Sitzung des Ortsrates Überherrn
Öffentliche Bekanntmachung
Es findet eine Sitzung des Ortsrates Überherrn am Dienstag, 02.06.2026 um 18:30 Uhr, im Gasthaus Eichholz, Brückenstraße 21 statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Bürgeranhörung |
| 3. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 4. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Industriegebiet Linsler Feld |
| a) Billigung des Entwurfs der Satzung und der Begründung zur Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Industriegebiet Linsler Feld“ |
| b) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behörden (§ 4 Abs. 2 BauGB) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB |
| 5. | Bebauungsplan "Seniorenresidenz und Servicewohnen zwischen Allee- und Brückenstrasse" im Ortsteil Überherrn hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages |
| 6. | Bebauungsplan „Seniorenresidenz und Servicewohnen zwischen Allee- und Brückenstraße“ im Ortsteil Überherrn |
| a) Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren und Beschluss zur Billigung des Planentwurfs |
| b) Beschluss zur Anpassung des Geltungsbereiches |
| c) Satzungsbeschluss |
| 7. | Satzung der Gemeinde Überherrn über die Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen oder Garagen (Stellplatz-Satzung) |
| a) Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange analog § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden analog § 2 Abs. 2 BauGB |
| b) Billigung der Begründung zur Stellplatzsatzung |
| c) Beschluss der Stellplatzsatzung als Satzung gem. § 47 Abs. 1 S. 4 und § 85 Abs. 1 Nr. 7 Landesbauordnung des Saarlandes (LBO) |
| 8. | LKW Stellplatz Firma Scheid GmbH |
| 9. | Anfragen und Auskünfte |