Stadt Lehesten

Der Stadtrat der Stadt Lehesten fasste in der Stadtratssitzung am 08.05.2025 im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse:

Beschluss-Nr. SL/I/046/2025

Rechtsaufsichtliche Würdigung der Haushaltssatzung 2025

Die Mitglieder des Stadtrates erhalten hiermit die rechtsaufsichtliche Würdigung der Haushaltssatzung 2025 über die Festsetzung des Haushaltsplanes 2025 vom 10.04.2025 vollumfänglich zur Kenntnis.

Beschluss-Nr. SL/BV/048/2025

Aufhebungssatzung der Hebesatzsatzung vom 20.12.2024

Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt die als Anlage beigefügte Aufhebungssatzung zur Hebesatzsatzung vom 20.12.2024.

Beschluss-Nr. SL/BV/047/2025

Förderrichtlinie Feuerwehrpauschale 2024 und 2025 hier: Außerplanmäßige Ausgaben HH-Jahr 2025

Der Stadtrat der Stadt Lehesten stimmt im Rahmen der Förderrichtlinie Feuerwehrpauschale 2024 und 2025 den außerplanmäßigen Ausgaben der HHST 13000.93598 - Vermögenserwerb FörderRL Feuerwehrpauschale- in einer Gesamthöhe von 35.300 € für den Erwerb eines Mehrzweckfahrzeuges (Gebrauchtfahrzeug) zu. Die Deckung erfolgt über zweckgebundene Einnahmen in Höhe von 20.800 € der HHST 13000.17198 - Feuerwehrpauschale nach FörderRL - (Jahre 2024 und 2025) und zweckgebundene Spendenmittel in Höhe von 13.260 € sowie aus der HHST 13000.52000 in Höhe von 1.240,00 €.

Beschluss-Nr. SL/BV/044/2025

Kauf eines gebrauchen Volkswagen T6 Transporter für die FF Lehesten

Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt den Kauf des gebrauchten Volkswagen T6 Transporter für die FF Lehesten von dem Händler A-G Automobile GbR, Emder Straße 6-10, 26624 Südbrookmerland zum Preis von 25.000,- €.

Beschluss-Nr. SL/BV/029/2024/1

Verkauf des Tanklöschfahrzeug TLF 16/25 zum Höchstgebot

Der in der Stadtratssitzung am 28.11.2024 gefasste Beschluss, „Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt den Verkauf des Tanklöschfahrzeugs TLF 16/25 zum Höchstgebot. Die Verwaltungsgemeinschaft Schiefergebirge wird mit der Versteigerung beauftragt.“, wird wie folgt geändert:

Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt den Verkauf des Tanklöschfahrzeuges TLF 16/25 zum Höchstgebot aber mindestens zu 6.500 €. Der Verkauf erfolgt über das Internetportal Zoll-Auktion.