Beschlüsse

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal fasste in seiner Sitzung am 03.07.2023 im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse:

Beschluss Nr. SG/BV/244/2023

Verwendung der Mittel 2023 nach § 22f ThürFAG für Maßnahmen des Klimaschutzes

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt, dass die Zuweisungen des Jahres 2023 aus dem Sonderlastenausgleich gem. § 22f ThürFAG für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 des Thüringer Klimagesetzes in Höhe von 13.521,60 € für die Maßnahme „LED-Straßenbeleuchtung Meernacher Straße“ verwendet werden.

Beschluss Nr. SG/BV/245/2023

Baubeschluss Meernacher Straße in Gräfenthal

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt die Durchführung der Baumaßnahme „Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Meernacher Straße“ in Gräfenthal.

Beschluss Nr. SG/BV/246/2023

Auftragsvergabe Baumaßnahme Probstzellaer Straße;

Hier: Erneuerung Gehweg Probstzellaer Straße von Probstzellaer Straße 6 bis 15

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal vergibt die Bauleistungen für die Baumaßnahme Probstzellaer Straße, Abschnitt Probstzellaer Straße Nr. 6 bis Nr. 15 an die Firma Siegel-Straßenbau GmbH aus Berlin zum Angebotspreis von 6.763,30 Euro.

Gleichzeitig beschließt der Stadtrat der Stadt Gräfenthal eine überplanmäßige Ausgabe der HHST 63000.94110 - Baumaßnahme Probstzellaer Straße - in Höhe von 7.000 €. Die Deckung erfolgt über die HHST 63000.50000 - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen - in Höhe von 7000 €; HHST 91000.86000 - Zuführung zum Vermögenshaushalt - 7.000 € und HHST 91000.30000 - Zuführung vom Verwaltungshaushalt - 7.000 €.

Beschluss Nr. SG/BV/248/2023

Auftragsvergabe Bauleistungen Neuerstellung MW-Kanal Sportlerheim Gräfenthal

Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt die Vergabe der Bauleistungen für die Neuverlegung des Abwassermischkanals am Sportlerheim Gräfenthal an die Firma STRABAG AG Gruppe Rudolstadt in 07407 Rudolstadt zum Angebotspreis von 15.291,50 Euro.

Gleichzeitig beschließt der Stadtrat der Stadt Gräfenthal eine überplanmäßige Ausgabe der HHST 56000.50000 - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen - in Höhe von 15.500 €. Die Deckung erfolgt über eine Minderausgabe der HHST 88000.94060 - Heizung Rathaus -. Die HHST 91000.86000 - Zuführung zum Vermögenshaushalt und die HHST 91000.30000 - Zuführung vom Verwaltungshaushalt - verringern sich dadurch um jeweils 15.500 €.

Information Nr. SG/I/241/2023

Eilentscheidung nach § 30 ThürKO - Auftragsvergabe Frühbezug Streusalzlieferung Winterdienstperiode 2023/2024

Der Bürgermeister der Stadt Gräfenthal entscheidet über die Vergabe der Lieferung von Auftausalz/Streusalz im Frühbezug für die Winterdienst-Saison 2023/2024.

Information Nr. SG/I/242/2023

Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Vergabe der Lieferung und Montage von Straßenbeleuchtungskabel, Hülsen und den anteiligen Tiefbauarbeiten inklusive Vermessung für die Meernacher Straße in Gräfenthal

Information Nr. SG/I/243/2023

Genehmigung der Haushaltssatzung 2023

Die Stadtratsmitglieder erhalten hiermit die rechtsaufsichtliche Genehmigung der Haushaltssatzung 2023 über die Festsetzung des Haushaltsplanes 2023 vom 07.06.2023 vollumfänglich zur Kenntnis.