Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Orlamünde
Protokoll - öffentlicher Teil
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 19.06.2025 |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:50 Uhr |
| Ort, Raum: | Rathaus Orlamünde, Sitzungszimmer |
Anwesenheit:
Stadträte
Uwe Nitsche
Hagen Gruner
Robert Grübner
Alexander Höfer
Katharina Jünge
Stefanie Kaule
Andreas Kühn
Frank Löser
Dr. Niels Lötel
Harald Oberender
Norman Schwalbe
Maik Seifarth
Christiane Steinbacher
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | ||
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
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| 2. | Annahme der Tagesordnung |
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| 3. | Gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben "Anbau EFH Brunner" auf dem Flurstück 279/2, Flur 1, in der Gemarkung Orlamünde; Bauherr: Matthias Brunner | 17-BV-2025/026 |
| 4. | Verwendung der Feuerwehrpauschale für die FFw Orlamünde | 17-TV-2025/032 |
| 5. | Nutzungsantrag für die Errichtung eines Kontrollschachtes mit Entwässerungsleitung(en) sowie die Eintragung einer Grunddienstbarkeit auf städtischem Grundstück und zugunsten des Flurstückes 45 | 17-BV-2025/028 |
| 6. | Nutzungsantrag für die Errichtung eines Kontrollschachtes mit Entwässerungsleitung(en) sowie die Eintragung einer Grunddienstbarkeit auf städtischem Grundstück und zugunsten des Flurstückes 47/1 | 17-TV-2025/036 |
| 7. | Information zur Nichtausübung von Vorkaufsrechten | 17-IV-2025/037 |
| 8. | Informationen Bürgermeister |
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| 9. | Anfragen der Stadträte |
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| 10. | Einwohnerfragestunde |
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| 11. | Protokollbestätigung der Stadtratssitzung vom 27.03.2025 | 17-BV-2025/033 |
Verlauf der Sitzung:
Öffentlicher Teil:
| zu 1 | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit |
Eröffnung und Begrüßung durch den Stadtratsvorsitzenden Hagen Gruner. Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt. Beschlussfähigkeit ist gegeben, es sind 13 Mitglieder des Stadtrates anwesend.
| zu 2 | Annahme der Tagesordnung |
Die vorliegende Tagesordnung wird ohne Änderung bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 13
dafür: 13
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. §38 ThürKO: 0
| zu 3 | Gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben "Anbau EFH Brunner" auf dem Flurstück 279/2, Flur 1, in der Gemarkung Orlamünde; Bauherr: Matthias Brunner | 17-BV-2025/026 |
Aufgrund der ausführlichen Behandlung in den Ausschüssen und deren Beschlussempfehlungen fasst der Stadtrat folgenden Beschluss:
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 19.06.2025 das gemeindlichen Einvernehmen zum Bauvorhaben - Anbau EFH Brunner; Flurstück 279/2; Flur 1; Gemarkung Orlamünde; Bauherr: Matthias Brunner.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 13
dafür: 13
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. §38 ThürKO: 0
| zu 4 | Verwendung der Feuerwehrpauschale für die FFw Orlamünde | 17-TV-2025/032 |
Aufgrund der ausführlichen Behandlung in den Ausschüssen und deren Beschlussempfehlungen fasst der Stadtrat folgenden Beschluss da der Fördermittelbescheid vorliegt:
Beschluss:
In seiner öffentlichen Sitzung am 16.09.2026 beschließt der Stadtrat der Stadt Orlamünde, den Bürgermeister zu bevollmächtigen, die außerplanmäßigen Fördermittel (Feuerwehrpauschale 2025) in Höhe von 15.600,00 € gemäß den Erfordernissen sowie unter Berücksichtigung des Vergaberechts für die Ausstattung der Feuerwehr einzusetzen und entsprechende Aufträge zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 13
dafür: 13
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. §38 ThürKO: 0
| zu 5 | Nutzungsantrag für die Errichtung eines Kontrollschachtes mit Entwässerungsleitung(en) sowie die Eintragung einer Grunddienstbarkeit auf städtischem Grundstück und zugunsten des Flurstückes 45 | 17-BV-2025/028 |
Aufgrund der ausführlichen Behandlung in den Ausschüssen und deren Beschlussempfehlungen fasst der Stadtrat folgenden Beschluss
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde stimmt in seiner nicht öffentlichen Sitzung am 19.06.2025 dem Antrag des Herrn Martin Karasek, Markt 5, 07768 Orlamünde zur Errichtung eines Abwasserübergabeschachtes nebst Entwässerungsleitung(en) für den Grundstückanschluss zugunsten des Flurststücks 45 auf dem städtischen Flurstück 184/4 der Gemarkung Orlamünde zu. Abwasserübergabeschacht und entstandene Leitungsrecht(e) werden durch Eintragung einer Grunddienstbarkeit gesichert. Der Antragsteller zahlt für die Inanspruchnahme der Grundstücksteilfläche und für die Einräumung dieser Rechte eine einmalige Entschädigung in Höhe von 50,00 € an den Grundstückseigentümer. Der Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 13
dafür: 13
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. §38 ThürKO: 0
| zu 6 | Nutzungsantrag für die Errichtung eines Kontrollschachtes mit Entwässerungsleitung(en) sowie die Eintragung einer Grunddienstbarkeit auf städtischem Grundstück und zugunsten des Flurstückes 47/1 | 17-TV-2025/036 |
Aufgrund der ausführlichen Behandlung in den Ausschüssen und deren Beschlussempfehlungen fasst der Stadtrat folgenden Beschluss:
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde stimmt in seiner öffentlichen Sitzung am 19.06.2025 dem Antrag des Herrn Holger Dittrich, Markt 1, 07768 Orlamünde zur Errichtung eines Abwasserübergabeschachtes nebst Entwässerungsleitung(en) für den Grundstückanschluss zugunsten des Flurststücks 47/1 auf dem städtischen Flurstück 184/4 der Gemarkung Orlamünde zu. Abwasserübergabeschacht und entstandene Leitungsrecht(e) werden durch Eintragung einer Grunddienstbarkeit gesichert. Der Antragsteller zahlt für die Inanspruchnahme der Grundstücksteilfläche und für die Einräumung dieser Rechte eine einmalige Entschädigung in Höhe von 50,00 € an den Grundstückseigentümer. Der Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 13
dafür: 13
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. §38 ThürKO: 0
| zu 7 | Information zur Nichtausübung von Vorkaufsrechten | 17-IV-2025/037 |
Der Bürgermeister informiert zum Verzicht auf folgende Vorkaufsrechte:
| - | UR-Nr. 742/2025L des Notars Leibe vom 27.05.2025 |
| - | UR-Nr. 767/2025N der Notarin Unger vom 02.06.2025 |
| - | UR-Nr. 539/2025W des Notars Weikart vom 13.05.2025 |
| - | UR-Nr. 594/2025N der Notarin Unger vom 11.04.2025 |
| - | UR-Nr. 549/2025K des Notars Kühne vom 07.04.2025 |
| - | UR-Nr. 808/2025N der Notarin Unger vom 05.06.2025 |
| zu 8 | Informationen Bürgermeister |
Der Bürgermeister informiert zu folgenden Themen:
| • | Geplanter Doppelhaushalt 2025/2026 gestaltet sich problematisch |
| • | Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuern momentan nicht nötig, für 2026 Anhebung Grundsteuer B überlegenswert vor Haushaltsbeschluss |
| • | Baufortschritt 5. BA, 1. TA |
| • | Aktueller Stand Abriss der Grundschule, 1. Spatenstich Neubau 18.06.2025 |
| • | Einweisung Defibrillator Termin 23.04.25 mit 15 Personen |
| • | Kauf eines 2. Defibrillators für die Unterstadt geplant, Dank Spendenaktion maßgeblich durch Katharina Jünge und Andreas Kühn ermöglicht |
| • | Frühjahrsputz am 05.04.2025 gute Beteiligung, muss aber noch besser vorbereitet werden |
| • | Immobilienbegehung Bahnhofstr. 77, 79 und 81 am 24.04.2025 |
| • | 75 Jahre SAV am 31.05.2025 |
| • | Geänderte Pachtverträge sind verschickt |
| • | Klärung Pachtverhältnisse Kleingartenverband, Verein und Abenteuer Thüringen |
| • | Beteiligung am Flurzug der Gemeinde Großeutersdorf durch Vertreter Heimatverein. Leider kein Stadtrat. |
| • | Zustellung Orlamünder Nachrichten im unteren Stadtteil |
| • | Ausfall Böschungsmulcher Bauhof 14 Jahre alt Materialermüdung |
| • | ZWA Verbandsversammlung 26.06.2025 Anpassung Trinkwasser |
| Verbrauchsgebühr von bisher 1,62 €/m³ auf 1,77 €/m³ |
| Grundgebühr von bisher 98,44 € auf 128,40 € |
| ab 01.01.2025 |
| • | Sehr gute Archivarbeit durch Marcel Schreiber |
| • | Rathausbrunnenfest am 23.06.2025 |
| • | Sommerfilmtage vom 27.06.-05.07.2025 |
| • | Burgfest am 03.08.2025 |
| • | Burg in Flammen am 30.08.2025 |
| • | Parkprobleme während der Bauphase |
| zu 9 | Anfragen der Stadträte |
| - | Die Sitzungsvorbereitung wird kritisiert |
| - | Straßeneinläufe müssen gereinigt werden |
| - | Bestückung Hundekotbehälter Dienstädter Straße |
| - | Mühlberg als mögliche Zufahrt wegen Parkproblematik - nicht umsetzbar |
| - | Vorbereitende Gespräche wegen Karlstadtfrühstück und Buchbergfest |
| - | Pflege und Zukunft des Schulgartens-noch nicht geklärt |
| zu 10 | Einwohnerfragestunde |
Keine Wortmeldungen
| zu 11 | Protokollbestätigung der Stadtratssitzung vom 27.03.2025 | 17-BV-2025/033 |
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Orlamünde bestätigt in seiner öffentlichen Sitzung am 19.06.2025 das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 27.03.2025.
Abstimmungsergebnis:
abstimmungsberechtigt: 13
davon anwesend: 13
dafür: 13
dagegen: 0
Enthaltungen: 0
Ausschluss gem. §38 ThürKO: 0