Beschlüsse
Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal fasste in der Stadtratssitzung am 22.04.2026 im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse:
Information Nr. SG/I/097/2026
Bekanntgabe der Würdigung der Haushaltssatzung 2026
Mit den Beschlüssen SG/BV/090/2026 und SG/BV/092/2026 hat der Stadtrat der Stadt Gräfenthal am 11.02.2026 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan nebst Anlagen sowie die Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2026 beschlossen. Mit Schreiben des Landratsamtes vom 04.03.2026, hier eingegangen am 05.03.2026, wurde die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 der Stadt Gräfenthal rechtsaufsichtlich gewürdigt.
Diese rechtsaufsichtliche Würdigung ist dem Stadtrat zu seiner nächsten Sitzung vollständig zur Kenntnis zu geben.
Beschluss Nr. SG/BV/093/2026
Zuschusshöhe zur Betreibung des Kindergartens Gräfenthal 2026
Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal legt die vorläufige Zuschusshöhe zur Betreibung der Kindertagesstätte „Blumenwiese“ auf 627.900,00 € fest.
Die endgültige Zuschusshöhe wird nach der Abrechnung des Haushaltsjahres 2026 festgestellt.
Abstimmungsergebnis:
12 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen, 0 Persönlich beteiligt
Beschluss Nr. SG/BV/096/2026
Grundstückskaufvertrag Arbeiterwohlfahrt, Erfurt/Stadt Gräfenthal; UVZ-Nr. 262/2026 v. 24.02.2026
Hier: Bestätigung Vertragsinhalt
Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal hat Kenntnis genommen von der Urkunde des Notars Heinz Watoro vom 24.02.2026, UVZ-Nr. 262/2026, und genehmigt alle darin für die Stadt Gräfenthal abgegebenen Erklärungen.
Abstimmungsergebnis:
12 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen, 0 Persönlich beteiligt
Beschluss Nr. SG/BV/098/2026
Erwerb eines gebrauchten Gegenstandes für den Fuhrpark des Bauhofes Gräfenthal - hier: Ermächtigungsbeschluss des Bürgermeisters
Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal ermächtigt den Bürgermeister zum Erwerb eines gebrauchten Gegenstandes für den Fuhrpark des Bauhofes Gräfenthal bis zu einem Wert von 40.000,00 €. Gleichzeitig wird der überplanmäßigen Ausgabe der HHST 77100.93540 - Erwerb von Fahrzeugen - in Höhe von 5.000,00 € zugestimmt. Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen der HHST 90000.36120 - Investitionspauschale -.
Abstimmungsergebnis:
11 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung, 0 Persönlich beteiligt
Beschluss Nr. SG/BV/100/2026
Vergabe der Reparatur der Treppenanlage Haupteingang Rathaus in Gräfenthal
Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt die Vergabe der Reparatur der Treppenanlage Haupteingang Rathaus in Gräfenthal an die Firma
Steinmetzwerkstätten Winkler
Sonneberger Straße 68
96523 Steinach
zu einem Angebotspreis von 27.527,56 € /brutto.
Abstimmungsergebnis:
12 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen, 0 Persönlich beteiligt