Beschlüsse

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal fasste in seiner Sitzung am 11.12.2023 im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse:

Beschluss Nr. SG/BV/264/2023

Überplanmäßige Ausgabe UA 46000 - Kindergarten

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal stimmt den als Anlage 1 beigefügten überplanmäßigen Ausgaben zu. Die entsprechenden Deckungen sind dieser Anlage zu entnehmen.

Beschluss Nr. SG/BV/268/2023

Aufhebungssatzung zur Verwaltungskostensatzung

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) und der §§ 1, 2 und 11 des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) die Aufhebungssatzung zur Verwaltungskostensatzung der Stadt Gräfenthal vom 06.05.2013.

Beschluss Nr. SG/BV/269/2023

Grundhafter Ausbau der Bahnhofstraße, 1. und 2. BA

Hier: Nachtragsangebot Nr. 2 Fa. STRABAG vom 14.11.2023

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt, das Nachtragsangebot Nr. 2, Titel 1 vom 14.11.2023 - Mehrkosten infolge Ukrainekrieg - in Höhe von 9.060,97 Euro Brutto zu bestätigen. Der Bürgermeister wird mit der Unterzeichnung beauftragt.

Beschluss Nr. SG/BV/272/2023

Grundhafter Ausbau der Bahnhofstraße, 1. und 2. BA

Hier: Nachtragsangebot Nr. 4, Titel 2 (Straßenbau), Fa. STRABAG v. 05.12.2023

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt, das Nachtragsangebot Nr. 4, Titel 2 vom 05.12.2023 - Mehrkosten infolge Ukrainekrieg - in Höhe von 16.440,64 Euro Brutto zu bestätigen. Der Bürgermeister wird mit der Unterzeichnung beauftragt.

Beschluss Nr. SG/BV/273/2023

Grundhafter Ausbau der Bahnhofstraße, 1. und 2. BA

Hier: Nachtragsangebot Nr. 5, Titel 2 (Straßenbau) v. 28.11.2023

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt, das Nachtragsangebot Nr. 5, Titel 2 vom 28.11.2023 - Mehrkosten Rückbau Holzmasten - in Höhe von 2.116,77 Euro Brutto zu bestätigen. Der Bürgermeister wird mit der Unterzeichnung beauftragt.

Beschluss Nr. SG/BV/274/2023

Grundhafter Ausbau der Bahnhofstraße, 1. und 2. BA

Hier: Nachtragsangebot Nr. 6, Titel 2 (Straßenbau), Fa. STRABAG v. 28.11.2023

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt, das Nachtragsangebot Nr. 6, Titel 2 vom 28.11.2023 - Mehrkosten infolge Asphalthandeinbau - in Höhe von 1.472,54 Euro Brutto zu bestätigen. Der Bürgermeister wird mit der Unterzeichnung beauftragt.