Beschlüsse

Der Stadtrat der Stadt Lehesten fasste in der Stadtratssitzung am 09.11.2023 im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse:

Beschluss Nr. SL/BV/235/2023

Jahresabschluss 2022 der Wohnungsbaugesellschaft Bad Lobenstein mbH

Der Stadtrat der Stadt Lehesten nimmt den Jahresabschluss 2022 der Wohnungsbaugesellschaft Bad Lobenstein mbH mit der Bilanzsumme von 18.261.431,47 € und einem Jahresüberschuss von 282.386,70 € zur Kenntnis.

Der Jahresüberschuss von 282.386,70 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Beschluss Nr. SL/BV/241/2023

Beteiligungsbericht nach § 75a ThürKO der Wohnungsbaugesellschaft Bad Lobenstein mbH

Der Stadtrat der Stadt Lehesten nimmt den Beteiligungsbericht 2022 nach § 75 a ThürKO für die unmittelbare Beteiligung an der Wohnungsbaugesellschaft Bad Lobenstein mbH zur Kenntnis.

Beschluss Nr. SL/BV/236/2023

Entlastung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Bad Lobenstein mbH für 2022

Der Stadtrat der Stadt Lehesten erteilt dem Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Bad Lobenstein mbH für das abgelaufene Geschäftsjahr 2022 die Entlastung.

Beschluss Nr. SL/BV/237/2023

Entlastung des Geschäftsführers der

Wohnungsbaugesellschaft Bad Lobenstein mbH für 2022

Der Stadtrat der Stadt Lehesten erteilt dem Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft Bad Lobenstein mbH für das abgelaufene Geschäftsjahr 2022 die Entlastung.

Beschluss Nr. SL/BV/242/2023

Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2023 der Wohnungsbaugesellschaft Bad Lobenstein mbH

Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt, die Bavaria Treu AG, Alfred-Hess-Str. 38 in 99094 Erfurt für die Abschlussprüfung der Wohnungsbaugesellschaft Bad Lobenstein mbH für das Geschäftsjahr 2023 zu bestellen.

Beschluss Nr. SL/BV/248/2023

Überplanmäßige Ausgabe -

Hier: Winterdienstleistungen

Der Stadtrat der Stadt Lehesten stimmt der überplanmäßigen Ausgabe der HHST 63000.51010 - Winterdienstleistungen - in Höhe von 10.200 € zu. Die Deckung erfolgt über die HHST 63000.65800 - Straßenbaumbestandspflege - in Höhe von 10.200 €.

Beschluss Nr. SL/BV/243/2023

Vergabe Winterdienstleistungen 2023/2024

Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt die Vergabe der Winterdienstleistungen für die Saison 2023/2024 zum einen für die Ortsdurchfahrten u.a. an das Landwirtschaftliche Lohnunternehmen Kevin Hertel, Am Berg 1a in 96358 Teuschnitz und zum anderen für die Gemeindestraße in Röttersdorf und die Straße zur Dachdeckerschule an die Agrargenossenschaft Frankenwald eG Lehesten, Röttersdorfer Straße 25 in 07349 Lehesten.

Beschluss Nr. SL/BV/239/2023

Ankauf Heizungsanlage Schmiedebach 21

Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt den Ankauf der im Objekt Schmiedebach 21 befindlichen Heizungsanlage von der INfUM-GmbH, Bahnhofstraße 3, 07333 Unterwellenborn OT Könitz auf der Grundlage des Angebotes vom 09.08.2023 zu einem Kaufpreis von 3.500,00 Euro.

Beschluss Nr. SL/BV/231/2023

Überplanmäßige Ausgabe -

Hier: Baumaßnahme „Straße zur Dachdeckerschule"

Der Stadtrat der Stadt Lehesten stimmt der überplanmäßigen Ausgabe der HHST 63000.94000 - Baumaßnahme Straße zur Dachdeckerschule - in Höhe von 20.700 €. Die Deckung erfolgt über die HHST13000.94000 - Baumaßnahmen Bereich Feuerwehr-

Beschluss Nr. SL/BV/246/2023

Überplanmäßige Ausgabe -

Hier: Straßenreparaturarbeiten

Der Stadtrat der Stadt Lehesten stimmt der überplanmäßigen Ausgabe der HHST 63000.51000 - Straßenunterhaltungsmaßnahmen - in Höhe von 11.500 € zu. Die Deckung erfolgt über die HHST 90000.06150 - Einnahmen aus dem Sonderlastenausgleich mit unterdurchschnittlicher Einwohnerdichte - in Höhe von 11.500 €.

Beschluss Nr. SL/BV/245/2023

1. Nachtragshaushaltssatzung 2023

Die Stadtratsmitglieder der Stadt Lehesten beschließen auf der Grundlage des §19 und 60 ThürKO die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 mit den geänderten Anlagen.

Beschluss Nr. SL/BV/244/2023

Veräußerung der kommunalen Liegenschaft Schmiedebach 21, Flurstück 97/8, Gemarkung Schmiedebach

Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt, die kommunale Liegenschaft Schmiedebach 21 im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft zum Mindestgebot in Höhe von 25.520 Euro öffentlich auszuschreiben. Sollten keine Angebote eingehen, ist die Liegenschaft auf ImmoScout24 oder Immowelt gegen Höchstgebot anzubieten.

Beschluss Nr. SL/BV/250/2023

Fahrzeugunterhaltung Bauhof

Der Stadtrat der Stadt Lehesten genehmigt bei der HHST 77100.55000 - Haltung von Fahrzeugen - eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 22.500 €. Die Deckung ist durch Mehreinnahmen bei der HHST 90000.01000 - Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer - sowie aus der Entnahme der Rücklage - HHST 91000.31010 - entsprechend Anlage 1 gewährleistet.

Gleichzeitig wird die Bürgermeisterin ermächtigt, die Aufträge -nach Rücksprache mit den Stadträten- auszulösen.

Beschluss Nr. SL/BV/249/2023

Bauvorhaben:

Sanierung der Zufahrt zum Technischen Denkmal -

Hier: Fördermittelantrag

Der Stadtrat der Stadt Lehesten stimmt der Fördermittelbeantragung für das Vorhaben „Sanierung der Zufahrt zum Technischen Denkmal „Historischer Schieferbergbau Lehesten“ und Neubau PKW-Zufahrt und PKW-Stellplätze“ im Rahmen der Landesförderung von Projekten und Maßnahmen der Regionalentwicklung und zur Gestaltung der Folgen des demografischen Wandels entsprechend beiliegender Anlage zu.

Beschluss Nr. SL/BV/251/2023

ILE Rennsteig -

Hier: Fördermittelbeantragung für Konzepterstellung

Der Stadtrat der Stadt Lehesten stimmt der Fördermittelbeantragung entsprechend beiliegender Anlage für das Vorhaben „Konzepterstellung (REK/ILEK) für die ILE Rennsteig“ zu.

Beschluss Nr. SL/BV/252/2023

LEADER "Kleinprojekte Lebendige Dörfer und Städte 2024“ -

Hier: Fördermittelbeantragung "Streuobstwiese"

Der Stadtrat der Stadt Lehesten stimmt der Fördermittelbeantragung innerhalb der LEADER Kleinprojekte „Lebendige Dörfer und Städte 2024“ für das Vorhaben „Streuobstwiese“ entsprechend beiliegender Anlage zu.

Beschluss Nr. SL/BV/253/2023

LEADER "Kleinprojekte Lebendige Dörfer und Städte 2024 -

Hier: Fördermittelbeantragung "Weg des Lebens"

Der Stadtrat der Stadt Lehesten stimmt der Fördermittelbeantragung innerhalb der LEADER Kleinprojekte Lebendige Dörfer und Städte 2024“ für das Vorhaben „Weg des Lebens“ entsprechend beiliegender Anlage zu.

Beschluss Nr. SL/BV/254/2023

LEADER "Kleinprojekte Lebendige Dörfer und Städte 2024 -

Hier: Fördermittelbeantragung

"Kulturdialoge mit Foto, Film und Ausstellungen"

Der Stadtrat der Stadt Lehesten stimmt der Fördermittelbeantragung innerhalb der LEADER Kleinprojekte Lebendige Dörfer und Städte 2024“ für das Vorhaben „Kulturdialoge mit Foto, Film und Ausstellungen“ entsprechend beiliegender Anlage zu.

Beschluss Nr. SL/BV/240/2023

Grundstücksveräußerung -

Hier: Flurstück 1747/20, Gemarkung Lehesten

Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt die Veräußerung des Grundstückes, Flurstück 1747/20, Gemarkung Lehesten. Das Grundstück ist zum Mindestgebot in Höhe von 2050,00 Euro öffentlich auszuschreiben.