Gemeinde Probstzella

Der Gemeinderat der Einheitsgemeinde Probstzella fasste in der Gemeinderatssitzung am 14.05.2024 im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse:

Beschluss Nr. GP/BV/304/2024

Vergabe Waldbrandausrüstung für die Feuerwehr Probstzella mit Fördermittel vom Thüringen Forst

Der Gemeinderat der Gemeinde Probstzella beschließt der Vergabe Ausrüstung zur Waldbrandförderung der Freiwilligen Feuerwehren in Höhe von 5.013,57 Euro an die Firma Saale Feuerschutz GmbH, Zum Silberstollen 2, 07318 Saalfeld.

Gleichzeitig beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Probstzella die in der Anlage 1 beigefügten über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben.

Beschluss Nr. GP/BV/308/2024

Vergabe Umrüstung der Sirenenanlagen Gemeinde Probstzella auf Digitalfunk

Der Gemeinderat der Gemeinde Probstzella beauftragt die Firma Hörmann Warnsysteme GmbH aus 07616 Serba mit der Umrüstung der 21 Sirenen der Gemeinde Probstzella zum Preis von 34.367,20 € sowie die Firma SELECTRIC Nachrichten-Systeme GmbH aus 48155 Münster mit der Lieferung von 21 BOS-Funkgeräten zum Preis von 13.527,92 €.

Der Beschluss GP/BV/126/2021 vom 27.07.2021 wird aufgehoben.

Beschluss Nr. GP/BV/306/2024

Vertrag zur Vereinbarung zum Winterdienst 2024 - 2029

Der Gemeinderat der Gemeinde Probstzella stimmt dem Vertrag zur Vereinbarung zum Winterdienst zwischen dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und der Gemeinde Probstzella mit einer Laufzeit bis 31.03.2029 zu.

Beschluss Nr. GP/BV/309/2024

Erwerb eines Bauhof-Fahrzeuges

Der Gemeinderat der Gemeinde Probstzella ermächtigt den Bürgermeister zum Ankauf eines gebrauchten Fahrzeuges für den Bauhof Probstzella bis zu einer Höhe von 10.000 Euro.

Der Gemeinderat ist über die Entscheidung zu informieren.

Beschluss Nr. GP/BV/310/2024

Jahresrechnung 2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Probstzella nimmt Kenntnis von der Jahresrechnung 2023.Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die außer- und überplanmäßigen Ausgaben genehmigt. Darüber hinaus stimmt der Gemeinderat der Globalbereinigung gemäß Anlage 1 zu. Auch stimmt der Gemeinderat der Bildung von Haushaltsausgabenresten sowie -einnahmeresten entsprechend der Anlage 2 und der Übertragung von zweckgebundenen Einnahmen gemäß der Anlage 3 zu.

Beschluss Nr. GP/BV/311/2024

Regionalbudget 2024

hier: Erwerb einer mobilen Bühne

Der Gemeinderat der Gemeinde Probstzella stimmt dem beigefügten Vertrag zwischen der LEADER Aktionsgruppe Saalfeld-Rudolstadt e.V. und der Gemeinde Probstzella zu und ermächtigt den Bürgermeister diesen zu unterzeichnen. Gleichzeitig wird der Bürgermeister der Gemeinde Probstzella zum Erwerb einer mobilen Bühne bis zu einer Höhe von 9.000 € ermächtigt. Dem Gemeinderat ist hierüber zu berichten.

Beschluss Nr. GP/BV/312/2024

Umrüstung Straßenbeleuchtung

Der Gemeinderat der Gemeinde Probstzella ermächtigt hiermit den Bürgermeister im Zuge der Umrüstung der Straßenbeleuchtung zur Anschaffung von Retrofit-Leuchten und Beauftragung von Leistungen zum Austausch der Leuchten bis zu einer Höhe von 42.000 €.