Sitzung des Gemeinderates
Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 18.03.2025 um 18:00 Uhr, im Kulturhaus Überherrn statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Bürgeranhörung |
| 3. | Ernennung der stellvertretenden Ortsvorsteher/ Ortsvorsteherinnen zu Ehrenbeamten/Ehrenbeamtinnen |
| 4. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften |
| 5. | Industrie- und Gewerbegebiet Häsfeld: Änderung der Bebauungspläne "Industrie- und Gewerbegebiet Häsfeld" (1969) und "Gewerbegebiet Häsfeld" (1971) sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 9 Abs. 2b BauGB im Bereich "Industrie und Gewerbegebiet Häsfeld" in den Ortsteilen Altforweiler und Berus |
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| a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB |
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| b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB |
| 6. | Flächennutzungsplan-Teiländerung im Bereich „Solarpark Linslerhof II“ |
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| a) Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 Abs. 2 BauGB |
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| b) Feststellungsbeschluss über die Teiländerung des Flächennutzungsplans |
| 7. | Bebauungsplan „Solarpark Linslerhof II“ |
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| a) Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 Abs. 2 BauGB |
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| b) Satzungsbeschluss |
| 8. | Bebauungsplan "Erweiterung Wohnbebauung Am Zoo" im Ortsteil Überherrn |
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| a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zu den Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, § 4 Abs. 2 BauGB und § 2 Abs. 2 BauGB |
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| b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB |
| 9. | Reaktivierung der Bisttalbahn |
| 10. | Mittelbare Beteiligung gemäß § 112 KSVG der Gemeinde Überherrn an der Gründung einer Tochtergesellschaft durch die ARGE SOLAR e.V. |
| 11. | Wirtschaftsplan eGo-Saar 2025 |
| 12. | Schiedsangelegenheiten |
| 13. | Personal Parkbad Badesaison 2025 |
| 14. | Haushaltsplan mit Haushaltssatzung 2025 einschließlich Finanzplanung bis 2028; Einhaltung des kommunalen Haushaltsausgleichs und Hebesatzung für das Jahr 2025 |
| 15. | Stellenplan für die Beamten und Beschäftigten der Gemeinde Überherrn für das Jahr 2025 |
| 16. | Anfragen und Auskünfte |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 17. | Vertragsangelegenheiten |