Beschlüsse

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal fasste in seiner Sitzung am 13.11.2024 im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse:

Beschluss Nr. SG/BV/019/2024

Baumaßnahme an der L 1098 - Gebersdorfer Straße - Baubeschluss

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt die Durchführung der Straßenbaumaßnahme Straßenbeleuchtung und 2 Bushaltestellen in der Gebersdorfer Straße im Jahr 2025 und 2026.

Beschluss Nr. SG/BV/020/2024

Kostenspaltungs- und Abschnittsbildungsbeschluss für die Baumaßnahme Gebersdorfer Straße

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt entsprechend der Regelungen des § 6 sowie des § 7 der Satzung der Stadt Gräfenthal über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeitragssatzung) die Teilbetragserhebung im Wege der Kostenspaltung in der Gebersdorfer Straße für die Erneuerung der Teileinrichtung Straßenbeleuchtung lt. beiliegenden Lageplan.

Beschluss Nr. SG/BV/021/2024

Vergabe der Planungsleistung für die Bushaltestelle in der Gebersdorfer Straße

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt der Vergabe der Planungsleistung für die Bushaltestelle an die Firma Straßen-, Tief- und Hochbauprojektierung (sthp) Suhl.

Gleichzeitig beschließt der Stadtrat der Stadt Gräfenthal eine außerplanmäßige Ausgabe der HHST 63200.94000 - Baumaßnahme Gebersdorfer Str. - in Höhe von 6.000 €. Die Deckung erfolgt über Minderausgaben der HHST 69000.9400 - Baumaßnahme Langer Arm.

Beschluss Nr. SG/BV/022/2024

Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2021

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt gemäß § 80 Absatz 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die Entlastung des Bürgermeisters Prof. Dr.-Ing. Wolfgang Wehr für das Haushaltsjahr 2021.

Beschluss Nr. SG/BV/023/2024

Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2021

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt gemäß § 80 Absatz 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die Entlastung des Bürgermeisters Prof. Dr.-Ing. Wolfgang Wehr für das Haushaltsjahr 2021.

Beschluss Nr. SG/BV/024/2024

Entlastung des Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2022

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt gemäß § 80 Absatz 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die Entlastung des Bürgermeisters Prof. Dr.-Ing. Wolfgang Wehr für das Haushaltsjahr 2022.

Beschluss Nr. SG/BV/025/2024

Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2020

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt gemäß § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die Entlastung des Beigeordneten Gerhard Scheufler, soweit dieser den Bürgermeister vertreten hat, für das Haushaltsjahr 2020.

Beschluss Nr. SG/BV/026/2024

Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2021

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt gemäß § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die Entlastung des Beigeordneten Gerhard Scheufler, soweit dieser den Bürgermeister vertreten hat, für das Haushaltsjahr 2021.

Beschluss Nr. SG/BV/027/2024

Entlastung des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2022

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt gemäß § 80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die Entlastung des Beigeordneten Gerhard Scheufler, soweit dieser den Bürgermeister vertreten hat, für das Haushaltsjahr 2022.

Beschluss Nr. SG/BV/028/2024

Feststellung der Jahresrechnung 2020

Gemäß § 80 Absatz 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) stellt der Stadtrat der Stadt Gräfenthal das Ergebnis der Jahresrechnung 2020 fest:

Beschluss Nr. SG/BV/029/2024

Feststellung der Jahresrechnung 2021

Gemäß § 80 Absatz 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) stellt der Stadtrat der Stadt Gräfenthal das Ergebnis der Jahresrechnung 2021 fest:

Beschluss Nr. SG/BV/030/2024

Feststellung der Jahresrechnung 2022

Gemäß § 80 Absatz 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) stellt der Stadtrat der Stadt Gräfenthal das Ergebnis der Jahresrechnung 2022 fest:

Beschluss Nr. SG/BV/031/2024

Jahresrechnung 2023

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal nimmt Kenntnis von der Jahresrechnung 2023. Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die außer- und überplanmäßigen Ausgaben genehmigt. Darüber hinaus stimmt der Stadtrat der Globalbereinigungen und der Bildung von Haushaltsausgaberesten gemäß der Anlagen zu.

Beschluss Nr. SG/BV/032/2024

Hebesatzsatzung

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt die Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung).

Beschluss Nr. SG/BV/033/2024

Reparatur des Anschlusses des Ölabscheiders für den Waschplatz FF Gräfenthal

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt die Beauftragung der Fa. Betting AG, Unterwellenborn mit der Reparatur des Kanales in der Feuerwehr Gräfenthal. Die Auftragssumme beträgt 9.440,81 €.

Beschluss Nr. SG/BV/034/2024

Vergabe Winterdienstleistungen Handräumstrecken 2024-2027

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt die Vergabe der Winterdienstleistungen auf den Handräumstrecken vom 01.11.2024 bis 31.03.2027 an die Firma HS Glas- und Gebäudereinigung aus Gräfenthal zum Preis von 3.332,- Euro monatlich.