Stadt Gräfenthal
Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal fasste in seiner Sitzung am 15.10.2025 im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse:
Beschluss Nr. SG/BV/070/2025
Verwendung der Feuerwehrpauschale nach FörderRL für das Jahr 2025
Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal wird über die Förderrichtlinie Feuerwehrpauschale 2025 informiert und stimmt der Verwendung der Mittel entsprechend der Anlage zu. Die Deckung der Ausgaben erfolgt über zweckgebundene Einnahmen.
Der Bürgermeister der Stadt Gräfenthal wird ermächtigt, die entsprechenden Auftrags-vergaben vorzunehmen.
Beschluss Nr. SG/BV/071/2025
Baubeschluss - Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle an der Regelschule
Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle an der Regelschule mit Errichtung eines Buswartehäuschens in 2027 unter der Bedingung, dass Fördermittel zur Verfügung gestellt werden.
Der Bürgermeister wird mit den notwendigen Antragstellungen beauftragt. Die Finanzierung ist bei der Haushaltsplanung zu berücksichtigen und zu sichern.
Beschluss Nr. SG/BV/072/2025
Baubeschluss - Schwimmbad Gräfenthal; Ersatzneubau Sanitärgebäude mit Kiosk
Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt den Abriss und den Neubau des Sanitärtraktes mit Kiosk im Schwimmbad Gräfenthal unter der Bedingung, dass Fördermittel zur Verfügung gestellt werden.
Der Bürgermeister wird mit den notwendigen Antragstellungen beauftragt. Die Finanzierung ist bei der Haushaltsplanung zu berücksichtigen und zu sichern.
Beschluss Nr. SG/BV/073/2025
Überplanmäßige Ausgabe der HHST 57000.94020
- Beckensanierung 2025 -
- Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal genehmigt die überplanmäßige Ausgabe der HHST 57000.94020 - Freibad Meernach: Beckensanierung 2025 - in Höhe von 14.900 €. Die Deckung erfolgt über Minderausgaben der HHST 57000.94010 - Freibad Meernach: Wasser- und Abwasseranschluss - in Höhe von -14.900,00 €.
- Gleichzeitig genehmigt der Stadtrat der Stadt Gräfenthal die Nachträge der Fa. Kupsch Schwimmbadtechnik in einer Gesamthöhe von 17.550,18 € und beauftragt den Bürgermeister diese zu bestätigen.
Beschluss Nr. SG/BV/074/2025
Überplanmäßige Ausgabe der HHST 77100.93500
- Bauhof: Vermögenserwerb -
Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal genehmigt die überplanmäßige Ausgabe der HHST 77100.93500 - Bauhof: Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens - in Höhe von 11.500 €. Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen der HHST 90000.06140 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen: Zuweisungen nach dem Gesetz zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden - in Höhe von 11.500 €.
Beschluss Nr. SG/BV/075/2025
Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde Probstzella - Anschaffung und Nutzung einer Soleaufbereitungsanlage -
Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal stimmt der als Anlage beigefügten Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Gräfenthal und der Gemeinde Probstzella zur gemeinsamen Anschaffung und Nutzung einer Soleaufbereitungsanlage zu.
Beschluss Nr. SG/BV/076/2025
5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt die 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 03.02.2020.
Beschluss Nr. SG/BV/077/2025
Ertüchtigung GeoPfad Gräfenthal Hier: Gewährung eines Zuschusses an den Naturpark Thüringer Wald e.V.
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal gibt sein Einverständnis für die Maßnahme „Ertüchtigung GeoPfad Gräfenthal“ auf Basis des Zuwendungsbescheides des Thüringer Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz vom 12.09.2025 im Jahr 2025, Bescheid-Nr. 8-1470/2025. |
| 2. | Die Stadt Gräfenthal gewährt dem Naturpark Thüringer Wald e.V. im Jahr 2025 einen Zuschuss in Höhe von 6.558,11 €. Eine endgültige Abrechnung erfolgt auf Basis des Verwendungsnachweises. |
| 3. | Gleichzeitig beschließt der Stadtrat der Stadt Gräfenthal eine außerplanmäßige Ausgabe der HHST 79000.98300 - Fremdenverkehr und Tourismus: Zuweisungen und Zuschüsse für GeoPfad Gräfenthal - in Höhe von 6.600 €. |
Die Deckung erfolgt über Minderausgaben der HHST 79000.52000 - Fremdenverkehr und Tourismus: Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände - in Höhe von - 2.500 € und der HHST 88000.50000 - Allgemeines Grundvermögen: Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen - in Höhe von - 4.100 €.
Beschluss Nr. SG/BV/078/2025
Abbruch und Entsorgung Buswartehäuschen Obere Coburger Straße in Gräfenthal
Hier: Auftragsvergabe
Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt, den Auftrag für den Abbruch und die Entsorgung des Buswarthäuschens Obere Coburger Straße in Gräfenthal an die Firma Betting AG, Schwarzer Weg 2 in 07333 Unterwellenborn auf der Grundlage des Angebotes vom 24.09.2025 in Höhe von 5.200,30 Euro zu vergeben.
Beschluss Nr. SG/BV/079/2025
Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Gräfenthal
Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt aufgrund des § 34 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), letzte Änderung vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 277), die Geschäftsordnung für den Stadtrat die Ausschüsse und die Ortsteilräte der Stadt Gräfenthal.
Beschluss Nr. SG/BV/080/2025
Satzung der Stadt Gräfenthal über die Würdigung besonderer persönlicher Ereignisse und die Ehrung besonderer Verdienste (Ehrensatzung)
Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt aufgrund der §§ 11 und 19 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), letzte Änderung vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 277) die Satzung der Stadt Gräfenthal über die Würdigung besonderer persönlicher Ereignisse und die Ehrung besonderer Verdienste (Ehrensatzung).