Sitzung des Gemeinderates

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Bürgeranhörung

3.

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

4.

Ideenwettbewerb "Sender Europa 1" Informationen zum aktuellen Stand

5.

Bebauungsplan Groß Wies 3. BA, im Ortsteil Felsberg der Gemeinde Überherrn

a) Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen und zur Billigung des Planentwurfes

b) Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als Beteiligung der Öffentlichkeit und zur elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden

6.

1. Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Häuserfeld“ im Ortsteil Bisten in der Gemeinde Überherrn

a) Beschluss zur Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes

b) Beschluss zur Billigung des Entwurfs

c) Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als Beteiligung der Öffentlichkeit und zur elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden

7.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erweiterung Kunzelfelderhuf, Wohnwagen Vogt", im Ortsteil Überherrn der Gemeinde Überherrn.

a) Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren und Beschluss zur Billigung des Planentwurfs

b) Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als Beteiligung der Öffentlichkeit und zur elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden

8.

Flächennutzungsplan-Teiländerung im Bereich „Solarpark Linslerhof II“

a) Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren und Beschluss zur Billigung des Planentwurfs

b) Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als Beteiligung der Öffentlichkeit und zur elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden

9.

Bebauungsplan „Solarpark Linslerhof II“

a) Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren und Beschluss zur Billigung des Planentwurfs

b) Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als Beteiligung der Öffentlichkeit und zur elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden

10.

Stellenplan 2024

11.

Haushaltsplan mit Haushaltssatzung 2024 einschließlich Finanzplanung bis 2027; Einhaltung des kommunalen Haushaltsausgleichs und Hebesatzung für das Jahr 2024

12.

Investitionszuweisung für das Jahr 2024 nach § 11 des Saarlandpaktgesetzes

13.

Übernahme einer Bürgschaft für ein Darlehen

14.

Prüfung des Jahresabschlusses 2024 für den Freizeit- und Bäderbetrieb der Gemeinde Überherrn

15.

Haus- und Badeordnung für das Parkbad der Gemeinde Überherrn

16.

Anfragen und Auskünfte

Nichtöffentlicher Teil

17.

Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten