Sitzung des Gemeinderates
Es findet eine Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 03.12.2024 um 18:00 Uhr, im Kulturhaus Überherrn statt.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Bürgeranhörung |
| 3. | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
| 4. | Jahresbericht des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung |
| 5. | Aufstellung eines Lärmaktionsplans (Stufe 4) für die Gemeinde Überherrn |
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| a) Zustimmung zum Planentwurf |
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| b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit |
| 6. | Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung „Bebauung Landstraße Altforweiler, vom Kreuzungsbereich Landstraße / Saarlouiser Straße bis zum südlichen Ortseingangsbereich“ in der Gemeinde Überherrn, Ortsteil Altforweiler |
| 7. | Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes der Innenentwicklung „Bebauung Landstraße Altforweiler, vom Kreuzungsbereich Landstraße / Saarlouiser Straße bis zum südlichen Ortseingangsbereich“ In Flur 03 in der Gemeinde Überherrn, Ortsteil Altforweiler |
| 8. | Flächennutzungsplan-Teiländerung im Bereich „Solarpark Linslerhof II“ |
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| a) Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 Abs. 2 BauGB |
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| b) Feststellungsbeschluss über die Teiländerung des Flächennutzungsplans |
| 9. | Bebauungsplan „Solarpark Linslerhof II“ |
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| a) Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 Abs. 2 BauGB |
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| b) Satzungsbeschluss |
| 10. | EVS - Wirtschaftsplan 2025 |
| 11. | Kommunale Dienste Überherrn GmbH - Wirtschaftsplan 2025 |
| 12. | Wirtschaftsplan 2025 für den Abwasserzweckverband Überherrn |
| 13 | Wirtschaftsplan 2025 für den Freizeit- und Bäderbetrieb der Gemeinde Überherrn, Eigenbetrieb |
| 14. | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 |
| 15. | Feststellung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2023 und Behandlung des Jahresfehlbetrages |
| 16. | Entlastung der Bürgermeisterin und der Beigeordneten |
| 17. | Haushaltssatzung für das Jahr 2024 |
| 18. | Hebesatzsatzung für das Jahr 2025 |
| 19. | Anfragen und Auskünfte |
Überherrn, 25.11.2024