Stadt Gräfenthal



Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal fasste in seiner Sitzung am 02.05.2023 im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse:

Beschluss Nr. SG/BV/229/2023

Vertrag über die Aufnahme und Verwahrung von Fundtieren mit dem Tierheim Schleiz

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal stimmt der Erhöhung des an das Tierheim Schleiz zu zahlenden Pauschalbetrags auf 1,- € je Einwohner und Jahr sowie der Aufgabenwahrnehmung durch die Verwaltungsgemeinschaft zu.

Beschluss Nr. SG/BV/230/2023

3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt aufgrund der §§ 19 Abs. 1, 20 Abs. 1 und 26 a der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) die 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 03.02.2020.

Beschluss Nr. SG/BV/231/2023

Endabrechnung 2022 Kindergarten Gräfenthal

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal stimmt dem vorgelegten Jahresabschluss 2022 zu und beschließt, den Überschuss 2022 in Höhe von 61.041,22 € für den Kindergarten Gräfenthal im Haushaltsjahr 2023 zu vereinnahmen.

Beschluss Nr. SG/BV/232/2023

Zuschusshöhe zur Betreibung des Kindergartens Gräfenthal 2023

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal legt die vorläufige Zuschusshöhe zur Betreibung der Kindertagesstätte „Blumenwiese“ auf 500.000,00 € fest.

Die endgültige Zuschusshöhe wird nach der Abrechnung des Haushaltsjahres 2023 festgestellt.

Beschluss Nr. SG/BV/233/2023

Jahresrechnung 2022

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal nimmt Kenntnis von der Jahresrechnung 2022. Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die außer- und überplanmäßigen Ausgaben genehmigt. Darüber hinaus stimmt der Stadtrat der Globalbereinigungen und der Bildung von Haushaltsausgaberesten gemäß der Anlagen zu.

Beschluss Nr. SG/BV/234/2023

Mitgliedschaft beim Naturpark Thüringer Wald e.V.

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal behält die Mitgliedschaft beim Naturpark Thüringer Wald e.V. bei. Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal billigt die Beitragserhöhung zum 01.01.2024 auf 5.846,48 €.

Beschluss Nr. SG/BV/235/2023

Aufhebung Beschluss SG/BV/222/2022 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal stimmt der Aufhebung des Beschlusses SG/BV/222/2022 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 zu.

Beschluss Nr. SG/BV/236/2023

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2023. Grundlage hierfür war das Haushaltssicherungskonzept 2022 6. Fortschreibung.

Beschluss Nr. SG/BV/237/2023

Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2023 ff.

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt den Finanzplan sowie das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2023 und Folgejahre.

Beschluss Nr. SG/BV/238/2023

Verwendung der Mittel zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden 2021

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal stimmt der Verwendung der Mittel zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden aus dem Jahr 2021 entsprechend der beiliegenden Anlage zu.

Beschluss Nr. SG/BV/239/2023

Erweiterung Bauprogramm Probstzellaer Straße

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt die Erweiterung des Bauprogramms „Probstzellaer Straße“. Das Bauprogramm umfasst neben dem Ausbau gem. SG/BV/064/2015 Probstzellaer Straße Nr. 15 - Probstzellaer Straße 40 auch die Erneuerung des Gehweges von der Zufahrt Probstzellaer Straße Nr. 6 bis Probstzellaer Straße Nr. 15.

Beschluss Nr. SG/BV/240/2023

Abschnittsbildungs- und Kostenspaltungsbeschluss Probstzellaer Straße

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt entsprechend den Regelungen des § 6 sowie des § 7 der Satzung der Stadt Gräfenthal über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen (Straßenausbaubeitragssatzung) die Abschnittsbildung und Teilbetragserhebung im Wege der Kostenspaltung für die Herstellung des Gehweges im Abschnitt der Probstzellaer Straße Nr. 40 bis Zufahrt Probstzellaer Straße Nr, 6.

Information Nr. SG/I/228/2023

Anhörung zur Festsetzung der Kreis- und Schulumlage 2023 - Stufe 1

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal wird über die Beteiligung der Anhörung der Kreis- und Schulumlage 2023- Stufe 1 informiert.