Es findet eine Sitzung des Ortsrates Bisten am Dienstag, 02.06.2026 um 19:00 Uhr, im Sitzungssaal Rathaus statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Bürgeranhörung |
| 3. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 4. | Satzung der Gemeinde Überherrn über die Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen oder Garagen (Stellplatz-Satzung) |
| a) Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange analog § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden analog § 2 Abs. 2 BauGB |
| b) Billigung der Begründung zur Stellplatzsatzung |
| c) Beschluss der Stellplatzsatzung als Satzung gem. § 47 Abs. 1 S. 4 und § 85 Abs. 1 Nr. 7 Landesbauordnung des Saarlandes (LBO) |
| 5. | Sachstand Urnensäulen |
| 6. | Anfragen und Auskünfte |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 7. | Grundstücksangelegenheiten |