Beschlüsse

Der Stadtrat der Stadt Lehesten fasste in der Stadtratssitzung am 25.05.2023 im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse:

Beschluss Nr. SL/BV/215/2023

Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl der Stadt Lehesten für die Amtszeit 2024 bis 2028

Der Stadtrat der Stadt Lehesten benennt Herr David Vockeroth für die Vorschlagsliste des Amtsgerichtsbezirkes Rudolstadt zur Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024 bis 2028.

Beschluss-Nr. SL/BV/216/2023

Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl der Stadt Lehesten für die Amtszeit 2024 bis 2028

Der Stadtrat der Stadt Lehesten benennt Frau Sabrina Herkner für die Vorschlagsliste des Amtsgerichtsbezirkes Rudolstadt zur Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024 bis 2028.

Beschluss-Nr. SL/BV/212/2023

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2023.

Beschluss-Nr. SL/BV/213/2023

Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2023 ff.

Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt den Finanzplan sowie das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2023 und Folgejahre.

Beschluss-Nr. SL/BV/210/2023

Blitzschutzprüfung Kommunalgebäude;

Hier: Auftragsvergabe

Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt, die Firma E.TEC GmbH, Poststraße 36, 07356 Bad Lobenstein mit der regelmäßigen Prüfung der Blitzschutzanlagen der Kommunalgebäude

• Feuerwehr/Bauhof Lehesten
• Kindergarten Lehesten
• Kulturhaus Lehesten
• Rathaus Lehesten
• Turnhalle Lehesten
• Museum Schmiedebach
• Dorfgemeinschaftshaus Schmiedebach
• Rennsteig- und Bürgerhaus Brennersgrün

auf der Grundlage des Angebotes der E.TEC GmbH vom 28.10.2022 in Höhe von 1.367,91 EURO brutto zu beauftragen.

Beschluss-Nr. SL/BV/219/2023

Vergabe von Straßenreparaturarbeiten

Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt die Vergabe der Straßenreparaturarbeiten im Patch-Verfahren für die Gemeindestraßen an die Firma KUTTER Spezialstraßenbau GmbH & Co. KG zum Angebotspreis von 1.7850,00 Euro.

Beschluss-Nr. SL/BV/221/2023

Umbau und Instandsetzung Feuerwehrgerätehaus Lehesten;

Hier: Entscheidung Ausführungsvariante

Der Stadtrat der Stadt Lehesten beschließt die Ausführung von Variante 0 mit Wegfall der Tischlerei unter Vorbehalt der Ausreichung der Fördermittel.