Sitzung des Gemeinderates
Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 24.09.2024 um 18:00 Uhr, im Kulturhaus Überherrn statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Bürgeranhörung |
| 3. | Genehmigung der letzten Niederschriften |
| 4. | 1. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Häuserfeld“ im Ortsteil Bisten in der Gemeinde Überherrn |
| A) Abwägung der während der Beteiligungsverfahren gem. § 4 Abs.2 BauGB, § 2 Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen |
| B) Satzungsbeschluss |
| 5. | Bebauungsplan "Erweiterung Wohnbebauung 'Am Zoo'" im Ortsteil Überherrn der Gemeinde Überherrn |
| A) Beschluss zur Einleitung des Bauleitplanverfahrens |
| B) Beschluss zur Billigung des Planentwurfs |
| C) Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als Beteiligung der Öffentlichkeit |
| D) Beschluss zur elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden |
| 6. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erweiterung Kunzelfelderhuf, Wohnwagen Vogt", im Ortsteil Überherrn der Gemeinde Überherrn. hier: Abschluss eines Durchführungsvertrags |
| 7. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Kunzelfelderhuf, Wohnwagen Vogt", im Ortsteil Überherrn der Gemeinde Überherrn |
| A) Abwägung der während der Beteiligungsverfahren gem. § 4 Abs.2 BauGB, § 2 Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen |
| B) Satzungsbeschluss |
| 8. | Satzung über die Veranstaltung von Wochenmärkten, Spezialmärkten und Kirmessen in der Gemeinde Überherrn (Marktordnung) |
| 9. | Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Plätze und Einrichtungen anlässlich der Märkte und Kirmessen in der Gemeinde Überherrn (Marktgebührensatzung) |
| 10. | Vereinbarung über die Aufnahme von Kindern in die Kindertageseinrichtung „Kinderland International“ der Kinderland im Kreis Saarlouis gGmbH zwischen dem Landkreis Saarlouis, der Kinderland im Kreis Saarlouis gGmbH und den Gemeinden im Landkreis Saarlouis |
| 11. | Feststellung des Jahresabschlusses 2023 für den Freizeit- und Bäderbetrieb der Gemeinde Überherrn, Eigenbetrieb |
| 12. | Anfragen und Auskünfte |