Sitzung des Gemeinderates
Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 07.12.2023 um 18:00 Uhr, im Kulturhaus Überherrn statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Bürgeranhörung |
| 3. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 4. | Abschluss und Unterzeichnung einer Entwicklungsvereinbarung zwischen dem Land dem Landkreis Saarlouis und der Gemeinde Überherrn |
| 5. | Jahresbericht des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung |
| 6. | Information zum Stand "Neubau Kindertagesstätte Bisten" |
| 7. | Information zum Stand "Sendehalle Europe 1 Dachsanierung" |
| 8. | Flächennutzungsplan-Teiländerung im Bereich „Solarpark Linslerhof II“ a) Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Billigung des Entwurfs der Flächennutzungsplanteiländerung sowie Freigabe für die Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie zur Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstige Träger Öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 1 BauGB |
| 9. | Bebauungsplan „Solarpark Linslerhof II“ a) Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplans gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans sowie Freigabe für die Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie zur Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstige Träger Öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 1 BauGB |
| 10. | Änderung des Gesellschaftsvertrages der LEG Kommunal GmbH |
| 11. | Wahl einer/eines stellvertretenden Gemeindewahlleiterin/Gemeindewahlleiters |
| 12. | Prüfung der Jahresabschlüsse der Gemeinde Überherrn für die Jahre 2023 bis 2025 |
| 13. | Übernahme einer Bürgschaft für ein Darlehen |
| 14. | Kommunale Dienste Überherrn GmbH - Wirtschaftsplan 2024 |
| 15. | Abwasserzweckverband Überherrn - Wirtschaftsplan 2024 |
| 16. | Wirtschaftsplan 2024 für den Freizeit- und Bäderbetrieb der Gemeinde Überherrn, Eigenbetrieb |
| 17. | Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2022 |
| 18. | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 |
| 19. | Feststellung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2022 und Behandlung des Jahresfehlbetrages |
| 20. | Entlastung der Bürgermeisterin und der Beigeordneten |
| 21. | Anfragen und Auskünfte |