Beschlüsse
Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal fasste in der Stadtratssitzung am 01.07.2026 im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse:
Beschluss Nr. SG/BV/103/2026
Endabrechnung 2025 Kindergarten Gräfenthal
Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal nimmt die Abrechnung für den Betrieb des Kindergartens „Blumenwiese“ zur Kenntnis.
Der Stadtrat stellt fest:
| 1. | Gemäß Abrechnung der AWO Saalfeld gGmbH werden für den Kindergarten „Blumenwiese“ der Stadt Gräfenthal im Jahr 2025 Einnahmen in Höhe von 52.684,00 € und Ausgaben in Höhe von 622.087,69 € festgestellt. |
| 2. | Dem nachgewiesenen saldierten Aufwand in Höhe von 569.403,69 € stehen im Jahr 2025 geleistete Abschlagszahlungen in Höhe von 620.000,00 € gegenüber. |
| 3. | Der sich hieraus ergebende überzahlte Betrag in Höhe von 50.596,31 € ist durch die Arbeiterwohlfahrt Saalfeld gGmbH an die Stadt Gräfenthal zurückzuüberweisen. |
Abstimmungsergebnis:
12 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen, 0 Persönlich beteiligt
Beschluss Nr. SG/BV/101/2026
Beschlussfassung über die Beteiligung der Stadt Gräfenthal als Gesellschafter der Thüringer Wald Tourismus GmbH (TWTG)
Die Stadt Gräfenthal beteiligt sich als Gesellschafter an der Thüringer Wald Tourismus GmbH (TWTG), in die der Regionalverbund Thüringer Wald e. V. (RVTW) im Wege des Formwechsels nach Umwandlungsrecht überführt wird.
Der Stadtrat stimmt dem Gesellschaftsvertrag (GesellV), der Gesellschaftervereinbarung (Gesellvbg) und der Finanzordnung in der als Anlage beigefügten Fassung zu.
Der Bürgermeister Herr Marcel Kuhnen wird ermächtigt, redaktionellen oder behördlich veranlassten Änderungen zuzustimmen, sofern Zweck, Struktur, Haftungsbegrenzung und Finanzierungslogik unberührt bleiben.
Der Bürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, alle zur Beteiligung und zum Formwechsel erforderlichen Erklärungen abzugeben/entgegenzunehmen, die notarielle Abwicklung sowie Register- und Rechtsaufsichtsverfahren zu veranlassen und die Vertragswerke zu unterzeichnen.
Die Stadt Gräfenthal übernimmt einen Geschäftsanteil am Stammkapital der TWTG in Höhe von 500 €.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen, 0 Persönlich beteiligt
Beschluss Nr. SG/BV/104/2026
Abschluss eines Mietvertrages für einen Reinigungsroboter
Der Stadtrat der Stadt Gräfenthal beschließt die Anmietung eines Reinigungsroboters vom Typ „Proliner Navi 3“ einschließlich Zubehör für das Freibad Gräfenthal entsprechend dem Angebot der Mariner 3S GmbH vom 09.06.2026.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, den entsprechenden Mietvertrag mit einer Laufzeit von 60 Monaten abzuschließen.
Die monatlichen Mietkosten betragen 465,29 € brutto. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im jeweiligen Haushaltsjahr bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis:
12 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen, 0 Persönlich beteiligt
Information Nr. SG/I/107/2026
Information gemäß § 20 Abs 3. Nr. 10 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteile der Stadt Gräfenthal
Gemäß des § 20 Abs. 3 Nr. 10 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie für die Ortsteile der Stadt Gräfenthal ist der Stadtrat über die Vergaben von Bauleistungen, welche sich im Rahmen des beschlossenen Haushaltsplanes bewegen, bis zu einer Höhe von 20.000,00 € zu informieren.
Durch die Bauverwaltung wurde eine Vergabe von Bauleistungen für die Befestigung des Untergrundes auf dem Festgelände am Ringelteich durchgeführt. Nach Auswertung der eingegangenen Angebote wurde der Auftrag mit einem Wertumfang in Höhe von 11.275,25 € vorbereitet und durch den Bürgermeister der Stadt Gräfenthal unterzeichnet.
Der Auftrag wurde an folgendes Unternehmen vergeben:
Erdbewegung Steffen Götze
Pippelsdorf 21
07330 Probstzella