumfällungen am Klosterberg und Hausberg |
| • | Brandstiftung am Stadtberg, Vandalismus |
| • | Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr |
| • | Geschwindigkeitstafel in der Petzlarstr. |
| • | Jahreshauptversammlung der FFw am 08.11.2025 |
| • | Abend der Vereine am 10.11.2025 |
| • | 18. Weihnachtsmarkt an der Kemenate, Parkprobleme, StvO Verstöße |
| • | Wintermarkt am 22.11.2025 in Gundelsheim |
| • | Senioren Weihnachtsfeier am 06.12.2025 in der „Erholung“ |
| • | Spendenlauf am 16.01.2026 zur Finanzierung Restaurierung Flügel Grundschule |
| • | Freischneiden der Aussichten am Buchberg |
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| zu 7 | Anfragen der Stadträte |
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Andreas Kühn äußert Bedenken zum geplanten Standort für den Funkmast der Telekom.
Bürgermeister: Es lagen keine anderen, umsetzbaren Standortvorschläge der Stadträte vor.
Dem Stadtrat werden zu gegebener Zeit Bauantrag und Nutzungsvertrag vorgelegt.
Andreas Kühn fragt nach dem Belegungsstand der leerstehenden Wohnungen.
Bürgermeister: 1 Wohnung in der Bahnhofstraße 81 ist vergeben. Wir prüfen jeden Antragsteller, damit es im Nachhinein keine Probleme gibt.
Katharina Jünge: Spricht nochmal die Planungen der Kirchgemeinde für den Pfarrgarten an. In diesem Zusammenhang sollte der Stadtrat in Bezug auf die Förderung der Jugendarbeit aktiv werden.
Frank Löser: Fordert eine Gleichbehandlung bei der Erstellung der Feuerwehr bzw. Wasserwehrsatzungen in den einzelnen Gemeinden.
Maik Seifarth: Besondere Parkprobleme von abgestellten Transportern in der Bahnhofstraße. Geschwindigkeitsübertretungen auch von Eltern, die ihre Kinder im Kindergarten haben. Keine Beachtung der Vorfahrtsregeln (rechts vor links).
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| zu 8 | Anfragen der Bürger |
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Regina Weigmann: Fragt nach der Möglichkeit für eine Spendenbescheinigung für eine gesponserte Bank am Pestweg. Sie kritisiert die menschlichen Hinterlassenschaften, insbesondere nach dem diesjährigen Weihnachtsmarkt an der Kemenate im Bereich der Kirche und Totenlinde. Sie schlägt gemeinsame Putz und Säuberungsaktionen im Frühjahr und Herbst vor.
Bürgermeister: Nimmt es zur Kenntnis, um entsprechende Veranlassungen zu treffen und erläutert die Bedingungen für die Erstellung einer Spendenbescheinigung
Bernd Jünge: Fragt nach dem Termin der Grundsteinlegung für den Ersatzneubau der Grundschule.
Bürgermeister: Es gibt noch keinen Termin, dieser wird voraussichtlich im neuen Jahr stattfinden und wird rechtzeitig kommuniziert.
Herr Weiß: Fragt nochmal nach dem konkreten Standort für den Funkmast der Telekom.
Bürgermeister: Oberhalb Hausberg 31, hinter dem jetzigen Spielplatz.
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| zu 9 | Protokollbestätigung der Stadtratssitzung vom 23.10.2025 | 17-BV-2025/062 |
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde bestätigt in seiner öffentlichen Sitzung am 11.12.2025 das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 23.10.2025.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: ⤄ 13
davon anwesend: ⤄ 11
dafür: ⤄ 11
dagegen: ⤄ 0
Enthaltungen: ⤄ 0
Ausschluss gem. § 38 ThürKO: ⤄ 0