Stadt Lehesten
Der Stadtrat der Stadt Lehesten fasste in der Stadtratssitzung am 04.12.2025 im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse:
Beschluss-Nr. SL/BV/082/2025
Beschluss über die Rückzahlung von Fördermitteln für das Ganzjahresprojekt Rennsteig und die Beteiligung am neuen Förderprogramm Rennsteigprojekt 2.0
| 1. | Die Stadt Lehesten beteiligt sich am neuen Förderprogramm „Rennsteig-Wanderweg / Rennsteig-Radweg 2.0“ zur Weiterführung des Projektes „Ganzjahreskonzept Rennsteig - Projektgruppe A8, Überarbeitung Wegweisung Rennsteig-Wanderweg 1“. |
| 2. | Die nötigen Haushaltsmittel in Höhe von 10.600 Euro sollen im Haushaltsjahr 2026 bereitgestellt werden. |
Beschluss-Nr. SL/BV/083/2025
Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2025 der Wohnungsbaugesellschaft Bad Lobenstein mbH
Der Stadtrat der Stadt Lehesten empfiehlt der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Bad Lobenstein mbH, die Bavaria Treu AG in 99094 Erfurt für die Abschlussprüfung der Wohnungsbaugesellschaft Bad Lobenstein mbH für das Geschäftsjahr 2025 zu bestellen.
Beschluss-Nr. SL/BV/084/2025
Baumaßnahme Siedlung in Lehesten - Baubeschluss
Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt die Durchführung der Straßenbaumaßnahme Siedlung in Lehesten auf der Grundlage einer zu schließenden Verwaltungsvereinbarung mit dem Zweckverband WALO Bad Lobenstein auch unter der Bedingung, dass nach Ausschöpfung aller Rechtsmittel keine Fördermittel ausgereicht werden. Über die weiteren Planungsschritte ist der Stadtrat unaufgefordert zu unterrichten.
Beschluss-Nr. SL/BV/085/2025
Baumaßnahme Leutenberger Straße in Lehesten - Baubeschluss
Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt die Durchführung der Straßenbaumaßnahme Leutenberger Straße in Lehesten auf der Grundlage einer zu schließenden Verwaltungsvereinbarung mit dem Zweckverband WALO Bad Lobenstein und der Stadt Lehesten und ggf. dem TLBV auf der Grundlage des Angebotes unter dem Vorbehalt der Ausreichung der beantragten Fördermittel. Über die weiteren Planungsschritte ist der Stadtrat unaufgefordert zu unterrichten.
Beschluss-Nr. SL/BV/086/2025
Baumaßnahme Leutenberger Straße in Lehesten - Vergabe Planungsleistung
Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt, im Rahmen der Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung der Baumaßnahme mit dem Zweckverband WALO Bad Lobenstein und dem TLBV, die stufenweise Beauftragung der Planungsleistungen für den Straßenausbau in der Leutenberger Straße an die USS CONSULT Planungsgesellschaft für Ingenieurbau und Verkehrsanlagen GmbH, Zum Kugelfang 17-21, 95119 Naila auf der Grundlage des Angebotes vom 24.10.2025 in Höhe von 30.267,20 €.
Beschluss-Nr. SL/BV/087/2025
Baumaßnahme Siedlung in Lehesten - Vergabe Planungsleistung
Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt, im Rahmen der Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung der Baumaßnahme mit dem Zweckverband WALO Bad Lobenstein, die stufenweise Beauftragung der Planungsleistungen für den Straßenausbau in der Siedlung an die USS CONSULT Planungsgesellschaft für Ingenieurbau und Verkehrsanlagen GmbH, Zum Kugelfang 17-21, 95119 Naila auf der Grundlage des Angebotes vom 24.10.2025 in Höhe von 143.905,41 €.
Beschluss-Nr. SL/BV/088/2025
Baumaßnahme Brennersgrün - Lieferung und Montage eines Lichtpunktes
| 1. | Der Stadtrat der Stadt beschließt die Vergabe der Lieferung und Aufbau eines Lichtpunktes und Verlegung von SB-Kabel in Brennersgrün an die TEN Thüringer Energienetze GmbH & Co.KG zu einem Auftragswert von 7.821,07 €. |
| 2. | Gleichzeitig beschließt der Stadtrat der Stadt Lehesten die außerplanmäßige Ausgabe der HHST 67000.94000 - 2025 Brennersgrün - 1 Lichtpunkt - in Höhe von 8.000,00 €. Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen der HHST 90000.06140 - Zuweisungen nach dem Thüringer Gesetz zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden -. |
Beschluss-Nr. SL/BV/089/2025
3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 30.09.2019
Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) die 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 30.09.2019.