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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Schiefergebirge
Ausgabe 2/2026
Amtlicher Teil
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Beschlüsse

Der Stadtrat der Stadt Lehesten fasste in der Stadtratssitzung am 22.01.2026 im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse:

Beschluss Nr. SL/I/090/2025

Erneuerung Feuerwehrgerätehaus - Bestätigung der Leistungsverzeichnisse

Die Schaffung eines zusätzlichen Stellplatzes im Feuerwehrgerätehaus Lehesten im Bereich der alten Tischlerei des Bauhofes Lehesten beschloss der Stadtrat Lehesten am 25.05.2023 (Beschluss Nr. SL/BV/2023).

Zwischenzeitlich erfolgte die fachgerechte Begleitung bei der Umsetzung der Maßnahme durch das Planungsbüro Wohlfarth. Die Vergaben mit der Wichtungstabelle der einzelnen Leistungskriterien wurden am 01.02.2024 mit dem Beschluss SL/BV/263/2024 beschlossen.

Durch das beauftragte Planungsbüro wurden nun die Leistungsverzeichnisse für die verschiedenen Gewerke erstellt und werden dem Stadtrat der Stadt Lehesten bekanntgegeben.

Zwischenzeitlich liegt die notwendige Baugenehmigung und der Fördermittelbescheid des Landesverwaltungsamtes vor.

Der Stadtrat nimmt die Leistungsverzeichnisse und die Firmenlisten zur Kenntnis und empfiehlt der Verwaltung entsprechend dem Zeitplan die beschränkte Ausschreibung durchzuführen.

Beschluss Nr. SL/BV/091/2026

Haushaltssatzung und Haushaltsplan

Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2026.

Beschluss Nr. SL/BV/092/2026

Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2026 ff.

Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt den Finanzplan sowie das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2026 und Folgejahre.

Beschluss Nr. SL/BV/093/2026

Zuschuss der Stadt Lehesten zur Ausgestaltung des Bergmannsfestes für das Jahr 2026

Der Stadtrat der Stadt Lehesten gewährt dem Feuerwehrförderverein Lehesten e.V. einen Zuschuss zur Ausgestaltung des Bergmannfestes für das Jahr 2026 in Höhe von 5.000 € unter dem Vorhalt eines genehmigten Haushalts.